Lade Login-Box.
E-Paper
Abo & Service Immo Stellen Trauer

Bundestagsabgeordneter: Am Rande der Politik

Von Darf ich wieder kandidieren? Oder ist Schluss mit Bundestag? Die Stunde der Wahrheit ist gekommen...

Nominierungsblues

In diesen Tagen, in den Hallen des Bundestages, kann man häufig folgende Gesprächsfetzen hören: „Bist Du schon ----?“ ---„Nein, erst nächste Woche“ – „ich bin schon“ – „na, vielleicht sehen wir uns dann ja“ – „schon gehört? Die Kollegin hat einen Gegenkandidaten“ – „ja, und der hat es auch nicht geschafft“. Kenner der Politik haben es längst erraten: Es finden die Nominierungen der Wahlkreiskandidaten statt, bevor dann im Frühjahr die so genannten Listenplätze festgelegt werden.

Für die meisten meiner Kolleginnen und Kollegen ist vom Ende der Sommerpause bis zu den Weihnachtsferien die Zeit, in der die entsprechenden Versammlungen tagen. Dort wird dann, von Mitgliedern oder Delegierten vor Ort, über die weitere Zukunft des Abgeordneten entschieden. Betraut man ihn noch einmal mit der Aufgabe? Hat er seinen Job so gemacht, dass man ihn weiter nach Berlin schicken will? Das ist für viele Kolleginnen und Kollegen so etwas wie die Stunde der Wahrheit: Die Stunde der Basis nämlich, die nun entscheidet.

Um es gleich zu sagen: Damit sitzt man noch nicht im Bundestag, denn die Wahlen sind ja erst im Herbst 2017. Aber es ist schon eine wichtige Hürde genommen. Die Nominierungen bei den „eigenen Leuten“, der Parteibasis also, ist die große Probe aufs Exempel. Die Delegierten wollen nämlich mit einem Kandidaten oder einer Kandidatin ins Rennen gehen, für den oder die man sich auch gerne im Wahlkampf einsetzt. Bewirbt man sich zum ersten Mal ist das noch einfach: Alles ist offen, alles ist möglich. Versprechen kann man beinahe alles; nicht, weil der Bewerber besonders skrupellos wäre, sondern weil er häufig noch voller Idealismus ist, der wenig durch die harte Schule der Bundestagserfahrung temperiert ist.

Ist man schon eine oder mehrere Legislaturperioden nach Berlin geschickt worden, ist man vorsichtiger. Man weiß, wie es in Berlin läuft. Vor allem aber ist einem klar, dass aus dem Wollen kein Können folgt, dass also die besten Absichten nichts nützen, wenn man keine Mehrheiten organisieren kann. Überdies kennen einen die Delegierten im Wahlkreis schon etwas besser. Der eine oder andere hat vielleicht sogar die letzten vier Jahre etwas genauer hingeschaut. Was hat der Abgeordnete denn so gesagt und getan? Manche schauen in freundlicher Absicht genauer hin, manche in weniger freundlicher Absicht. Und manchmal nehmen einem die Medien die Arbeit auch ab.

Eine Kollegin ist wiederholt bundesweit durch, sagen wir es vorsichtig, unkluges Verhalten und ebensolche Äußerungen aufgefallen. Sie ist nicht mehr nominiert worden. So viel zu der Reichweite eines Bonus', den ein bereits gewählter Mandatsträger hat: Er schützt nicht vor den Konsequenzen eigener Dummheit.

Manchmal fühlt sich das ein wenig an wie die so genannten „primaries“ in den USA. Tatsächlich gibt es, gerade wenn sich mehrere um die Kandidatur bewerben, ein innerparteiliches Schaulaufen in den Stadtbezirksverbänden. Was in den USA aber geübte Praxis ist, ist in Deutschland eher verpönt: Sich in den „primaries“ möglichst radikal zu geben, um dann im eigentlichen Wahlkampf in die Mitte zu rücken. In meiner Partei wenigstens hält man nicht sehr viel von solchen Spielchen und will wissen, für was der Kandidat denn so steht. Da wird vielleicht mal ein wenig schärfer formuliert, aber so ganz wie bei Jekyll und Hyde geht es in Deutschland eben nicht zu.

Parteien wirken an der politischen Willensbildung mit, heißt es im Grundgesetz. Und sie tun dies eben nicht nur mit einem programmatischen Profil, sondern auch einem personellen Angebot. Da sollen Wort, Überzeugung und Absicht möglichst deckungsgleich sein.

In meiner Partei kommt dann nach der Nominierung im Wahlkreis der zweite Schritt, die Platzierung auf der so genannten Landesliste. Das ist dem deutschen Wahlsystem geschuldet, in dem es Direktkandidaten aus den Wahlkreisen und Listenkandidaten gibt, die von den Landesparteien aufgestellt werden. Entscheidet über den Wahlkreiskandidaten die Mehrheit der Stimmen, gibt es bei den Listen eine relative Verteilung der Sitze. So kommen dann auch Parteien in den Deutschen Bundestag, die keinen Wahlkreis gewonnen haben. Das macht die Zusammensetzung des Bundestages insgesamt repräsentativer als ein reines Mehrheitswahlrecht in den Wahlkreisen.

Mit meiner ersten Nominierung bin ich jetzt durch. Die Wahlkreisdelegiertenversammlung hat mich erneut zum Kandidaten für das Mandat in meinem Bundestagswahlkreis gewählt. Ich gestehe, dass mir da ein Stein vom Herzen gefallen ist. Jetzt beginnt der Wahlkampf mit seinen ganz eigenen Gesetzen. Aber das ist eine andere Geschichte.
 
 
 

Zur Startseite Mehr aus Matthias Zimmer - Am Rande der Politik

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutzRSS

© 2016 Frankfurter Neue Presse