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Drastischer Anstieg der Demonstrationen: Immer mehr Proteste in Frankfurt

Von Frankfurt hat sich in den vergangenen zehn Jahren immer stärker zu einer Proteststadt entwickelt. Die Zahl der angemeldeten Versammlungen stieg drastisch. Grund waren auch die Demos rund um den Flughafenausbau und die Finanzkrise. Für die Ordnungsbehörden bedeutet die Entwicklung zusätzliche Arbeit.
Das Balkendiagramm zeigt, wie sich die Zahl der Versammlungsanmeldungen in der Zeit von 2004 bis 2013 entwickelt hat. 	FNP-Infografik Das Balkendiagramm zeigt, wie sich die Zahl der Versammlungsanmeldungen in der Zeit von 2004 bis 2013 entwickelt hat. FNP-Infografik
Frankfurt. 

Für ein Anliegen auf die Straße zu gehen, erfreut sich in Frankfurt immer größerer Beliebtheit. Die Zahl der angemeldeten Versammlungen ist in den vergangenen zehn Jahren zwar nicht kontinuierlich, unter dem Strich aber erheblich gestiegen (siehe Grafik). Nach Angaben des Ordnungsamts gingen im Jahr 2004 insgesamt 379 Anmeldungen für Versammlungen ein, im vergangenen Jahr waren es 1298. Im Zeitraum dazwischen war trotz vereinzelter Ausnahmen eine steigende Tendenz zu verzeichnen.

Geradezu raketenhaft schoss die Anmeldungszahl im Jahr 2012 in die Höhe: Sie knackte erstmals die 1000er-Marke und kletterte von 976 im Jahr 2011 auf den Rekordwert von 1679. Das Plus von gut 700 Anmeldungen ist wahrscheinlich auf die Demos und Kundgebungen rund um den Flughafenausbau und die Finanzkrise zurückzuführen. Im Herbst 2011 war die Nordwest-Landesbahn eröffnet worden. Der zusätzliche Fluglärm entfachte einen Proteststurm, dessen Ausläufer heute noch zu spüren sind.

Außerdem geriet das Jahr 2012 wegen der andauernden Finanzkrise zum Jahr der Banken- und Kapitalismuskritiker: Im Herbst 2011 hatten Aktivisten der Occupy-Bewegung vor der Europäischen Zentralbank ein Protestcamp errichtet, das bis zu seiner Räumung im August 2012 ein Dreh- und Angelpunkt linksgerichteter Versammlungen war. Obendrein fanden im Mai 2012 erstmals die Blockupy-Aktionstage statt. Dass die Stadt die geplanten kapitalismuskritischen Veranstaltungen aus Sicherheitsgründen verboten hatte, führte zu etlichen Kundgebungen pro Versammlungsfreiheit.

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Und so sieht’s in anderen Städten aus.

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Unter dem Begriff „Versammlung“ fasst das Ordnungsamt zum Beispiel Demos, Mahnwachen und Infostände zusammen. Auch ein öffentliches Treffen von drei Personen kann schon eine Versammlung sein, wenn es dabei um gemeinschaftliche Meinungsäußerung geht. Anmeldepflichtig sind nur Versammlungen unter freiem Himmel. Das Ordnungsamt führt nach eigenen Angaben keine Statistik über die Anmelder und Inhalte der pro Jahr angemeldeten Versammlungen. Auch der Anteil der Aufzüge und der stationären Versammlungen werde nicht erhoben, sagte ein Sprecher.

Von 2004 bis 2007 bewegten sich die Anmeldungszahlen in Frankfurt zwischen 350 und 550, in den Folgejahren stiegen sie auf 750 bis fast 1700. Für die Ordnungsbehörden bedeutet diese Entwicklung vor allem eines: mehr Arbeit. „Wir haben umstrukturiert, um das Plus aufzufangen“, berichtet Ralph Rohr, Sprecher des Ordnungsamts, auf Nachfrage. Früher habe ein Mitarbeiter die Versammlungsanmeldungen nebenher bearbeitet, heute kümmere sich eine Mitarbeiterin ausschließlich darum. Analog zur Zahl der Aufzüge sei auch die Zahl der Kooperationsgespräche gestiegen, zu denen sich Ordnungsamt, Polizei und Anmelder im Voraus treffen.

Auf die Landespolizei wirkt sich die steigende Zahl von Protestzügen am stärksten aus: „Wir begleiten jede Demo, weil wir den Auftrag haben, die Versammlungsfreiheit zu schützen“, sagt Virginie Wegner, Sprecherin des Frankfurter Präsidiums. Je nach Größe der Demo kämen entweder nur Frankfurter Beamte oder auch zusätzliche Kräfte von auswärts zum Einsatz. Kleinere Versammlungen wie stationäre Mahnwachen seien Sache der Reviere und würden von Streifenpolizisten in Augenschein genommen. Personelle Probleme seien durch das Plus an Versammlungen nicht entstanden.

Soziologie-Professor Sighard Neckel von der Frankfurter Goethe-Uni nennt die gestiegene Zahl der Versammlungsanmeldungen „erstaunlich“: „Ich hätte angenommen, dass die physischen Proteste auf der Straße durch die Entwicklung der sozialen Medien im Internet eher abgenommen haben.“ Netzwerke wie Facebook würden nämlich recht stark zur „Abarbeitung von Empörungswellen“ genutzt. Nach Sichtung der Frankfurter Zahlen lässt sich der Wissenschaftler jetzt zu der Ad-hoc-Hypothese hinreißen, „dass die Artikulation im Internet die physischen Proteste sogar befördert“.

