Die Woche im Römer: Wenn die Basis Druck macht

Bei den Bürgerrunden im Römer trifft Politik auf Wirklichkeit

Ein Fußballtor ist immer 7,32 Meter breit und 2,44 Meter hoch – bei jedem Elfmeter, der geschossen wird.

Von Thomas Remlein

Thomas Remlein Frankfurt. Dennoch ist es für den Spieler ein gewaltiger Unterschied, ob er den Strafstoß entspannt bei einem fast leeren Stadion schießen kann oder auf das Tor zielen muss, hinter dem die gegnerische Fankurve in der voll besetzten Arena aus tausenden Lippen pfeift.

Auch für Politiker ist es ein Unterschied, ob sie eine Entscheidung nach Aktenlage treffen, oder ob sie diese vor den Betroffenen persönlich rechtfertigen müssen. Diese Erfahrung musste in dieser Woche auch Gesundheitsdezernentin Manuela Rottmann (Grüne) machen. Rottmann stellt die Schulen für Ergotherapie und Massage der städtischen Kliniken in Höchst in Frage. Beide verursachen ein Defizit von knapp 250 000 Euro. Die Ergotherapie-Schule besuchen derzeit 69 Schüler, die Massageschule 36.

Ein Großteil der Schüler sorgte im Raum Silberberg des Rathauses bei der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses für Stimmung wie im Stadion. Jeder Erklärung in ihrem Sinne wurde von Beifall begleitet. Beispielsweise, als der SPD-Stadtverordnete Sieghard Pawlik davon sprach, dass bei einer Schließung der Schulen Lebens- und Ausbildungschancen verweigert würden.

Dass sich Betroffene in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung so frei äußern können, dafür haben ausgerechnet die Grünen in der ersten Auflage ihrer Koalition mit der CDU gesorgt. In sogenannten Bürgerrunden kann die Basis ihrem Ärger über geplante Entscheidungen Luft machen. Idealziel dieses basisdemokratischen Ansatzes ist es, die Trennung zwischen Regierenden und Regierten aufzuheben.

Man kann darüber streiten, ob das Instrument der Bürgerrunden richtig ist. Nicht umsonst hat der Bundestag eine Bannmeile, in der keine Demonstrationen oder Versammlungen stattfinden dürfen, damit diese Verfassungsorgane vor dem unmittelbaren Druck einer Menschenmenge geschützt sind. Nun ist die Stadtverordnetenversammlung zweifelsohne kein Verfassungsorgan. Politikern kann der Blick auf die Auswirkungen ihrer Entscheidungen, geschildert von den Betroffenen, allerdings durchaus die Augen öffnen. Andererseits gilt auch der bekannte Satz: Wer einen Sumpf trocken legen will, darf nicht die Frösche fragen. Doch gerade für grüne Politiker ist es schwer zu unterscheiden, was ein Sumpf und was ein schützenswertes Feuchtbiotop ist. Zumindest bei der Schule für die Krankengymnasten (Ergotherapeuten) scheint letzteres der Fall zu sein. Deren Berufsaussichten sind auch vor dem Hintergrund der alternden Gesellschaft gut, schließlich gehört zu ihrem Aufgabengebiet, Menschen nach Hüftgelenksoperationen wieder fit für den Alltag zu machen. Das derzeitige Defizit der Schule kann unschwer in ein Plus umgewandelt werden.

Das sehr persönliche Bekenntnis der baldigen Absolventin Melissa Chilcott zu ihrer Schule ließ auch Gesundheitsdezernentin Rottmann nicht unbewegt. Schlüsse aus Zahlenkolonnen zu ziehen, ist etwas anderes als den Menschen zu begegnen, die hinter den Zahlen stehen.

Josef Deimer (CSU), 35 Jahre Oberbürgermeister von Landshut und elf Jahre stellvertretender Präsident des deutschen Städtetages, sagte einmal, nach seinem politischen Erfolgsrezept befragt: "Bei jeder Entscheidung, die ich treffe, versuche ich mir vorzustellen, welche Auswirkung sie auf meine Sekretärin und ihre Familie hat." Eine gute Methode, um die Trennung von Regierenden und Regierten aufzuheben.