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Geplantes Ernst-May-Viertel: „Grüne Lunge“ ringt um Luft

Am kommenden Mittwoch informiert die Stadt über den Bau des Ernst-May-Viertels und will dazu Bornheimer Bürger anhören. Vertreter der Bürgerinitiative „Grüne Lunge am Günthersburgpark“ kritisieren, dass die Stadt den Termin zu spät bekannt gab.
Neue Hochhäuser sind nicht von Pappe: So phantasievoll protestieren einige Bürger vor der Ortsbeiratssitzung gegen die städtische Informationspolitik zum geplanten Bau des Ernst-May-Viertels Neue Hochhäuser sind nicht von Pappe: So phantasievoll protestieren einige Bürger vor der Ortsbeiratssitzung gegen die städtische Informationspolitik zum geplanten Bau des Ernst-May-Viertels
Bornheim. 

Es war Friederike Ekols erster Besuch in einer Sitzung des Ortsbeirates 4 (Bornheim, Ostend). Er endete für sie, wie sie sagt, in einer „Leerstunde (nicht Lehrstunde) in Sachen Demokratie“ – ironisch gesprochen. Ekol ist Mitglied der Bürgerinitiative „Grüne Lunge“, die gegen den Bau des Ernst-May-Viertels mit 4000 Wohnungen kämpft, das zwischen Nordend, Bornheim und Seckbach entstehen soll.

Thema durchpeitschen?

Friederike Ekol kritisierte in der Bürgerfragestunde die Informationspolitik der Stadt Frankfurt. Diese lädt die Bürger aus dem Ortsbezirk 4 für Mittwoch, 13. Juli, ins Gehörlosen- und Schwerhörigenzentrum in der Rothschildallee ein, um Pläne für den Bau des neuen Wohnviertels vorzustellen und Einwände von Bürgern anzuhören. Zwei Tage vorher sind Bürger aus dem Nordend dran.

Nach Ansicht von Ekol vermittelt die Stadt jedoch den Eindruck, als wolle sie die Bürgerbeteiligung so gering wie möglich halten. Erst am Dienstag informierte die Stadt in ihrem Amtsblatt über die Veranstaltung, sprich: Acht Tage vor der Informationsveranstaltung. „Damit hält sich die Stadt allerdings nicht ans Gesetz. Eine solche Veranstaltung muss mindestens zwei Wochen vor dem eigentlichen Termin bekannt gegeben werden“, sagt Ekol. Da die Stadt sich nicht daran gehalten habe, könne der Termin aus ihrer Sicht juristisch anfechtbar sein. Sie vermutet, dass die Stadt die Bürgerbeteiligung vor der parlamentarischen Sommerpause ohne allzu große Bürgerbeteiligung durchpeitschen will.

Ortsvorsteher Hermann Steib (Grüne) und sein Vorgänger Bodo Pfaff-Greiffenhagen wehrten sich vehement gegen die Vorwürfe von Ekol und ihrer Mitstreiterin Daniela Gießler, wiesen sie sogar zurecht. „Skandalös“, entgegnete Gießler auf die nicht gerade zimperlichen Reaktionen des alten und neuen Ortsvorstehers sowie auf die späte Bekanntgabe des Termins durch die Stadt Frankfurt.

Doch das städtische Planungsdezernat möchte sich keine Absicht und kein Versäumnis unterstellen lassen, wie Mark Gellert, Sprecher von Planungsdezernent Olaf Cunitz (Grüne) erklärt: „Es gibt bei Bürgerbeteiligungen und Offenlegungen eine Frist von einer Woche. Und diese wurde von uns eingehalten.“ Zwar existiere im Baugesetzbuch eine Frist von zwei Wochen für öffentliche Bekanntmachungen. „Aber diese bezieht sich auf Ortsbeiratssitzungen und Sitzungen von Ausschüssen“, so Gellert.

Stadt hält Frist ein

Der Sprecher des Planungsdezernats sieht die Verpflichtungen der Stadt gegenüber den Bürgern sogar übererfüllt: „Unser Amt hat bereits vergangene Woche Anzeigen in allen drei Frankfurter Tageszeitungen geschaltet und den Termin bekannt gegeben. Wir haben zudem eine Pressemitteilung veröffentlicht, die darauf aufmerksam macht, und der Termin wurde auf der Internetseite unseres Dezernats angekündigt.“

Für Ekol spielt es aber keine Rolle, wie mannigfaltig das Planungsdezernat die Öffentlichkeit über die Veranstaltung am 13. Juli informiert hat. „Selbst wenn Fristen eingehalten wurden und der Termin über mehrere Kanäle bekannt gegeben wurde: Die Stadt hat lange mit der Bekanntgabe gewartet und informiert nun erst wenige Tage vorher über die Veranstaltung.“ Dies hinterlasse nicht nur bei ihr den Eindruck, als sei der Stadt daran gelegen, dass nicht allzu viele Bürger kämen: „Die betroffenen Stadtteile hätten stattdessen schon vor Wochen zugeklebt werden müssen mit Plakaten, die auf die Veranstaltung verweisen.“

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