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Wahl-Nachlese der SPD: Darum hadern Frankfurter Genossen jetzt mit Berlin

Von Angesichts des desaströsen Wahlergebnisses der SPD bei der Bundestagswahl fordert die Frankfurter Parteispitze einen Kurswechsel im Bund. „Wir müssen eine Position auch mal durchhalten,“ erklärte der Unterbezirkschef Mike Josef. Die Themen müssten langfristig angegangen werden.
Für Matthias Zimmer (rechts, CDU) ist es noch einmal gut gegangen: In einem Kopf-an-Kopf-Rennen schlug er den SPD-Bewerber Oliver Strank (links) im Wahlkreis 182. Foto: Heike Lyding Für Matthias Zimmer (rechts, CDU) ist es noch einmal gut gegangen: In einem Kopf-an-Kopf-Rennen schlug er den SPD-Bewerber Oliver Strank (links) im Wahlkreis 182.
Frankfurt. 

Am Tag nach der Bundestagswahl sortieren sich Verlierer und Gewinner. Zu Ersteren zählen CDU und SPD. Gemeinsam haben die beiden Parteien 13,8 Prozentpunkte verloren, die Union 7,3, die Sozialdemokraten 6,5. Angesichts dieser Zahlen fordern vor allem die Vertreter der SPD eine Neuaufstellung der Partei. Auf keinen Fall dürfe zum jetzigen Zeitpunkt der neue Fraktionschef der SPD-Bundestagsfraktion gewählt werden, forderte Unterbezirkschef Mike Josef. Die Bundespolitik habe das Frankfurter Ergebnis nach unten gezogen. Hier lag das Ergebnis noch 0,4 Prozentpunkte unter dem Bund, welches das schlechteste der Nachkriegsgeschichte war. „Wir haben ein sehr gutes Erststimmen-Ergebnis, sonst wäre es noch bitterer geworden“ betonte Josef. Die beiden Kandidaten Oliver Strank (Wahlkreis 182) und Ulli Nissen (Wahlkreis 183) lagen 6,9 bzw. 4,8 Prozentpunkte über dem Frankfurter Parteiergebnis. „Die Frankfurter Komponente hat gezogen“, sagte Josef.

Falsche Richtung

Indirekt bescheinigte Josef der SPD-Bundesspitze Abgehobenheit: „Man bewegt sich auf einer Metaebene.“ Er forderte einen Kurswechsel. „Wir müssen die Themen langfristig angehen und auch durchhalten und nicht jede Woche eine andere Sau durchs Dorf treiben.“ Es sei fatal, bei schlechten Renten und stagnierenden Einkommen bei gleichzeitigen Staatsausgaben für Europa und für die Flüchtlinge den Bürgern als SPD zu sagen: „Für Euch ist kein Geld da.“

Der Juso-Chef Lino Leudesdorff erklärte, die SPD sei 20 Jahre in die falsche Richtung gelaufen. Die Partei habe im Wahlkampf nicht gesagt, wie sie für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen möchte.

Der CDU-Kreisvorsitzende Jan Schneider bewertete das Ergebnis differenziert. Einerseits habe die Union beide Wahlkreise gewonnen, andererseits „hätten wir uns mehr Zustimmung gewünscht“. Schneider lobte die im Wahlkreis 183 erfolgreiche CDU-Frau Bettina Wiesmann. Sie habe gegenüber Ulli Nissen einen größeren Vorsprung erzielt als vormals Erika Steinbach.

Kein OB-Bonus

Obwohl seine Partei noch mehr Prozentpunkte verloren hat als die SPD, betonte der stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende Markus Frank: „Wir haben weniger verloren als die CDU im Bundesdurchschnitt. Und wir haben alle Direktmandate gewonnen, die CDU stellt die Kanzlerin.“ Bürgermeister Uwe Becker (CDU) betonte, dass die SPD mit Peter Feldmann in Frankfurt keinen Oberbürgermeister-Bonus gehabt habe. Deshalb sei er, Becker, zuversichtlich für die OB-Wahl 2018.

Auch der wiedergewählte CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Zimmer der nach einen Kopf-an-Kopf-Rennen mit dem SPD-Bewerber Oliver Strank dann doch noch erfolgreich war, erhofft sich Schwung für die OB-Wahl. Dass er sein Mandat nur so knapp verteidigen konnte, führt er darauf zurück, „dass ich nicht die finanziellen Mittel hatte wie der Gegenkandidat“.

Grünen-Kreissprecher Sebastian Bergerhoff bezeichnete das Frankfurter Ergebnis seiner Partei (14,6 Prozent) als durchaus zufriedenstellend. Für eine Regierungsbeteiligung der Grünen in Berlin sind für ihn der Klimaschutz, Europafragen und die „wahrgenommene Gerechtigkeit“ Themen, die sich im Koalitionsvertrag wiederfinden müssten. „Wir werden kein Appendix zu einem schwarz-gelben Bündnis sein“, versprach er.

Die AfD hat in der Vielvölkerstadt Frankfurt weit unter dem Bundesergebnis abgeschnitten und lag mit 8,6 Prozent sogar noch unter dem Kommunalwahlergebnis von 2016. AfD-Vertreter hatten statt einer Wahlparty, die Stimmenauszählung in den Wahllokalen verfolgt. „Es gab keine Unregelmäßigkeiten, ich hatte da aber auch keine Befürchtungen“, erklärte der AfD- Kreisvorsitzende Markus Fuchs.

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