Der Mann, der die GTZ abschaffte

Kein Bundesminister ist so eng mit Eschborn verbandelt wie Dirk Niebel – In der GIZ-Zentrale beäugen sie sein Treiben genau

Am Anfang war Spott. Doch der FDP-Politiker konnte sich schnell Respekt erarbeiten. Zur Hälfte der Legislaturperiode findet er offenbar auch zu einer angemessenen Balance für den Job. Eine Analyse.

Von Ruppert Mayr und Max-Morten Borgmann (dpa)

Eschborn/Berlin. Der GIZ-Sitz in Eschborn.Dirk Niebel war kaum im Ministeramt, da hatte er sich auch schon mit der Entwicklungshelferszene angelegt. Wer Geld vom Staat für Hilfsprojekte in Anspruch nehme, müsse auch dessen Bedingungen akzeptieren, verkündete er. Dies heiße für den Aufbau in Afghanistan: Koordinierung der Arbeit mit den deutschen Streitkräften. Entsetzen in der Szene – man fürchtete um die Projekte, ja um das Leben, wenn die Taliban von einer solchen Zusammenarbeit Wind bekämen.

Niebel versuchte zu beschwichtigen. Doch große Teile der Helferszene stehen dem als hemdsärmelig geltenden Minister, der gerne mit Bundeswehr-Mütze auf Reisen geht, bis heute skeptisch gegenüber. Das war stets und ist auch am Dag-Hammarskjöld-Weg (Eschborn) spürbar, wo die weithin bekannte, einflussreiche, aber mit öffentlichen Äußerungen stets vorsichtig agierende GTZ ihren Sitz hat. Unter diesem Namen leistete sie bis Ende 2010 Entwicklungshilfe.

Niebel wich indes nicht von seiner Linie ab. Nach kurzer Zeit nahm der FDP-Politiker ein Projekt in Angriff, an dem etliche Vorgänger scheiterten: die Reform der staatlichen Entwicklungsorganisationen. Innerhalb kurzer Zeit und ohne größeren Widerstand zwang er GTZ, DED und Inwent unter das Dach der heutigen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). Eschborn (circa 1800 Stellen) und Bonn teilen sich den Unternehmenssitz der GIZ, die noch an 16 weiteren deutschen Standorten vertreten ist.

"Kein Weltsozialamt"

Die Reform der staatseigenen Hilfsorganisationen stand unter dem Motto, die Gelder des Steuerzahlers effektiver einzusetzen. Nicht, dass dieser Vorsatz neu gewesen wäre, aber Niebel packte ihn mit Elan und neuer Entschlossenheit an. Er wurde nicht müde zu betonen, das deutsche Entwicklungsministerium sei kein "Weltsozialamt". Das war nicht nur an die Empfänger gerichtet, sondern fast noch mehr ans eigene Haus. Die deutschen Mittel sollen zum Wohle der Empfänger eingesetzt werden, aber auch zum Wohle Deutschlands, sagt Niebel und macht bei seiner Bilanz erneut deutlich: Entwicklungshilfe sei auch Interessenspolitik – und das dürfe man durchaus offen sagen.

Von Anfang an versuchte Niebel, die Wirtschaft für seine Aufgaben zu interessieren. Auch das ist kein neuer Gedanke, aber von Niebel besonders konsequent befördert. Der FDP-Politiker sah sich nie als Entwicklungshilfeminister, sondern als Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Kritiker halten ihm deshalb vor, er betreibe in seinem Amt vor allem deutsche Außenwirtschaftsförderung. "Wir sind keine Kolonialherren", hält ihnen Niebel entgegen und fügt hinzu: "Wir werden kein einziges Land von außen entwickeln. Das müssen die selber machen." Daher gehe es vor allem um den Transfer von Fachwissen in neue Märkte – zum Nutzen beider Seiten also.

Der Abschied rückt näher

Doch auch Niebel musste lernen. Vergewaltigte Frauen im Ostkongo, Dürrekatastrophe und Hungernde am Horn von Afrika oder 20 Jahre Bürgerkrieg in Somalia machen klar, dass Marktwirtschaft allein nicht ausreicht. Den sozialen Auftrag seines Ministeriums in der Welt der Hungernden, der Katastrophen und Bürgerkriege muss er mindestens ebenso im Auge behalten wie mehr Wirtschaftlichkeit.

Unter dem Gespött des politischen Gegners und der Fachwelt übernahm Niebel vor zwei Jahren genau jenes Ministerium, das die FDP unter ihm als Generalsekretär kurz zuvor noch abschaffen wollte. Heute genießt er mit die beste Reputation unter den FDP-Ministern im Kabinett Merkel. Bei gemeinsamen Reisen mit Außenminister Guido Westerwelle (FDP) stiehlt er seinem früheren Parteichef gelegentlich die Show.

Viele Mitarbeiter Niebels finden die Aufwertung ihres Ressorts und die Neuausrichtung gut. Andere reiben sich offenbar bereits wieder die Hände unter dem Tisch. Die Wahrscheinlichkeit, dass Niebel das Ministerium auch in der kommenden Legislaturperiode leiten wird, ist, sieht man auf die FDP-Umfragewerte, unwahrscheinlich. Niebels Abschied rückt näher. Doch ganz so einfach werden sich die neuen Strukturen nicht wieder zurückdrehen lassen.