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Parteien: CDU hat bereits die Wahl im Jahr 2021 im Blick

Von Mit einem „Zukunftsteam“ will der CDU-Kreisvorsitzende Jan Schneider seine Partei frühzeitig auf die nächste Kommunalwahl in drei Jahren vorbereiten. Während eines Parteitages am Wochenende wurde der 36-Jährige mit großer Mehrheit an der Spitze der Parteiführung bestätigt.
Alles Oranje-Fans? Wir wissen es nicht. Im Stadtwerke-Casino zeigten sich Parteichef Jan Schneider (mit Körbchen) und Oberbürgermeisterkandidatin Bernadette Weyland (5. v. re.) in dieser Farbe. Foto: Rainer Rueffer-- FRANKFURT AM MA Alles Oranje-Fans? Wir wissen es nicht. Im Stadtwerke-Casino zeigten sich Parteichef Jan Schneider (mit Körbchen) und Oberbürgermeisterkandidatin Bernadette Weyland (5. v. re.) in dieser Farbe.
Frankfurt. 

Es ist noch keine zwei Jahre her, dass die CDU bei der Kommunalwahl auf 24,1 Prozent abstürzte und nur knapp stärkste Fraktion im Römer wurde. Erst 2021 besteht die Gelegenheit, diese Schlappe rückgängig zu machen. Aber einige Parteimitglieder haben diese Wahl in drei Jahren bereits heute im Auge. Christoph Fay zum Beispiel. Der stellvertretende Kreisvorsitzende der CDU-Mittelstandsvereinigung will dazu beitragen, seine Partei wieder in die Nähe von 40 Prozent zu führen, wie er beim Parteitag am Samstag sagte.

Damit warb der 62-Jährige um Unterstützung für seine Kandidatur als einer von vier Stellvertretern Schneiders, die er erst wenige Tage vor dem Parteitag angekündigt hatte. Der langjährige Lufthansa-Mitarbeiter stellte sich als Mann der Wirtschaft vor, der sich politisch unter anderem für den Flughafen einsetzen wolle. Und er übte Kritik an der Personalauswahl in der CDU: Es dürfe keine „Schonräume für Nicht-Leistungsträger“ geben, sagte er. „Wir brauchen Macher.“ Doch es reichte am Ende nicht für Fay – er wurde nur von 31 Prozent der knapp 300 Delegierten unterstützt. Gewählt wurden die Magistratsmitglieder Uwe Becker (86 Prozent der Stimmen), Daniela Birkenfeld (84 Prozent) und Markus Frank (81 Prozent) sowie der Kreisvorsitzende der Jungen Union, Martin-Benedikt Schäfer (81 Prozent).

Schneider hatte sich zuvor explizit für dieses Quartett ausgesprochen – und war dafür von Fay heftig kritisiert worden. „Das ist nicht fair“, sagte der unterlegene Kandidat. Schneider aber schadete sein Vorpreschen nicht, er wurde mit 94 Prozent der gültigen Stimmen im Amt bestätigt. Erst im vergangenen Juni war der Kalbacher an die Spitze der Frankfurter CDU gewählt worden, nachdem Uwe Becker sein Amt zur Verfügung gestellt hatte.

Platz für Jüngere

In seinem Rechenschaftsbericht machte Schneider deutlich, dass er bereits die Kommunalwahl 2021 vor Augen hat. Es dürfe der CDU nicht noch einmal passieren, dass sie ihr Ergebnis, das deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben ist, so nicht vorhergesehen hat. „Ich stelle mir vor, dass wir ein Team 2021 aufstellen“, sagte er. Dieses solle Anlaufstelle für Ideen sein und den parteiinternen Horizont erweitern. Zunächst aber will die CDU die Oberbürgermeisterwahl am 25. Februar gewinnen. „Ich spüre die Aufbruchstimmung“, sagte die Kandidatin Bernadette Weyland. „Wir haben nicht nur eine kleine, sondern eine richtig gute Chance.“

Einige langjährige Vorstandsmitglieder der CDU traten beim Parteitag nicht mehr an. Die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh, kürzlich 70 Jahre alt geworden, will Platz für Jüngere machen. Aus dem gleichen Grund kandidierte auch Wissenschaftsminister Boris Rhein, der dem Kreisvorstand 20 Jahre lang angehört hatte, nicht mehr als Parteivize. Er fühle sich mit seinem 46 Jahren zwar noch nicht alt, sagte er. „Aber als Kreisvorsitzender der Jungen Union habe ich immer gefordert, dass die Jungen in der Partei stärker berücksichtigt werden.“ Diesen Anspruch löse er nun ein. Er machte Platz für den JU-Vorsitzenden Martin-Benedikt Schäfer.

Die Zahl der Beisitzer im Vorstand wurde wegen des großen Interesses von Bewerbern von zwölf auf 14 erhöht. Als Schriftführer löste der Stadtverordnete Nils Kößler den Landtagsabgeordneten Ralf-Norbert Bartelt ab.

Schatzmeister ohne Zahl

Als Schatzmeister wurde Christoph Schmitt bestätigt, der morgen zum Landtagskandidaten gewählt werden will. Sein Kassenbericht war – wie seit Jahren üblich – intransparent. Er sagte nur: „Die Finanzen sind geordnet.“ Näheres blieb verborgen, Schmitt nannte keine einzige Zahl. Er erwähnte Sparmaßnahmen und kündigte an, dass in diesem Jahr voraussichtlich „ein kleines Plus“ erwirtschaftet werde. Das liege auch an den zahlreichen Spenden für den OB-Wahlkampf.

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