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CDU beharrt auf den Grünen als Koalitionspartner: Koalition im Römer: Alte Liebe rostet nicht

Von Heute morgen sprechen die Vertreter der SPD noch einmal mit denen der FDP. Am Nachmittag folgen Gespräche der Genossen mit der CDU. Die Konservativen wollen offenbar den Grünen, ihrem alten Partner, um fast jeden Preis treu bleiben.
Insbesondere Kämmerer Uwe Becker hät an seinem alten Koalitionspartner fest. Foto: Rainer Rueffer-- FRANKFURT AM MA Insbesondere Kämmerer Uwe Becker hät an seinem alten Koalitionspartner fest.
Frankfurt. 

Fast sechs Wochen ist das Kommunalwahlergebnis bereits bekannt, doch noch immer steht der dritte Koalitionspartner noch nicht fest. CDU und SPD sind auf jeden Fall gesetzt. Die CDU aber beharrt auf den Grünen als Dritten im Bunde, während die SPD die Liberalen bevorzugt. Am Rande des FDP-Parteitages war zu erfahren, dass sich die Gespräche zwischen FDP und CDU sehr formal gestalten. Die Bemühungen um die Liberalen scheinen seitens der CDU nicht so intensiv zu sein wie die um die Grünen. Mit diesen bildet die CDU seit 2006 eine Koalition. Dabei haben CDU und Grüne bei der Kommunalwahl zusammen insgesamt 16,9 Prozentpunkte verloren, während SPD und FDP 6,1 Prozentpunkte hinzugewannen.

Becker denkt an OB-Wahl

Es ist vor allem der CDU-Kreisvorsitzende Uwe Becker, der sich von einem Bündnis mit den Grünen mehr verspricht. Dem Vernehmen nach soll Becker den Parteivorstand daran erinnert haben, dass es sich die CDU mit den Grünen nicht verderben dürfe, weil diese spätestens nach der Kommunalwahl 2021 wieder gebraucht würden. Setzten sich die Verluste der CDU aber fort, könnte es aber auch sein, dass sich die CDU 2021 plötzlich nur noch als dritte Kraft wiederfindet, so wie es der SPD bereits 2011 widerfahren ist. Becker will möglicherweise auch deshalb die Grünen bei Laune halten, weil er ihre Unterstützung bei der Oberbürgermeisterwahl 2018 benötigt. Becker ist designierter OB-Kandidat seiner Partei. Geheimabsprachen mit den Grünen, dass diese, um Becker zu unterstützen, auf einen eigen Oberbürgermeisterkandidaten verzichten, soll es allerdings nicht geben. Der Verzicht auf einen grünen OB-Kandidaten könnte im Übrigen dem amtierenden Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) möglicherweise mindestens genauso helfen wie Becker. Ohne Stimmen von Anhängern der Grünen wird niemand in Frankfurt OB.

Auch bei der Vergabe der Dezernate scheinen sich inzwischen Lösungen abzuzeichnen. Die SPD wird wohl Anfang nächsten Jahres das Kulturdezernat übernehmen. Wer es führen wird, ist noch nicht durchgesickert. Fest steht nur, dass es nicht Martin Wimmer, der Büroleiter von Oberbürgermeister Feldmann, werden wird. Wimmer hatte kürzlich mit einem Buch von sich reden gemacht mit dem Titel „Ich bin der neue Hilmar und trauriger als Townes“. Mit Hilmar ist Frankfurt legendärer Kulturdezernent Hilmar Hoffmann (SPD) gemeint.

Schneider Bauderzernent?

Die Sozialdemokraten werden wohl auch das Planungsdezernat übernehmen. Auf dieses zu verzichten fällt der CDU nicht schwer, weil es von dem grünen Bürgermeister Olaf Cunitz besetzt ist. Vom Planungsdezernat könnte das Baudezernat abgespalten und dem Reformdezernenten Jan Schneider (CDU) übertragen werden. Um das Bildungsdezernat wird die SPD nicht herumkommen. Denn die Genossen hatten vor allem die Bildungsdezernentin Sarah Sorge heftig kritisiert und einen Kurswechsel in der Schulpolitik gefordert, der auch personell sichtbar sein müsse. Aussichtsreiche Anwärterin ist die SPD-Stadtverordnete Sylvia Weber. Diese Lösungen hätten den Vorteil, dass die amtierenden CDU-Dezernenten weitgehend ihre Kompetenzen und Ämter behalten könnten.

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