Kreis streicht Karben 100.000 Euro

Umsteuern bei Kleinkind-Betreuung hat Folgen – Koalition ist verärgert

Zwischen dem Wetteraukreis und der Stadt Karben hängt der Haussegen schief: Der Kreis will seine Fördergelder für den Ausbau der Kleinkindbetreuung umverteilen. Was den Karbenern ein riesiges Loch in die Stadtkasse risse – 100.000 Euro groß.

Von Dennis Pfeiffer-Goldmann

Karben. Vor anderthalb Wochen eröffneten sie noch einträchtig nebeneinander den Kita-Anbau Okarben, nun streiten Helmut Betschel-Pflügel (links) und Guido Rahn über Fördergelder. Foto: Pfeiffer-Goldmann Anderthalb Wochen ist es her, da standen sie noch einträchtig nebeneinander, eröffneten den Okarbener Kita-Anbau. Dass die Gelder, die Erster Kreisbeigeordneter Helmut Betschel-Pflügel (Grüne) dort übergab, Gelder des Bundes und nicht des Kreises sind, darauf wies Bürgermeister Guido Rahn (CDU) im Vorgespräch dezent aber eindrücklich hin.

Inzwischen aber ist die Stimmung zwischen Kreis und Stadt in Sachen Kleinkindbetreuung auf dem Nullpunkt angekommen. Denn die komplette Kehrtwende des Kreises bei der Förderung des Ausbaus Kleinkind-Betreuung dürfte für Karben erheblich Folgen haben: "Dann fehlen der Stadt Karben über 100 000 Euro pro Jahr", hat CDU-Partei- und -Fraktionschef Mario Beck errechnet.

Fürs 2012 plant die Ampel-Koalition im Kreis von Landrat Joachim Arnold (SPD) und Betschel-Pflügel, die Fördergelder gänzlich anders als bisher zu vergeben (die FNP berichtete). Bislang zahlt der Kreis 900 Euro pro Kind und Jahr als Zuschuss für die Betriebskosten an die Kommunen. Rund eine Million Euro machte das zuletzt aus.

Handstreichartig beraubt

Nun wollen Arnold und Betschel-Pflügel diese Gelder zwar auf zwei Millionen aufstocken, allerdings gehen die Kommunen leer aus: Das Geld soll an Tagesmütter und -väter gehen. "Wir glauben, dass wir das Ziel damit schneller erreichen und flexibler sind", sagt Michael Elsass, der Sprecher der Kreisregierung.

Das Ziel ist, wie vom Bund vorgegeben bis 2013 flächendeckend für 35 Prozent der Unter-Dreijährigen Betreuungsplätze anzubieten. Das wollte die Regierung von Guido Rahn locker schaffen (siehe "Zum Thema"). "Nun werden wir für dieses Engagement bestraft", ist Mario Beck sauer, "indem der Landrat handstreichartig uns die Mittel raubt."

Mehr Gelder fließen

Er ruft deshalb alle Karbener Parteien zum gemeinsamen Vorgehen auf, wenn morgen der Kreistag über die Pläne entscheidet. Weil in den Reihen von SPD, Grünen und FDP kein Abgeordneter aus Karben im Parlament sitzt, appelliert er an Ehrenbürgermeister Detlev Engel (SPD), für die Karbener Sache zu kämpfen: Engel ist ehrenamtliches Mitglied in der Kreisregierung. Im Kreis sei "offenbar das soziale Gewissen und das Verantwortungsgefühl gegenüber den Kommunen verschwunden", geißelt CDU-Beck.

Dem widerspricht Elsass: Schließlich flössen sogar mehr Gelder in die Kommunen, nur eben "über andere Kanäle" – an die Tageseltern. Wie viel bei jedem von ihnen konkret ankommt, vermag der Kreis-Sprecher jedoch nicht sagen. Er räumt zwar ein, dass eine Kommune "sicher ein Problem" habe, wenn sie die Fördergelder des Kreises bereits eingeplant habe – verweist bei der Rückfrage, wie ein Kommune damit umgehen solle, aber darauf, dass ja der Ausbau bei Tageseltern einfacher werde.

Damit bliebe den Kommunen als Option, den Ausbau bei der Betreuung zu stoppen. Im Friedberger Kreishaus ist man zuversichtlich, dass das nicht geschieht. "Keine Kommunen bietet bisher so viel Betreuung an", sagt Sprecher Elsass, "als dass sie umsteuern müsste." Sprich: Nun sollen die Kommunen eben mit noch weniger Geld als bisher den vom Bund verlangten Ausbau selbst stemmen.