Rund 2000 protestieren gegen Anti-Piraterie-Abkommen ACTA

ACTA-Proteste in Deutschland: Tausende gingen auf die Straße. Foto: Sören Stache Frankfurt. Mehrere tausend Menschen sind in Frankfurt aus Protest gegen das umstrittene Handelsabkommen gegen Produktpiraterie auf die Straße gegangen. Die Polizei sprach am Samstag von rund 2000 Demonstranten. Bei dem Protest meldeten sich die Kritiker des sogenannten ACTA-Vertrags lautstark zu Wort. Sie befürchten, dass Freiheitsrechte im Internet beschnitten werden. Der Protestzug durch die Innenstadt sei friedlich verlaufen, sagte ein Polizeisprecher.

Zu der Aktion hatte unter anderem die Piratenpartei Hessen aufgerufen. Sie kritisiert, dass die beteiligten Staaten mit dem Vertrag Urheberrechtsverletzungen als Straftat behandeln sollen, die in einigen Ländern bisher nur Vergehen seien. Nicht nur in Frankfurt, sondern in insgesamt rund 150 Städten sollte es Kundgebungen gegen das Abkommen geben.

Deutschland will das umstrittene Abkommen vorerst nicht unterzeichnen. Die zuständige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) habe Bedenken angemeldet, hatte am Freitag das Auswärtigen Amt mitgeteilt. Die deutsche Industrie kritisierte die Entscheidung und warnte die Bundesregierung davor, damit dem Innovationsstandort Deutschland zu schaden.

Aufruf Piratenpartei

Weltweite Proteste