Klinik gibt es zum Buchwert

Hofheim. Ein aufmerksames Mitglied der Linken-Fraktion im Kreistag hat es gemerkt: Die Voest Alpine wird nicht am Krankenhausbau in Hofheim beteiligt sein. Vielmehr kam es bei der Pressekonferenz am Dienstag vergangener Woche zu einem Fehler bei der Nennung der beteiligten Projektpartner. Wie die Pressesprecherin der Kliniken, Claudia Planz, auf Anfrage des Kreisblatts richtigstellte, ist der Partner der Vamed Health Project GmbH, (früher übrigens laut der österreichischen Neue Presse eine Tochter von Voest Alpine, heute hauptsächlich im Eigentum von Fresenius), die Firma Alpine Bau Deutschland GmbH, ein Unternehmen der Alpine Bau GmbH mit Sitz in Salzburg, die mit der Voest alpine gar nichts zu tun habe. "Die Voest alpine ist völlig zu Unrecht genannt worden", so Claudia Planz, die für den Fehler um Entschuldigung bittet.

Die Linke nutzt die Gelegenheit, noch einmal die gewählte Form der Projektumsetzung nach dem Public Private Partnership-Modell (PPP) zu kritisieren und wählt den Vergleich mit dem Landratsamt, für das allerdings laut Landrat Berthold Gall ganz andere Verträge geschlossen wurden, die den Kreis tatsächlich seinen Amtssitz gleich dreifach bezahlen ließen. Aus diesen Fehlern habe man gelernt, so Gall, der dafür gesorgt hatte, dass der Kreis aus dem Mietvertrag, den sein Vorvorgänger Bernward Löwenberg mit Billigung des Kreistags geschlossen hatte, ausgestiegen ist. Deshalb wurde ein Leasing-Modell gewählt, bei dem unter anderem festgelegt ist, dass der Kliniken-Konzern sein Krankenhaus am Ende zum Buchwert übernimmt, der bereits im PPP-Vertrag festgeschrieben wurde. Da das Modell auch im Kreistag vorgestellt wurde, hatte das Kreisblatt bereits damals ausführlich darüber berichtet.

"Unsere beiden Abgeordneten haben im Kreistag wiederholt die fehlende Transparenz bei solchen Verträgen kritisiert", heißt es weiter in der Pressemitteilung der Linken. Weil er wohl mit diesem Argument gerechnet hat, hat Gall, der auch Aufsichtsratsvorsitzender der Kliniken ist, Oppositionsführerin und Juristin Nancy Faeser die Verträge gegenlesen lassen. Der Kreis habe auf ein "sehr hohes Maß an Sicherheit" Wert gelegt. So wird etwa, anders als bei vielen anderen PPP-Projekten, der Partner nach Baufortschritt bezahlt. Die Kliniken werden das Gebäudemanagement in eigener Regie übernehmen.

"In unserer jüngsten Anfrage haben wir nochmals auf eine erforderliche vergleichende Wirtschaftlichkeitsprüfung hingewiesen", schreibt die Linke noch. Diese ist, wie ebenfalls mehrfach berichtet, auch Vor-Bedingung des Landes Hessen gewesen und konnte mit positivem Ergebnis abgeschlossen werden. babs