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Amtsjubiläum: Daniela Birkenfeld - Verwaltungsprofi im Magistrat

Von „Magistrabel“: Diese Vokabel ist gewissermaßen das Adelsprädiakt für Kommunalpolitiker. Sie bedeutet, dass man jemanden für fähig hält, als Dezernent, also als „Stadtminister“ zu fungieren. Für diejenigen, die tatsächlich Dezernent werden, ist es dann durchaus etwas Besonderes, das zehnte Jubiläum im Magistrat feiern zu können. Zu diesem illustren Kreis zählt nun Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld (CDU).
Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld (CDU). Foto: Leonhard Hamerski Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld (CDU).
Frankfurt. 

Politiker werden oftmals kritisiert, wenn sie keine Verwaltungserfahrung vorweisen können. Frankfurts Sozialdezernentin Prof. Daniela Birkenfeld dagegen ist ein Verwaltungsprofi wie aus dem Bilderbuch. Bevor sie Berufspolitikerin wurde, arbeitete sie als Professorin an der Verwaltungsfachhochschule Hessen. Dort lehrte sie Kommunal-, Europa- und Allgemeines Verwaltungsrecht.

Die gebürtige Frankfurterin machte 1978 das Abitur am Ziehengymnasium, anschließend absolvierte sie eine Ausbildung im gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst der Stadt Frankfurt. An der Goethe-Universität studierte sie ab 1981 Jura und Politik. 1985 bestand sie das erste juristische Staatsexamen, 1989 das zweite.

Holpriger Start

Trotz ihrer überragenden Qualifikation verlief der Start in das Dezernentenamt recht holprig. Bereits ihre Nominierung zur Wahl als Sozial-Stadträtin war in der CDU umstritten. Der Wirtschaftsflügel der Partei fühlte sich benachteiligt, konnte aber keinen ähnlich qualifizierten Kandidaten aufbieten. Lange war Bernadette Weyland, die CDU-Oberbürgermeisterkandidatin für 2018 und noch amtierende Staatssekretärin im Finanzministerium, im Gespräch für diesen Posten. Das Wort der damals regierenden Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) gab aber für Birkenfeld den Ausschlag. Am 5. Juni 2007 wurde sie von der schwarz-grünen Koalition als Dezernentin für Soziales, Jugend und Sport gewählt. Im Jahr 2017 umfasste ihr Budget rund 1,14 Milliarden Euro. Damit wird fast jeder dritte Euro des städtischen Haushalts für soziale Zwecke ausgegeben.

Fünf Monate nach ihrer Wahl erlebte Birkenfeld einen der wohl schwärzesten Tage ihres Lebens. Am 12. Juni fuhr sie mit 1,75 Promille Blutalkohol im Auto spätabends zur Polizeiwache nach Bergen-Enkheim, um eine Anzeige zu erstatten, geriet aber wegen ihres unkonventionell geparkten Wagens selbst ins Visier der Ordnungshüter. Sie erhielt acht Monate Fahrverbot, eine Geldstrafe über 7000 Euro und musste zur Wiedererlangung des Führerscheins den medizinisch-psychologischen Test absolvieren.

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Frau Birkenfeld, Hand aufs Herz: Hätten Sie bei Ihrem Amtsantritt gedacht, zum „Zehnender“ zu werden, sprich, zehn Jahre lang als

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Birkenfelds erste Amtszeit fällt zusammen mit der Umsetzung der Hartz-IV-Gesetze und deren vielfältiger Korrektur durch die Gerichte. Davon war auch das Frankfurter Sozialdezernat betroffen. Es gelang der Dezernentin, die gemeinsame Betreuung der Langzeitarbeitslosen (Hartz-IV-Empfänger) durch die Stadt und die Agentur für Arbeit zu sichern. Die Juristin steuerte Frankfurt sicher durch die schwierige Phase des Umbaus des Sozialstaats. Eine Sozialromantikerin ist die 57-Jährige sicher nicht. Das tut ihrer Arbeit gut.

Frankfurt leistet sich viele freiwillige soziale Leistungen, beispielsweise den Fahrdienst für Behinderte. Die Sozialdezernentin sorgte für mehr Wettbewerb unter den Anbietern, so dass die Leistungen verbessert werden konnten.

Zurückhaltendes Naturell

Anders als Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD), den sie vom Schulhof her kennt und mit dem sie per Du ist, ist Birkenfeld bei öffentlichen Auftritten eher zurückhaltend. Großes „Gedöns“ ist ihre Sache nicht, dafür solide, beharrliche Arbeit, was auch ihrem Motto: „Steter Tropfen höhlt den Stein“ entspricht. Dass sie nun schon zehn Jahre lang das Dezernat leitet, sorgt für Kontinuität in der Sozialpolitik.

Ihr Meisterstück absolvierte Birkenfeld, als sie im Jahr 2015 den plötzlichen Flüchtlingsansturm in Frankfurt am Main fast reibungslos managte – womöglich sogar am professionellsten unter allen deutschen Großstädten. Zwar mussten Schulturnhallen belegt werden, aber in Frankfurt war selbst auf dem Höhepunkt der Krise kein Flüchtling gezwungen, in einem Zelt schlafen. Es gelang zudem, diese Menschen geschickt auf viele Standorte in der Stadt zu verteilen, so dass die gefürchtete Ghettobildung ausblieb. Die Flüchtlinge waren in Frankfurt am Main willkommen, wurden aber so untergebracht, wie es sich die Bevölkerung wünschte: Sie sollten deren Alltag möglichst wenig stören. Während dieser Zeit war Birkenfeld in den Medien präsent wie nie.

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