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Bundestagsabgeordneter: Am Rande der Politik

Von Wie wird man an einem Tag vom Bettelstudenten zum reichen Mann? Ganz einfach!

Über die Armut in Deutschland

Neulich war ich auf eine Podiumsdiskussion eingeladen. Diskutiert wurde über das neue Buch von Franz Segbers, das sich mit der Frage auseinandersetzt, wie Armut in Deutschland die Menschenrechte gefährdet (Franz Segbers, Wie Armut in Deutschland Menschenrechte verletzt. Publik-Forum 2016).

Nun will ich gleich vorab sagen: Armut ist für den Betroffenen eine Katastrophe und für die gesellschaftliche Solidarität eine Herausforderung. Aber was ist Armut? Die sehr technische Antwort lautet: Es gibt zwei Sorten von Armut. Die erste ist die absolute Armut. Die Grundbedürfnisse des Menschen können nicht erfüllt werden. Nun sind wir in Deutschland in einem Sozialstaat und hier gut aufgestellt: Absolute Armut ist bei uns kein Thema. Eine Vielzahl von Hilfesystemen sorgt dafür, dass nicht nur die Grundbedürfnisse erfüllt werden können, sondern auch die Möglichkeit zu sozialer und kultureller Teilhabe.

Die zweite Antwort lautet: Armut ist eine Relation. Es ist eine statistische Größe, die eine Differenz zum Medianeinkommen bezeichnet. Das ist die heute gebräuchliche Definition der Armut. Wer weniger als 60 (oder 40%) des Medianeinkommen hat, gilt als arm. Das Medianeinkommen ist eine statistische Größe und ist nicht mit dem Durchschnittseinkommen zu verwechseln. Es liegt dort, wo genau die gleiche Anzahl von Menschen drunter und drüber liegt. Dieser Wert liegt in Deutschland bei etwa 1500 Euro im Monat. Arm wäre man also (legt man den Wert von 60% zugrunde) bei einem monatlichen Einkommen von weniger als 900 Euro (oder bei 600 Euro, legt man 40% des Medianeinkommens zugrunde).

Schauen wir uns also einmal die Bezieher von Hartz IV an. Sie bekommen heute einen Satz von 404 Euro plus Wohngeld. In Frankfurt kann dies schon einmal für eine alleinstehende Person 500 Euro im Monat betragen, in ländlichen Gebieten weniger, sagen wir: 300 Euro. Somit wäre der Hartz IV-Bezieher im ländlichen Raum statistisch gesehen arm, in Frankfurt hingegen nicht; er liegt mit dem Transfereinkommen über der Armutsgrenze. Ein wenig verrückt ist das schon, zumal ja auch die unterschiedlichen Lebenshaltungskosten nicht zu Buche schlagen. Aber Statistik ist Statistik, wer wollte da argumentieren?

Gehen wir noch einen Schritt weiter. Nehmen wir an, allen Menschen in der Bundesrepublik, jedem Einzelnen, würde durch eine Schicksalsfügung ein zusätzliches Einkommen von 1000 Euro im Monat zukommen. Wäre damit die Armut beseitigt? Nein: Da Armut ja eine Relation ist – und jeder dieses Geld zusätzlich bekommt – ändert sich an der Zahl der Armen (statistisch gesehen) nichts.

Ein weiteres Beispiel: Wenn durch eine Wirtschaftskrise das Medianeinkommen insgesamt sinkt, kann es passieren, dass unter dem Strich weniger Menschen arm sind. Das heißt nicht, dass es irgendeinem von ihnen besser geht, sondern nur: Die Relation ist eine andere.

An solchen Beispielen wird mir zumindest klar: Nicht alles, was statistisch korrekt ist, taugt auch für das wirkliche Leben. Das gilt übrigens auch für den Begriff des Reichtums. Reich ist man nach der Statistik, wenn man 200% des Medianeinkommens zur Verfügung hat. In unserem Fall also: 3000 Euro im Monat. Obwohl dies auch nur eine statistische Größe ist, finden wir das intuitiv schräg. Der Student ist also in der Regel arm (wenn er unter 900 Euro zur Verfügung hat), aber mit seinem ersten Job als Ingenieur gleich reich.

Hatten Sie sich so die Begriffe „arm“ und „reich“ vorgestellt? Ich nicht. Aber Statistiker schon. Und wenn dann auf einer solchen Statistik die Forderung „Reichtum besteuern“ der Linken aufsetzt, ist die Verwirrung komplett. Mein Fazit: Reichtum und Armut sind beides statistische Kategorien und wertende Begriffe, die zur politischen Mobilisierung taugen. Den statistischen Begriff der Armut zu nutzen um damit politisch mobilisieren zu wollen, dies scheint mir indes fragwürdig.

Das ist auch mein Haupteinwand gegen Franz Segbers‘ Argumentation, dass Armut die Menschenrechte verletzt. Ich meine: Armut besteht in einem Mangel an Gelegenheit, seine Fähigkeiten entfalten zu können. Nicht – zumindest nicht in Deutschland – vorrangig an einem Mangel an materiellen Möglichkeiten. Armut auf einen Mangel an Einkommen zu verkürzen halte ich für falsch; das ist mein zweiter Einwand. Wir kommen nämlich dann schnell in Debatten hinein darüber, ob der Regelsatz ausreicht oder nicht, ob der Mindestlohn armutsfest ist und vieles mehr.

Solche Debatte spiegeln aber nicht das Bild des Menschen als selbstverantwortlicher Akteur, sondern sehen den Menschen nur noch als Objekt staatlicher Alimentation. Meinem Menschenbild entspricht das nicht; ich wünsche mir nicht den betreuten, sondern den selbständigen Menschen. Und in meiner Perspektive verletzt der Wunsch, den Menschen staatlich zu überwachen und zu betreuen – so benevolent dies auch passieren mag – die Menschenrechte erheblich mehr als die pauschale Behauptung, seine Rechte würden durch Armut verletzt.

Das Buch von Franz Segbers hat mich zum Nachdenken gebracht und meinen Geist des Widerspruchs angeregt. Und es hat noch einmal den Blick geschärft für die unterschiedlichen Ebenen der Rede über Armut. Ein größeres Lob, als von einem Autor gelernt zu haben, kann man nicht machen – auch wenn ich davon überzeugt bin, dass sein Ansatz falsch ist.

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