17.01.2012

"Die Etablierten und das Biest"

Von Hanspeter Otto

Ob ihm der Kleinkrieg Spaß macht und warum er sich und anderen das antut, kann Hausmann auch so richtig schlüssig nicht beantworten. Immerhin kann er da das eine oder andere Scharmützel "gewinnen", auch wenn am Ende mal wieder alle genervt sind. So auch beim jüngsten Stück, das Hausmann selbst "Die Etablierten und das Biest" nennt. Darum geht’s in diesem Fall: Bernd Hausmann hat am 13. November und am 1. Dezember jeweils zwei Anträge an das Büro der Stadtverordnetenversammlung im Rathaus geschickt. Per E-Mail, mit dem Vermerk Anträge zum Haushalt. Da Hausmann als einziger Vertreter der Linken keinen Fraktionsstatus hat, darf er Anträge nicht für die Ausschüsse, sondern nur für die Stadtverordnetenversammlung stellen. In diesem Fall hat der Parlamentsvorsitzende beschlossen, Hausmanns Haushaltsanträge mit allen anderen in den Haushaltsausschuss zu geben. "Mit dessen Einverständnis natürlich", sagt Vater, "wie alle Haushaltsanträge".

Nun kontert Hausmann, das seien aber keine Haushaltsanträge gewesen, sondern Anträge zum Haushalt, also ganz etwas anderes, und sie hätten bereits in einer früheren Parlamentssitzung behandelt werden müssen. Vater findet die Argumentation Hausmanns spitzfindig und merkt weiter an: "Zur letzten Sitzung des Jahres nehmen wir keine neuen Anträge an, da sind sich alle einig." Anschließend sei schließlich parlamentarischer Abend mit Essen.

"Das wollte ich ja auch nicht, da wäre ja die Suppe kalt geworden", sagt Hausmann darauf, der sich bewusst ist: "Die hätten den dann gleich abgelehnt oder in den Ausschuss verwiesen." Also dahin, wo er jetzt ist. Hausmanns größter Trumpf in dieser Affäre ist aber ein Stempel. Der Eingangsstempel des Stadtverordnetenbüros nämlich, der besagt, dass die Anträge erst am 20. 12. eingegangen sind. "Vater ist doch Anwalt und Notar, der müsste sich mit Stempeln und Fristen doch bestens auskennen", merkt Hausmann süffisant an und: "Stempel sind Urkunden."

Klar seien die Stempel zu spät, gibt Vater zu, aber das sei rein organisatorisch gemacht worden und immerhin früh genug für den Termin am 17. 1.. Aber das Stadtverordnetenbüro verschickt die Anträge noch einmal, mit dem richtigen Stempel.

Dass sich Hausmann so gern mit Vater anlegt, liegt wohl auch daran, dass die anderen Fraktionen nicht mit ihm reden. Die SPD gar nicht und in der CDU schwadroniert Fraktionschef Michael Henninger gern mal von Kommunisten, um Hausmann zu ärgern, das war’s dann aber. Dass er gelegentlich mal ebenso abstimmt wie FWG oder FDP, sei "die Solidarität der Splitterparteien", ätzt Hausmann, der weiß, dass Welten zwischen ihnen liegen. Da bleibt nur die Verwaltung, mit deren Mitarbeitern er sich im Ausschuss gern mal ausführlich über irgendwelche Verordnungen streitet. Oder Wolfgang Vater. Der hat immerhin schon mal eine Rüge zurückgezogen.