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Bundestagsabgeordneter: Am Rande der Politik

Von Der würdevolle Teil der Politik: Ich durfte ihn schon dreimal miterleben.

Bundesversammlung

Wenn man auch politisch interessierte Zeitgenossen fragt, was denn die Bundesversammlung sei, wird man nicht allzu häufig die richtige Antwort erhalten. Das Organ, das den Bundespräsidenten wählt, kommt nur zu dieser Wahlhandlung zusammen. Die Bundesversammlung steht also nur alle fünf Jahre (idealerweise) in den Nachrichten; zu wenig, um dauerhaft bekannt zu werden.

Ich hatte die Ehre, bei drei Bundesversammlungen anwesend zu sein, als „geborenes“ Mitglied, denn alle Mitglieder des Deutschen Bundestages sind immer auch Mitglieder der Bundesversammlung. Sie stellen aber nur die Hälfte der Abgeordneten der Bundesversammlung; die andere Hälfte wird von den Bundesländern entsandt, in der Regel aus den Landtagen nach einem festen Schlüssel. Das müssen dann nicht notwendig Landtagsabgeordnete sein, sondern bisweilen finden sich auch „Promis“ auf den Plätzen der Bundesversammlung: Die Bundesländer haben nämlich in der Nominierung „ihrer“ Mitglieder der Bundesversammlung eine gewisse Flexibilität.

So findet sich dann mal ein berühmter Schauspieler, ein Sportler, eine Verlegerin oder ein Schriftsteller unter denen, die den neuen Bundespräsidenten wählen. Bei der letzten Wahl war die auffälligste Erscheinung der Travestiekünstler Oliver Knöbel, der unter dem Pseudonym „Olivia Jones“ bekannt geworden ist und mit seinen nach oben toupierten, orangefarbenen Haaren optisch einen Kontrapunkt zu den zumeist festlich-konservativ gekleideten übrigen Mitgliedern der Bundesversammlung setzte. In der Bundesversammlung sitzt man einigermaßen beengt. Das übliche Mobilar, die blauen Sessel und auch die Tische, werden ersetzt durch einfache Stühle; schließlich muss die doppelte Anzahl von Menschen im Plenarsaal untergebracht werden.

Der Vorabend der Bundesversammlung beginnt mit einer Fraktionssitzung. Sind alle in Berlin angekommen? Die Fraktionsvorsitzende – im Fall der Bundesversammlung nicht Volker Kauder, sondern die Parteivorsitzende der CDU, ihr Stellvertreter, der Chef der CSU – schwört die Delegierten auf das kommende Ereignis ein. Danach: Gemütliches Beisammensein, Zeit für Gespräche, Klatsch, Begegnungen und Alkoholisches – streng nach Fraktionen getrennt.

Der große Tag beginnt mit einer Messe. Danach folgt in den Fraktionen ein „Zählappell“. Sind alle da? Haben sich alle in die Listen eingetragen? Hat keiner verschlafen? Dann geht es nach unten in den Plenarsaal. Der Bundestagspräsident eröffnet die Sitzung, sagt einige bedeutende Worte und erklärt den Wahlvorgang. Dieser ist einigermaßen kompliziert und zeitaufwändig. Die Namen aller Mitglieder der Versammlung werden alphabetisch aufgerufen (wie üblich kann man sich mit einem Nachnamen, der mit „Z“ beginnt, da etwas entspannen). Man hat für die drei möglichen Wahlgänge jeweils eine persönliche Stimmkarte erhalten. Die wird abgegeben, dafür erhält man die Wahlunterlagen, die man in der Wahlkabine ausfüllt und verschließt. Dann geht man zur Mitte des Plenarsaals, wo die Wahlurnen aufgestellt sind, und wirft seinen Stimmzettel dort ein. 

Hat sich eine genügend große Mehrheit auf einen Kandidaten geeinigt und der erhält bereits im ersten Wahlgang die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, ist die Sache klar. Wir haben einen neuen Präsidenten. Der hält dann eine kurze Rede, und dann geht’s zum Empfang im vierten Stock des Reichstagsgebäudes.

Dort, auf der so genannten Fraktionsebene, ist ein großes Buffet aufgebaut, und man lässt den Tag noch einmal Revue passieren. Gibt es mehrere Kandidaten, wird es schwierig. Erst im dritten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit. Als Christian Wulff kandidierte, hat er es erst im dritten Wahlgang „geschafft“. Zwischen den Wahlgängen gab es Fraktionssondersitzungen mit Appellen, doch alle den Kandidaten zu wählen. Als er es endlich geschafft hatte, gab es Betrübliches zu vermelden: In der Sommerhitze war ein Teil des Buffets verdorben, das man Stunden vorher aufgebaut hatte. Der guten Stimmung hat das aber keinen Abbruch getan.

Ich habe die drei Bundesversammlungen als besonders feierliche Ereignisse im Gedächtnis. Schließlich wählt man ein Staatsoberhaupt. Das ist, finde ich, immer noch etwas Besonderes. Wird die Kanzlerin gewählt, hat das mehr geschäftsmäßigen Charakter. Auch die Eröffnung des Deutschen Bundestages mit der Rede des Alterspräsidenten und der Wahl eines Parlamentspräsidenten ist weniger spektakulär, auch wenn der Präsident des Bundestages hinter dem Bundespräsidenten der „zweite Mann“ (oder die zweite Frau) im Staat ist. Und irgendwie ist der Bundespräsident durch das feierliche Zeremoniell der Wahl schon entrückt, ein Anderer: Kein Politiker mehr, sondern Integrationsfigur, der tagespolitischen Debatte enthoben, aber nicht neutral.

Und es ist vermutlich dieser Akt einer symbolischen Umwandlung, der am meisten im Gedächtnis haften bleibt. Wir haben unser Staatsoberhaupt gewählt. Das bleibt den meisten Mitgliedern der Bundesversammlung lange im Gedächtnis – auch wenn es längst alte Hasen im politischen Geschäft sind. Hier zeigt sich nämlich, was Walter Bagehot einmal den „würdevollen“ Teil der Politik genannt hat – im Gegensatz zum „effizienten“, der eben im politischen Tagesgeschäft besteht.
 

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