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Barkewitz am Mittwoch: So antworten Sie doch!

Am Freitag hat die Frankfurter Neue Presse ihren 70. Geburtstag gefeiert, Sie werden es sicher mitbekommen haben, liebe Leser. In der schicken, dicken Beilage lesen Sie hoffentlich noch immer! Wir waren aber nicht die einzigen, die sieben Jahrzehnte begossen haben, die Junge Union Hessen hatte zur großen Geburtstagsfeier am Samstag nach Marburg geladen.

Die Frage muss jetzt einfach mal erlaubt sein: Darf man sich mit 70 überhaupt noch jung nennen? Und wenn der Hauptredner ausgerechnet noch Alt maier heißt?

Volker Bouffier meint Ja: „Die JU hat mittlerweile eine beachtliche Tradition, ist aber immer noch jung und frisch.“ Aha! Der CDU-Landesvorsitzende und Ministerpräsident sollte es wissen, er war immerhin von 1976 bis 1984 Vorsitzender der Jungen Union in Hessen. Ist lange her. Und deswegen nennt sich die JU immer noch „jung“, irgendwann werden die Altgewordenen, oder sagen wir höflicher die Ältergewordenen, einfach rausgekehrt . . .

Der besagte Herr Altmaier, Vorname Peter, Beruf Kanzleramtsminister, ließ durchblicken, dass die Jungen ja durchaus gelegentlich nerven, nämlich wenn sie „immer wieder Grundsatzdebatten anstoßen“. Das, so Altmaier, sei manchmal anstrengend, „wenn sich im Kanzleramt gerade die Aktenberge türmen – aber genauso muss es in einer lebendigen Demokratie sein“.

So ist es, und in einer lebendigen Demokratie müssen auch die sogenannten Kleinen Anfragen sein. Die im Landtag, gestellt von den Abgeordneten. Da gibt es durchaus wichtige, und solche, die von, sagen wir mal ausgesprochen lokal begrenztem Interesse sind. Wie zum Beispiel die drei Anfragen des SPD-Abgeordneten Günter Rudolph. Der sucht bei den zuständigen Ministerien Auskunft betreffend „Lärmschutzmaßnahme an der BAB 7 in der Gemarkung Felsberg-Heßlar – Felsberg-Melgershausen“, betreffend „Bauschäden an der Felsburg in der Stadt Felsberg“, und zur „Verkehrssituation an der Bundesstraße 254 in der Ortsdurchfahrt Felsberg-Niedervorschütz“.

Soso. Naja, jetzt kennen wir hier im Rhein-Main-Gebiet wenigstens die Namen von drei der 16 Stadtteile dieser Metropole im nordhessischen Schwalm-Eder-Kreis, Rudolphs Wahlkreis.

Dann gibt es auch noch diejenigen Anfragen, die nach Meinung der Fragesteller unbeantwortet geblieben sind. Ganz besonders schlecht behandelt fühlt sich offenbar die Linken-Abgeordnete Barbara Cárdenas. Die schiebt gleich vier Anfragen „betreffend Abschiebung aus Hessen“, durchnummeriert römisch eins bis vier, zum zweiten Mal in die Landtagsbürokratie und begründet dies vier Mal wortgleich mit dem Hinweis, ihre damaligen Fragen seien „weitgehend unbeantwortet“ geblieben. Die Antworten des zuständigen Innenministers Peter Beuth von der CDU begnügten sich „in weiten Teilen mit dem Hinweis, dass mangels entsprechender Statistiken Fragen nicht beantwortet werden könnten“. Deshalb, so Cárdenas, „stelle ich meine Kleine Anfrage – leicht verändert – nochmals“. Alle vier. Verbunden mit dem belehrenden Hinweis, „dass die Landesregierung den Landtag in die Lage versetzen muss, seine Aufgabe der parlamentarischen Kontrolle von Regierung und Verwaltung effektiv wahrzunehmen“.

Hoffentlich bekommt Rudolph schneller Antworten bei seiner investigativen Felsberg-Recherche!

Auf Twitter: @DerBarkewitz

(barke)
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