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Kita Welt-Raum kommt nicht unter den Hammer

Riedberg. 

Die Eltern der Welt-Raum-Kinder können durchatmen – der für den 16. Dezember angesetzte Termin zur Zwangsversteigerung wurde gestrichen, das Verfahren eingestellt. Das teilte Alfred Gangel, Leiter des Liegenschaftsamtes, am Freitagabend in der Sitzung des Ortsbeirates 12 (Kalbach, Riedberg) mit. Komplette Entwarnung bedeutet diese Nachricht allerdings nicht, denn die größte Unsicherheit, nämlich dass die Kita gar nicht wie angenommen im Besitz der Stadt ist, besteht weiterhin (wir berichteten). Mit den nicht geklärten Eigentumsverhältnissen hatte die Zwangsversteigerung nämlich gar nichts zu tun – sie hatte das Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt wegen ausstehender Forderungen aus anderen Projekten gegen den Investor beantragt.

„Wir sind noch nicht über den Berg und die Situation ist nicht schön, aber wir werden alles dafür tun, dass die Kita in städtischen Besitz übergeht“, versprach Gangel und erklärte noch einmal die vertrackte Situation. Als der Investor IVG Immobilien – ehemals CKV – vor über zehn Jahren die Kita baute, wurde in einem städtebaulichen Vertrag geregelt, dass diese nach Fertigstellung an die Stadt übergeht. Wegen baulicher Schwierigkeiten – der Investor hatte mehr und teurere Kita-Plätze gebaut als vereinbart – zog sich diese Übernahme in die Länge. Schließlich war es der Notar, der es verpasste, Sicherungsmittel in Form einer Eigentums-Vormerkung im Grundbuch einzutragen. Die hätte auch im Falle einer Insolvenz des Investors geholfen, zu der es schließlich kam. „So nahm das Unheil seinen Lauf. Die Kita, die eigentlich uns gehörte, gehörte zur Insolvenzmasse und unterliegt nun dem Insolvenzverwalter“, erklärte Gangel.

Nun versucht die Stadt mit juristischen Mitteln die Kita auf die Stadt zu übertragen. Für die Stadt spreche, dass das Gelände „planungsrechtlich als Kita ausgewiesen ist.“ Die Veräußerungsmöglichkeiten seien damit eingeschränkt. Aber auch für den schlimmsten Fall gebe es eine Lösung. „Die Kita würde in eine Containeranlage umziehen“, verspricht Gangel, das keines der Kinder auf der Straße landet.

(jdi)
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