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SPD lehnt von der Leyens Zwei-Prozent-Ausgabenziel ab

Berlin. 

Eine Anhebung der Rüstungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung ist mit der SPD als Koalitionspartner nach Worten von Fraktionschef Thomas Oppermann ausgeschlossen. Die Union wolle eine Verdopplung der Rüstungsausgaben in wenigen Jahren, sagte Oppermann der „Rheinischen Post”. Die SPD halte das für den falschen Weg. Auch die SPD sehe Investitionsbedarf bei der Bundeswehr. Die Verteidigungsausgaben werden steigen, aber das dürfe nicht einer sachfremden Quotenlogik folgen, sondern einer umfassenden Sicherheitslogik, sagt Oppermann.

(dpa)
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