Verluste müssen die Hofheimer zahlen

Parkkonzept und Kino: Weit entfernt von der schwarzen Null

Eine Stunde freies Parken in der Kernstadt. Des einen Freud’, des andern Leid.

Hofheim. Unten der Parkplatz ist voll, aber im Chinoncenter ist noch reichlich Platz. Foto: ReußParkraumbewirtschaftung ist in Hofheim ein besonders kompliziertes Geschäft, denn hier knallen politische und wirtschaftliche Interessen frontal aufeinander. Wobei zeitweise auch schwer auszumachen ist, wo die Frontlinien verlaufen. Gelegentlich sieht es so aus, als hätten sich die Beteiligten einfach im Gestrüpp verheddert. Der momentane Stand der Dinge: Die Gebührenordnung für die Parkplätze ist mal wieder im Ausschuss gelandet. Und mit der HWB zusammengelegt worden ist die Hallen- und Parkhaus- GmbH auch nicht. Das hatte der Magistrat zwar mal so geplant – und dann noch mal umgeplant.

Eigentlich wollte die Stadt ja den Verkehr elektronisch regeln. Das, so versprach sie sich, werde endlich den Parksuchverkehr in der Innenstadt eindämmen und Autofahrer in das meist halbleere Chinon-Center-Parkhaus treiben. Dann aber ließ der Schuldenhaushalt der Stadt alle Träume von elektronisch geregelten Hinweisschildern und schrankengeregelten Parkplätzen platzen. Es wird beim Versuch bleiben, den Parkverkehr durch gestaffelte Gebühren zu lenken. Die dafür entwickelte Gebührenordnung wurde jetzt erst einmal wieder einkassiert, denn es geht nicht nur um die Höhe der Parkgebühren auf verschiedenen Parkplätzen, sondern auch ums Anwohnerparken und die meist leerstehenden Parkplätze im Chinon-Center, für die die Stadt bezahlen muss.

1,4 Millionen Miese

Dabei liegt der SPD die eine Stunde freies Parken immer noch quer im Magen. Die hatte die ehemalige CDU/FDP-Koalition beschlossen mit dem Argument, im Main-Taunus-Zentrum könne man schließlich auch frei parken. Die SPD sieht die Stadt aber nicht durchgängig als Einkaufszentrum, sondern eben als Stadt mit allen Problemen, unter anderem dem, dass das defizitäre Chinon-Parkdeck finanziert werden muss. 2012 ist ein Verlustausgleich der Stadt an ihre eigene Hallen- und Parkhaus-GmbH in Höhe von 1,4 Millionen fällig (2011 waren es rund 400 000 weniger). Darin sind natürlich nicht nur die Kosten für das Parkhaus enthalten, sondern auch die Stadthalle und das Kino, das statt der erhofften 100 000 Besucher, die für eine schwarze Null in der Bilanz nötig sind, nur 70 000 Gäste hatte. Die Stadt ist vertraglich verpflichtet, für die Differenz geradezustehen.

Leichter würde das, wenn im Chinon-Center von Anfang an gezahlt werden müsste, denn nur wenige Kunden bleiben länger als 60 Minuten. Das Chinon-Center ist aber Teil des Hofheimer Parkplatzkonzepts und den anderen Parkplätzen in der Innenstadt gleichgestellt. Die CDU wird aber, Koalition mit den Sozialdemokraten hin oder her, die Stunde freies Parken nicht zurücknehmen wollen. Auf das sichere Wutgeheul des Einzelhandels und den Stimmzettel-Denkzettel der Autofahrer kann sie gut verzichten. Während die Hallen- und Parkhaus GmbH mit etlichen Problemen zu kämpfen hat, geht es der ebenfalls stadteigenen Hofheimer Wohnungsbaugesellschaft rundum gut. Sicher ist das mit ein Grund dafür, dass der geplante Zusammenschluss der beiden Gesellschaften doch ziemlich plötzlich aufgegeben wurde. Zudem müssten bei einer Fusion Liegenschaften übertragen und dafür dann auch heftig Steuern gezahlt werden. Darauf kann die Stadt gut verzichten.

Naheliegend wäre eine Fusion aber schon, denn die HWB ist über das Parkdeck Obere Hauptstraße bis zum Bürgerzentrum in Marxheim mit der Hallen- und Parkhaus-GmbH eng verzahnt. Allerdings hatten in der Stadtverordnetenversammlung die kleinen Parteien ihre Bedenken, einmal wegen der Kosten, dann aber auch wegen der Kontrolle der Gesellschaften durch die Politik. Am Ende blieb ein Kompromiss, mit dem die Parteien wohl leben können. Die Hallen- und Parkhaus- GmbH bleibt als Kopf erhalten – irgendwem müssen die Verluste ja zugeordnet werden, und HWB-Chef Josef Mayr dürfte wenig erbaut sein, wenn seine Erfolgsbilanz durch die andere GmbH so getrübt würde. Zudem müssten dann auch Liegenschaften, das gilt vor allem für die Stadthalle, von einer Gesellschaft auf die andere übertragen werden. Das operative Geschäft aber geht in erster Linie an die HWB. So wird sich Mayr künftig beispielsweise um den baulichen Erhalt der Stadthalle und der Garagen und Parkplätze kümmern (das ist ohnehin ein Kerngeschäft der HWB). Die Hallenmeister werden komplett in den Dienst der Stadt gestellt, und auch in der Geschäftsführung wird sich noch etwas tun, denn so "nebenher" und praktisch ehrenamtlich kann das der hauptamtliche Magistrat nicht mehr erledigen. Eines aber bleibt wie gehabt: Verluste müssen die Hofheimer Steuerzahler ausgleichen.hpo