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Bundestagsabgeordneter: Am Rande der Politik

Von Trunk, Stunk und dicke Eier: Politiker benehmen sich gern mal daneben - vor allem im Bundestag.

Im Plenum des Deutschen Bundestages sitzt man wie auf dem Präsentierteller. Die Fernsehkameras nehmen alles auf, auch noch zu später Stunde. Deswegen ist es wichtig, sich geziemend (das ist auch so ein Wort, das ich immer mal verwenden wollte) zu betragen. Dass dies bei einigen Kolleginnen und Kollegen schon mit den elementaren Fragen anständiger Kleidung beginnt, ist bedauerlich, wohl aber subkulturell erklärbar. Schwieriger wird es dann, wenn Abgeordnete im Bundestag tatsächlich einmal aus der Rolle fallen.

Seltener geworden sind, habe ich mir sagen lassen, volltrunkene Auftritte. Wenn es doch einmal passiert, freut sich die Youtube-Gemeinschaft, was wiederum dazu führt, dass es eben seltener passiert.

Aber Fehlverhalten im Plenum selbst ist nicht eben selten. Da wird ein Kollege mal von der Pressetribüne dabei geknipst, wie er genüsslich in der neuesten Ausgabe des „Playboy“ surft; Zwischenrufe erreichen mitunter nicht den zivilisatorischen Standard, den man sich wünschte, Kollegen machen ein Nickerchen oder verhalten sich, als ob die Kinderstube nicht erfolgreich abgeschlossen worden wäre.

Ein besonders eklatanter Fall trug sich im Jahr 2012 zu. Da drehte sich ein Redner der Linken zur FDP und erklärte aufgebracht: „Zu Herrn L. muss ich sagen, dass ich das unerträglich finde: Jedes Mal, wenn eine Frau hier spricht, dann macht dieser Macho arrogante Zwischenrufe und krault sich seine Eier. Das ist wenig zu ertragen. Das geht überhaupt nicht.“ Bei den Oppositionsparteien setzte begeisterter Beifall ein, und auch die damalige Regierungskoalition konnte sich ein Lachen nicht verkneifen. Es stimmte ja, leider. Und so wenig die Wortwahl geeignet war, zustimmungsfähige parlamentarische Kultur zu etablieren, so wenig geeignet war auch das Benehmen des getadelten Politikers.

Man muss sich immer darüber im Klaren sein: Das Bild des Bundestages in der Öffentlichkeit wird zu einem großen Teil beeinflusst von dem Bild, dass die Politiker in den Plenardebatten bieten. Und das weniger am Rednerpult als vielmehr im Plenum selbst. Da werden Geburtstagsbriefe unterzeichnet, ungeniert laute Gespräche geführt; nicht verboten, aber auch nicht schön. Das Plenum wird bisweilen dazu benutzt, Gespräche zu führen, aber das kann man ebenso außerhalb der Hörweite des Redners tun.

Unübersichtlich wird es kurz vor namentlichen Abstimmungen; dann drängen sich die Abgeordneten in die Plenargänge und produzieren eine kommunikative Lautstärke, dass man den Redner kaum mehr hört und die mahnende Sitzungsleitung auch nicht mehr.

Ärgerlicher und allemal einen Ordnungsruf wert sind politische Demonstrationen im Plenum, wenn also einzelne Abgeordnete oder ganze Gruppen Transparente hochhalten oder sonst irgendwie das Plenum als den Ort des Austausches von Rede und Gegenrede missbrauchen. Hier kann auch ein empfindliches Ordnungsgeld verhängt werden.

Allerdings ist der Bundestag erheblich besser als sein Ruf. Wenn man andere Parlamente besucht und sich erzählen lässt, was es dort an Überschreitungen der Würde des Hauses so gibt, ist man verblüfft. Aber es wird dann auch klar, warum die Parteien sich, wie etwa im englischen Unterhaus, auf zwei Degenlängen gegenüber sitzen.

Eine Situation wie die in einem kanadischen Provinzparlament, in dem renitente Abgeordnete sich den Ordnungsrufen des Präsidenten widersetzt und nach der dann abgebrochenen Sitzung noch drei Tage im Plenum campiert haben sollen, die wäre bei uns unvorstellbar. Ebenso wenig kann ich mir Handgreiflichkeiten vorstellen oder sexistische Übergriffe, wie sie anderen Orts bisweilen vorkommen. Dazu ist der Bundestag dann doch zu zivilisiert, auch zu kollegial. Und wir brauchen auch nicht, wie es in einigen Parlamenten der Fall ist, eine polizeiliche Exekutivgewalt, die auf Anordnung des Präsidenten randalierende Abgeordnete aus dem Saal begleitet. Nein, in vielem ist der Deutsche Bundestag besser als sein Ruf – und das wollte ich doch hier auch einmal gegen alle Kritiker festhalten.
 

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