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So ein Theater!

Von Diesmal: Frankfurt ist konservativ und multikulti - mit Vorbildfunktion.
Michelle Hunziker als Koalitionspartnerin für Angela Merkel? Wohl eher nicht. Aber unser Blogger Thorsten Wszolek hat noch viele andere Ideen. (Foto: dpa) Michelle Hunziker als Koalitionspartnerin für Angela Merkel? Wohl eher nicht. Aber unser Blogger Thorsten Wszolek hat noch viele andere Ideen. (Foto: dpa)
Nachdem es sowohl in Hessen wie auch im Bund weder mit Schwarz-Gelb noch mit Rot-Grün (ohne die Linke) geklappt hat, ist noch lange nicht raus, wie sich unsere künftigen Regierungen zusammen setzen werden. Das einzige, was wohl feststeht (wenn Rot und Grün Wort halten, nicht mit den Linken zu koalieren), ist, dass Angela Merkel Bundeskanzlerin bleibt. Nur ist noch nicht klar, ob sie’s alleine macht oder ob Michelle Hunziker dabei sein wird.

Aber Spaß bei Seite. Die momentane Situation, die eher schwierige Regierungsbildung, ist aller Wahrscheinlichkeit nach weniger Problem – jedoch eine große Chance für alle. Jahrzehntelang gab es nach dem 2. Weltkrieg die zwei großen Parteien CDU/CSU und SPD, die durch eine einzige kleine Partei FDP jeweils zur Regierung „befördert“ wurden. Als in den 80er Jahren peu-á-peu die Grünen hinzukamen, galt jahrelang: Schwarz-Gelb oder Rot-Grün. Andere Alternativen gab es nicht, es sei denn, es ist zu einer absoluten Mehrheit gekommen. Spätestens mit der Entstehung der „Linken“ (aus PDS und WASG) ist diese traditionelle Balance ins Ungleichgewicht geraten. Nun, da die Piraten und die AFG mitmischen, könnte es sein, dass die Karten künftig generell neu gemischt werden müssen.

Egal, wo man persönlich politisch beheimatet ist – so viel steht fest: Solange es eine starke Linke gibt, wird es für Rot-Grün alleine kaum reichen. Die FDP befindet sich ohnehin derzeit in einer Neu-Findungsphase. Warum sollten nicht auch die Grünen beginnen, über neue Wege nachzudenken und diese offen zu diskutieren.

Als Negativbeispiel für eine Schwarz-Grüne Koalition wird immer wieder Hamburg genannt. Die nun bereits sieben Jahre erfolgreich funktionierende Koalition in Frankfurt am Main wird hierbei generell vergessen oder nur am Rande erwähnt. Nun kann man natürlich sagen, dass Frankfurt „nur“ eine Stadt ist, und Hamburg ist als Stadtstaat eine Mischung aus Stadt und Bundesland. Aber sei’s drum. Ich denke, so unterschiedlich sind die Aufgaben nicht, zumal Frankfurt am Main sich gerade zu einer der wichtigsten Metropolen Europas entwickelt.

Dies ist vermutlich auch ein wenig der Mischung aus Schwarz-Grün geschuldet. Die CDU sieht sich selbst als konservativ, familienfreundlich, werteorientiert, wirtschaftlich. Die Grünen sehen sich als konservativ (auf ihre eigenen Maxime bezogen), familienfreundlich (okay, andere Familienmodelle, aber immerhin), werteorientiert (Ozonwerte, CO2-Ausstoß-Werte, Lärmpegel-Werte, etc.), ökologisch-wirtschaftlich. Und so weiter. Will sagen: Die Grünen „können“, wenn man es denn zulässt, eine punktgenaue Ergänzung zur CDU sein. Muss nicht – aber kann!

Und die Grünen sollten sich folgendes überlegen: Wenn sie sich auf Dauer ausschließlich an die SPD heften, ist es gut möglich, dass sie über eine sehr, sehr lange Zeit nie wieder in eine Regierung kommen (ohne die Linken). Es kann also für die Farbtabelle in unserem Land und für die Parteien an und für sich auch nur gut sein, wenn Schwarz-Grün, Rot-Gelb oder gar Jamaika oder Ampel möglich werden. Ich möchte keine italienischen Verhältnisse herbei reden, aber ein Weiter-wie-bisher wird kaum noch möglich sein. Bayern mit Alleinregierung CSU ist und bleibt ein Sonderfall.

Fazit: Frankfurt als gutes Beispiel nehmen. Frankfurt ist konservativ und multikulti, bebaut und grün, die Stadt der Familien und Singles, architektonisch modern und altbacken zugleich, und und und.

Mehr Mut und öfter mal was Neues!

Abschließend sei noch erwähnt, dass derzeit versucht wird, den Grünen mit dem Argument Angst zu machen, Angela Merkel habe bereits in Koalitionen die SPD und nun die FDP auf dem Gewissen. Diesen Ausführungen konnte ich noch nie folgen. Die SPD leidet noch heute unter einem Abspringen des eher linken Wählerlagers bedingt durch die Agenda 2010 und die Einführung der Rente mit 67 unter Franz Müntefering. Dies soll keine Kritik an den Reformen an sich sein, aber das eigene Wählerklientel hat dies seiner Partei bis heute kaum verziehen. Hinzu kommt, dass die SPD zum Ende der Schröder-Ära und während der letzten großen Koalition Parteivorsitzende in fast zweistelliger Höhe verschlissen hat. Ich denke also hier sind die Probleme hausgemacht und nicht bei der CDU zu suchen.

Bei der FDP ist das ähnlich. Diese hat aus der Opposition heraus und mit dem Versprechen „Steuersenkungen“ quasi die Wahl mit ca. 15.0 Prozent gewonnen. Irgendwie hat sie dieses Versprechen auch gehalten, aber die Wähler haben schnell gemerkt: „Oh je, ich hab‘ ja gar kein Hotel!“

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