Sowiesokosten steigen sowieso, sagt der Magistrat

Von Hanspeter Otto

Hofheim. 210 000 Euro sollte die neu gestaltete Elisabethenstraße kosten, 467 000 Euro wurden am Ende abgerechnet. Für den Magistrat ist diese Verdoppelung nicht verwunderlich: "Im Zusammenhang mit der Eröffnung des Chinon-Centers und der zeitgleichen Ausführung von drei Baustellen in unmittelbarer Nachbarschaft zur Elisabethenstraße, wurden durch die Firma Strabag Leistungen erbracht, die nicht planbar und daher auch nicht Bestandteil der ursprünglichen Ausschreibung waren", stellt die Verwaltungsspitze in einer Aktennotiz fest.

Und genau betrachtet sei die Kostensteigerung ja gar keine. Es handele sich vielmehr "zum einen um Sowiesokosten, entstanden durch Planänderungen wie zum Beispiel die Bushaltestelle oder der Fußgängerüberweg am Center und zum anderen um Kostenverlagerungen aus Aufträgen anderer Auftragnehmer." Das heißt, wer eine vorher nicht geplante Bushaltestelle einrichtet, eine provisorische, behindertengerechte Rampe zum Rathaus oder eine Asphaltdecke zwischen Center und Chinonplatz als provisorischen Zugang zum Center baut, der rechnet sowieso mit höheren Kosten, die sowieso irgendwie bezahlt werden müssen. Das ist nichts Neues, weil es sowieso immer wieder passiert, deshalb heißt das auch "Sowiesokosten".

"Kostenverlagerungen aus Aufträgen anderer Auftragnehmer" sind erst recht keine Kostensteigerungen. Zum Beispiel: "Die Herstellung des Gehweges vor dem HWB-Neubau war ursprünglich durch die Firma Fichter gedacht." Sie wurde nicht von Fichter gemacht, dafür aber teurer. Noch ein Beispiel: "Arbeiten im Zusammenhang mit der Erstellung der Lichtsignalanlagen (Erdarbeiten, Fundamente, Kabelschächte). Die Änderungen und Ergänzungen der Ausführungsplanung sowie die erhöhten Herstellungskosten führten auch zu einer Steigerung der Planungs- und Bauleitungshonorare."

Dass das Land die im Jahr 2006 beantragte Zuwendung in Höhe von 73 500 Euro im Jahr 2010 nicht genehmigt hat, wurde übrigens durch die Stadt wieder aufgefangen. In der Aktennotiz heißt es wörtlich: "Die Mehrkosten konnten durch Einsparungen bei der Produktnummer 12.01.1/3024.842001 (Optimierung der Lichtsignalanlagen) aufgefangen werden." Bleibt die Frage: Ist das die von Beispiel 2?