Wie wird das Schwimmbadprojekt finanziert?

Oberursel. Für die CDU steht fest: "Das Schwimmbadprojekt ist gefährdet." In der Haushaltsdebatte am Donnerstag bezweifelte Markus Bürgel, haushaltspolitischer Sprecher der Union, dass die Grundstücksverkäufe, aus denen der Bau des Hallenbads finanziert werden soll, zustande kommen.

Er verwies als Beispiel auf die Haushaltplanung für 2011. Von den 7,5 Millionen Euro, die im vorigen Jahr aus Grundstücksverkäufen allgemein für Investitionen erzielt werden sollten, sei nur ein Betrag von etwas mehr als einer Million zusammengekommen. "Die Annahme von zehn Millionen Euro in diesem Jahr erscheint uns daher deutlich zu hoch", so Bürgel.

Bürgermeister Hans-Georg Brum (SPD) räumte ein, dass im vorigen Jahr relativ wenige Grundstücke verkauft worden seien. Der größte Unsicherheitsfaktor sei hier aber die Politik, hob er hervor. Der Rathauschef meinte damit, wenn wegen Forderungen aus der Politik ein Bebauungsplanentwurf mehrfach geändert werden müsse, dann verzögere sich auch der Verkauf der Grundstücke.

Wie berichtet, sollen nach dem Willen der Koalition das Gelände des jetzigen Schwimmbadparkplatzes und kleinere Flächen versilbert werden, um das Hallenbadprojekt stemmen zu können. In diesem Jahr will die Stadt beispielsweise das Grundstück der früheren Villa Kunterbunt (Oberstedten) veräußern.

Die CDU, die das Schwimmbadprojekt vor allem über den Verkauf des Altkönigsportplatzes finanzieren wollte, geht derzeit jedoch davon aus, dass das Bauvorhaben zu einem großen Teil auf Pump finanziert wird. Was nach Ansicht Bürgels den zentralen Zielen der Koalition, Schuldenabbau und Haushaltskonsolidierung, widerspreche.

SPD-Fraktionschef Dr. Eggert Winter dagegen blieb dabei: "Das Schwimmbad wird gebaut und aus Eigenmitteln finanziert."mj