Sprachrohr für junge Kelkheimer

SPD und UKW wollen Jugendbeirat bis zum Alter von 25 Jahren – er soll dem Parlament direkt zugeordnet werden

Einen ähnlichen Vorstoß gab es vor zehn Jahren schon einmal. Nun sollen die Fehler vermieden werden, die damals beim Kinderparlament gemacht wurden.

Von Manfred Becht

Kelkheim. Das Rad neu erfinden müssen die Kelkheimer nicht unbedingt. Es gebe ein gut funktionierendes Jugendparlament in Eschborn und einen Jugendbeirat ohne große bürokratische Zwänge in Bad Soden, weiß die UKW-Stadtverordnete Doris Salmon. Warum also nicht Vertreter beider Orte einladen, um sich erklären lassen, wie die Gremien in den beiden Nachbarkommunen organisiert sind?

In den Ausschüssen wollen sich die Stadtverordneten weiter mit dem Thema beschäftigen – und dieser Beschluss hat den Vorteil, dass sich die Stadt nicht gleich entscheiden muss. Immerhin gibt es in der Stadtverordnetenversammlung kein Mehrheitsbündnis mehr. Da ist es vernünftiger, im Ausschuss an einer gemeinsamen Lösung zu arbeiten, als zu riskieren, im Parlament überstimmt zu werden.

Die Initiative war von der SPD ausgegangen. Über Bürgerbeteiligung dürfe die Politik nicht nur reden, sie müsse diese auch möglich machen, so die SPD-Stadtverordnete Katrin Wagner. In anderen Städten habe sich gezeigt, dass Jugendliche Verantwortung übernehmen und Gemeinschaftssinn entwickeln, wenn sie beteiligt werden. Mit einem Jugendbeirat könnten die Jugendlichen auch an die Kommunalpolitik herangeführt werden, und für die Stadt bringe ein solches Gremium den Vorteil, einen kontinuierlichen Ansprechpartner zu haben statt wechselnder Gruppen.

Westedt nicht abgeneigt

Die SPD stellt sich vor, dass Kelkheimer im Alter von bis zu 25 Jahren in dem Jugendbeirat mitarbeiten. Um Vorschläge von dort schneller zur offiziellen Politik der Stadt machen zu können, soll der Jugendbeirat der Stadtverordnetenversammlung zugeordnet werden und nicht etwa der Verwaltung. Genau diese Festlegung wollte die Stadtverordnetenversammlung so schnell nicht treffen – und das ist damit eines der Themen für die Ausschussberatungen. Genauso offen ist, wie die Mitglieder des Jugendbeirates benannt oder gewählt werden. Gerade in dem Punkt dürfte es interessant sein, etwas über die Erfahrungen aus Eschborn und Bad Soden zu hören.

Erster Stadtrat Dirk Westedt (FDP) plädierte dafür, die Arbeitsweise eines Jugendbeirates genau zu regeln, sonst verlaufe das Projekt im Sande. Die Verwaltung habe durchaus Interesse an einem solchen Gremium. Er erinnerte daran, dass es vor Jahren schon einmal den Beschluss gab, Kinderparlament und ein Jugendforum einzurichten. Zum Jugendbeirat ist es nie gekommen, die Kinderparlamente wurden wieder abgeschafft.

Projekt früher gescheitert

Dieser Beschluss aus dem Jahr 2001 war allerdings umstritten. CDU, FDP und FWG argumentierten, die Kinder hätten Anträge von Klassenkameraden vortragen müssen, oft ohne Ortskenntnisse und ohne zu wissen, um was es ging. Auch seien die Beschlüsse zumeist folgenlos geblieben. SPD und UKW bestritten dies damals zwar – aber die Kritik zeigt, dass sich die Vertreter tatsächlich Gedanken darüber machen müssen, wie sie einen Jugendbeirat organisieren. Wenigstens dürfte bei älteren Jugendlichen nicht die Gefahr bestehen, dass eigentlich die Eltern die Anträge schreiben – auch das war im Kinderparlament zu beobachten.