Rat packt heißes Eisen an

Heute fällt in Niederneisen Entscheidung zum Thema Aar-Umgehung

Das heiße Eisen Aar-Umgehung steht heute Abend im Gemeinderat Niederneisen auf der Tagesordnung.

Flacht/Niederneisen. Sie warten gespannt auf die heutige Entscheidung des Niederneisener Gemeinderates: Mitglieder der Bürgerinitiative Ortsumgehung Flacht/Niederneisen. Sie favorisieren die Variante IV. Foto: Kahl Im Gasthaus "Zur Linde" in Niederneisen wird es heute Abend eng werden. Der Ortsgemeinderat hat seine auf 19.30 Uhr terminierte Sitzung, in der über die weitere Vorgehensweise zur Planung der Aarumgehung beraten beschlossen werden soll, vorsorglich in die größeren Räumlichkeiten der Gaststätte verlegt.

Schon in seiner letzten Sitzung, hatte der Rat diese Thematik auf der Tagesordnung, sie aber bereits nach wenigen Minuten vertagt. Dies hatte insbesondere bei vielen Flachter B54-Anwohnern Ängste, Unsicherheiten und Irritationen ausgelöst. "Die Menschen sind enttäuscht, dass die Niederneisener Mandatsträger nicht der Entscheidung ihrer Flachter Kollegen folgen, die sich bereits für die weitere Planung der Varianten I bis IV ausgesprochen haben", sagte Claif Schminke, Sprecher der Bürgerinitiative Ortsumgehung Flacht/Niederneisen (B.I.O). Vor dem Hintergrund, dass ohne klare, zustimmende Signale der betroffenen Kommunen an der Aar, das Landesamt für Mobilität (LBM) seine vorbereitenden Arbeiten für ein Raumordnungsverfahren nicht beginnen wird, lud ein Flachter Anwohner der B54 den gesamten Gemeinderat aus Niederneisen zu sich in sein Haus ein. Ziel dieses Treffens, das als "neutrale Bestandsaufnahme der Gegebenheiten vor Ort" bezeichnet wurde, war es, die unmittelbaren Auswirkungen der Verkehrsbelastung vor Ort zu erfahren, die die betroffenen Anwohner Tag und Nacht erleiden müssen.

Der Gemeinderat Niederneisen hatte diese Einladung abgelehnt. Als Begründung wurde angeführt, dass solch ein Termin "nicht zur Versachlichung der Diskussionen beitrage". Zudem war in der schriftlichen Absage zu lesen, dass es der Respekt der Zuständigkeitsregeln der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz gebiete, dass die Ratsmitglieder von Niederneisen zunächst den Informationsfluss mit den Niederneisener Bürger pflegen. "In der Sache sind alle Gemeinderatsmitglieder hinreichend über die hohen Belastungen der betroffenen Bürger informiert", erklärte Ortsbürgermeister Karl-Werner Jüngst mit Verweis auf eine B-54-Streckenlänge von 1,2 Kilometern durch seine Gemeinde.

Die Absage respektierend, hoffen die Mitglieder von B.I.O heute auf eine Entscheidung der Varianten I bis IV. Ein Beharren auf den bisher favorisierten Varianten V und VI, die gemäß LBM wegen der immens hohen Kosten definitiv vom Tisch seien (die NNP berichtete) sei unmenschlich. Frank Puchtler (SPD), Beigeordneter der Verbandsgemeinde, stellte vorab klar: "Die Entscheidung des Rates in Niederneisen müssen alle akzeptieren – egal wie sie ausfällt."rpk