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Bundestagsabgeordneter: Am Rande der Politik

Von Abgänge und Neuzugänge im Wahljahr: Das Parlament frischt sich auf - und einer verfehlt knapp einen Weltrekord.

Auf Wiedersehen!

Im Wahljahr heißt es häufig auch Abschied nehmen: Von Kolleginnen und Kollegen, die nicht mehr kandidieren oder nicht mehr die notwendige Anzahl der Stimmen bekommen. Bei den einen weiß man es im Voraus, bei den anderen kommt es mehr oder weniger überraschend. Den einen kann man noch einen herzlichen Abschied bereiten (etwa bei der letzten Rede im Deutschen Bundestag), bei den anderen geht das nicht mehr.

Ich erinnere mich noch an das Jahr 2013, an die letzte Rede des CSU-Kollegen Geis aus Aschaffenburg. Er war in der Familienpolitik zuhause, sehr konservativ, sehr streitbar, aber auch ein umgänglicher und netter Kollege. Seine letzte Rede im Deutschen Bundestag hielt er in einer Debatte über das Betreuungsgeld. Nach der Rede war er von einer Traube von Kolleginnen und Kollegen aus allen Fraktionen umringt, die ihm die besten Wünsche mit auf den Weg gaben.

Das wird sich sicherlich in diesem Sommer bei dem einen oder anderen Kollegen so wiederholen. Wenn ich alleine an unsere hessische Landesgruppe denke: Franz-Josef Jung scheidet aus, Kristina Schröder, Charles Huber, Helmut Heiderich, Sibylle Pfeiffer, Heinz Riesenhuber und Peter Wichtel. Bekannte Persönlichkeiten auch in anderen Bereichen, die nicht mehr antreten: Ich nenne nur Wolfgang Bosbach und Norbert Lammert in der CDU, Hans-Christian Ströbele bei den Grünen, Peer Steinbrück und Gernot Erler bei der SPD. Hinzu kommen noch diejenigen, die es vielleicht in den Wahlen nicht mehr schaffen. 2013 war es für uns eine riesige Überraschung, als die FDP den Einzug in den Bundestag nicht mehr schaffte. Vorhersehbar war das nicht.

Im Parlament haben wir alle befristete Verträge. Manche scheitern schon bei den Vertragsverlängerungen bei der eigenen Basis, andere dann am Wahltag. Das ist demokratische Normalität. Andererseits braucht der Bundestag auch diejenigen, die schon länger dabei sind und Erfahrungen im Parlamentsgeschäft haben. Das ist nämlich nicht ohne. Bis man auf dem parlamentarischen Parkett in allen seinen Facetten trittsicher ist, vergehen mehrere Jahre.

Deswegen ärgert mich bisweilen auch die Arroganz derjenigen, die meinen, das sei doch alles ein Kinderspiel. Nein, das ist es nicht. Parlamentarier lässt sich zwar von jedem lernen, und dazu braucht man kein Abitur, aber die Bereitschaft zum Lernen muss man schon mitbringen. Nichts kann einen vorbereiten auf das, was man in Berlin als neugewählter Abgeordneter zu bewältigen hat.

Für mich ist das übrigens ein Argument gegen die Begrenzung von Mandatszeiten. Ämter kann man durchaus begrenzen, wir tun dies ja auch bei der Amtszeit des Bundespräsidenten. Aber parlamentarische Erfahrung ist wichtig, gerade auch, um die wichtigste Aufgabe des Parlaments wahrnehmen zu können: Die Kontrolle der Regierung. Da sind häufig die Kolleginnen und Kollegen im Vorteil, die sich über Jahre ein eigenes Netzwerk an Informationsquellen erarbeitet haben.

Im offiziellen Handbuch des Deutschen Bundestages finden sich alle Biographien der Abgeordneten. Ein Sternchen neben dem Porträt signalisiert die Anzahl der Wahlperioden: Für jede eine. Die meisten kommen auf zwei Wahlperioden, aber es gibt auch Ausreißer nach oben: Heinz Riesenhuber war seit 1976 im Deutschen Bundestag; noch länger ist es Wolfgang Schäuble: seit 1972. Nach dem Ende der nächsten Legislaturperiode wird er es auf 49 Jahre gebracht haben. Er wird damit an den bisherigen Rekordinhaber in einem frei gewählten Parlament, den amerikanischen Senator Robert Byrd, bis auf zwei Jahre herankommen; den legendären Senator Strom Thurmond, der nach 48 Jahren im Senat im Alter von 101 Jahren seine aktive parlamentarische Laufbahn beendet hatte, wird der Finanzminister dann überholt haben.

Parlamente leben vom Wechsel ebenso wie von der personellen Kontinuität. Der neue Deutsche Bundestag wird in der Zusammensetzung und der Kultur des Zusammenarbeitens ein anderer sein als der bisherige. Er erneuert sich alle vier Jahre und stellt damit sicher, dass sich das Parlament der Deutschen nicht von ihrer Lebenswirklichkeit abkoppelt. Bis zur Wahl heißt es: „Auf Wiedersehen, Kolleginnen und Kollegen“. Und nach der Wahl: „Willkommen, neue Kolleginnen und Kollegen.“
 

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