Protest im Jahr 2014:
 

Bilderstrecke Demonstration im Industriepark Höchst
Am Dienstag beginnt die aktuelle Verhandlungsrunde zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern für 5,5 Prozent mehr Lohn in der Industriebranche.  Fotos: Maik ReußMitarbeiter des Industrieparks Höchst haben sich deswegen bereits im Vorfeld zur Demonstration am Osttor getroffen.Die Forderung der Arbeitnehmer: 5,5 Prozent mehr Gehalt.


Protest im Jahr 2013:

Bilderstrecke Demo gegen Nahrungsmittelspekulationen
Mit einem Demonstrationszug durch das Frankfurter Bankenviertel prangern Hilfsorganisationen wie Oxfam, Attac oder Misereor am Dienstag, 15. Oktober, Spekulationen mit Nahrungsmitteln an. Unsere Bilderstrecke zeigt Fotos von der Demo. (Alle Fotos: Rainer Rüffer)Die Demonstranten zogen von der Deutschen Bank......zur Frankfurter Börse und zu Allianz Global Investors und spannten dabei ein insgesamt 4,3 Kilometer langes Absperrband...
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Etwa 20 Occupy-Aktivisten haben in der Nacht zum Freitag das Grundstück der ehemaligen Dienstvilla das Frankfurter Oberbürgermeisters besetzt. In unserer Fotostrecke sehen Sie Bilder vom Lerchesberg. Alle Fotos: dpaAuf Plakaten standen Forderungen wie: «Kein Profit mit Mieten.» Auch protestierten sie gegen den Fluglärm. Die Besetzer gehören der kapitalismuskritischen Occupy-Bewegung an.In das leerstehende Haus sind die Aktivisten nicht eingedrungen.  Stattdessen stellten sie im Garten Zelte auf.
Bilderstrecke Kleine Anti-Späh-Demo in Frankfurt
Gegen die Abhörmaßnahmen durch den US-Geheimdienst NSA protestierten heute in Frankfurt mehrere hundert Demonstranten - erwartet wurden etwa 5000.Auch in Kassel und Michelstadt sowie bundesweit in mehr als 30 Orten fanden Protest-Aktionen statt.In Frankfurt traten FDP-Landeschef Jörg-Uwe Hahn
Bilderstrecke Frankfurter solidarisieren sich mit türkischem Protest
Rund 2400 Frankfurter zeigten am 16. Juni mit zwei friedlichen Protestmärschen ihre Solidarität mit den Demonstrationen in der Türkei gegen die Regierung von Ministerpräsident Erdogan. FNP.de zeigt Bilder des Protests in einer Fotostrecke. Mit Bildern von dpa und Kammerer (1).Nach Angaben der Polizei zogen zwei Demonstrationszüge durch die Stadt.Eine aus rund 1400 Menschen bestehende Gruppe habe sich vom Bahnhofsviertel aus in Richtung Europäische Zentralbank auf den Weg gemacht, rund 1000 Menschen marschierten aus der Innenstadt zum Römerberg.
Bilderstrecke Solidaritäts-Demo für Blockupy in Frankfurt
Die Guy Fawkes-Maske ist ein Schlüsselsymbol der Occupy-Bewegung. Der Protestzug am Samstag in Frankfurt richtete sich gegen die Polizeiaktionen von vor einer Woche. Die Großdemonstration am vergangenen Samstag endete in einem Polizei-Kessel.Demonstranten verbrennen symbolisch das Grundgesetz: Der Protestzug geht die selben Route, auf der am 1. Juni fast 1000 Menschen von der Polizei aufgehalten und stundenlang eingekesselt worden waren.Unterstützung bekamen die Demonstranten vom Kabarettisten Urban Priol. Er sagte bei einer Kundgebung über den Blockupy-Einsatz der Polizei, bislang habe er gedacht, so etwas gebe es nur in Bayern.
Bilderstrecke Rückblick: Blockupy-Großdemo außer Kontrolle
Im Schein einer Straßenlaterne führen am 1. Juni .2013 in der Innenstadt von Frankfurt am Main (Hessen) Polizisten Demonstranten ab. Das globalisierungskritische Bündnis will mit Blockadeaktionen und Demonstrationen unter anderem den Geschäftsbetrieb der Europäischen Zentralbank (EZB) und des Flughafens behindern. Foto: dpaDie Polizei zählt rund 7.000 Teilnehmer.Am Baseler Platz trafen sich die Protestler. Nach der Auftaktkundgebung setzten sich die Demonstranten . . .
Bilderstrecke Demonstration für das «IVI»
Hunderte Menschen haben am Dienstagabend in der Frankfurter Innenstadt für den Erhalt des «Instituts für vergleichende Irrelevanz» demonstriert. In unserer Fotostrecke sehen Sie Bilder von der Protestaktion. Fotos: Kammerer (4) Rest: dpaPolizisten schützen IVI Besitzer Christian Wolf  vor den Demonstranten.Rund 650 Menschen beteiligten sich an dem Protestzug.
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