Lade Login-Box.
E-Paper Abo & Service Immo Stellen Trauer
Anzeige LS Lederservice Sie suchen einen Spezialisten aus Rhein-Main? Frankfurt am Main 24°C

Maas verteidigt Gesetz zur Bekämpfung von Hass im Internet

Passau. 

Bundesjustizminister Heiko Maas hat seinen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Hasskommentaren im Internet gegen Kritik verteidigt. „Auch die Betreiber sozialer Netzwerke müssen unsere Gesetze respektieren”, sagte der SPD-Politiker der „Passauer Neuen Presse”. „Nur wenn alle diesen Respekt zeigen, gibt es auch Freiheit für alle - und deshalb ist unser Gesetzentwurf keine Beschränkung der Meinungsfreiheit, sondern er stärkt und er schützt sie gegenüber denen, die sie verletzen.” Der Bundestag befasst sich am Vormittag in erster Lesung mit dem umstrittenen Gesetzentwurf.

(dpa)
Zur Startseite Mehr aus Schlaglichter

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutzRSS

© 2017 Frankfurter Neue Presse