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Von Ein Gedankenexperiment: Die Stadt Frankfurt überlässt eine Immobilie rechten Hausbesetzern, damit diese sich dort ein Kulturzentrum einrichten können.
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Ein Gedankenexperiment: Die Stadt Frankfurt überlässt eine Immobilie rechten Hausbesetzern, damit diese sich dort ein Kulturzentrum einrichten können. Der Verfassungsschutz warnt jahrelang, dass dort nicht nur Heimatabende gefeiert und Volkslieder gesungen werden, sondern die nationalistische Revolution vorbereitet wird. Ja, dass sich dieses Kulturzentrum zum wichtigsten Treffpunkt rechtsextremer Gewalttäter und ihrer Sympathisanten entwickelt habe. Wie lange hätte dieses Zentrum wohl Bestand?

Der Frankfurter Autonomen-Treffpunkt Klapperfeld hingegen kann sich auf breite Unterstützung verlassen. Verantwortliche Politiker ziehen lieber die Kompetenz der Verfassungsschutzbehörde in Zweifel, statt über ernsthafte Konsequenzen nachzudenken. Und dass nun eine Führungsfigur der Klapperfeld-Szene in einer angesehenen politischen Bildungsstätte arbeitet, passt in dieses Bild. Im Kampf gegen Rechts scheinen alle Verbündeten willkommen zu sein.

Dabei gäbe es ein einfaches Rezept, die neu entfachten politischen Grabenkämpfe zu entschärfen: klare Grenzen – nach Linksaußen wie nach Rechtsaußen. Demokratie lebt vom politischen Streit. Aber der muss mit Worten ausgetragen werden, nicht mit Fäusten, Steinen oder Brandsätzen.

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