E-Paper Abo & Service Immo Stellen Trauer
Anzeige Frankfurt am Main 20°C
1 Kommentar

Die Woche im Römer: Mehr, mehr, mehr: Sie wären gerne Multimillionär

Symbolbild Symbolbild

Wir wissen nicht, ob der Magistrat in dieser Woche bei seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause gemeinsam gesungen hat. Vielleicht ein Lied von den Prinzen: „Ich wär’ so gerne Millionär / Dann wär mein Konto niemals leer.“ Naja, so ganz passt das doch nicht. Denn irgendwie ist ja jeder Dezernent schon heute Millionär, hat zumindest einen millionenschweren Etat zu verantworten. Außer Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU). Der ist sogar Milliardär, bewegt jedes Jahr ein Budget von insgesamt rund vier Milliarden Euro.

Günter Murr Bild-Zoom Foto: Salome Roessler
Günter Murr

Und leer sind städtische Konten meist auch nicht, auch wenn gerne etwas anderes behauptet wird. Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) stellte in dieser Woche wieder einmal fest, dass sie zu wenig Geld hat. Das Budget für Bau und Sanierung von Schulen müsse von 150 auf 300 Millionen Euro pro Jahr verdoppelt werden, forderte sie in einem Interview. Sonst sei der Bedarf in den kommenden Jahren nicht zu decken. Dabei schöpft sie ihren Investitionsetat schon jetzt nicht aus.

Es ist jammerschade, dass Klaus Oesterling nicht mehr SPD-Fraktionschef und Oppositionsführer im Römer ist. Er hätte große Freude daran, den Widerspruch aufzuzeigen zwischen dem Ruf nach mehr Geld und der Unfähigkeit, es auszugeben. Vor fünf Jahren schimpfte er mit diesem Tenor auf die damalige Bildungsdezernentin Sarah Sorge (Grüne).

Aber heute ist Oesterling als Verkehrsdezernent selbst Teil des Magistrats und nicht in der Lage, sein Budget auszuschöpfen. Und die Bildungsdezernentin würde er schon gar nicht kritisieren, gehört sie doch seiner Partei an. Dabei sind die Probleme die gleichen wie vor fünf Jahren. Für Baumaßnahmen standen 2017 im Bildungsetat einschließlich der Überträge aus den vorangegangenen Jahren rund 285 Millionen Euro zur Verfügung. Wie aus dem Jahresabschluss hervorgeht, sind aber nur rund 59 Millionen Euro ausgegeben worden. Der Magistrat begründet das mit Verzögerungen bei Baubeginn und Bauausführung. Vereinfacht gesagt: Es fehlen Grundstücke, auf denen gebaut werden kann. Und wenn es sie gibt, fehlen den Ämtern die Kapazitäten für die Planung. Am Geld ist in Frankfurt der Schulbau bisher nicht gescheitert. Wenn man also die Investitionsmittel erhöht, dann vergrößert man nur den Berg an Geld, der Jahr für Jahr nicht ausgegeben und immer nur weitergeschoben wird. Aber man erweckt zumindest den Anschein, die Probleme zu lösen. Dabei gäbe es Möglichkeiten, tatsächlich schneller voranzukommen. Vor einigen Jahren hat die Stadt vier Schulen in einer öffentlich-privaten Partnerschaft gebaut. Das ging schnell, war für die Verwaltung gut zu stemmen, und mit dem Ergebnis sind die Schulen bis heute zufrieden. Aber private Investoren sind in den Augen der SPD ja Abgesandte des Teufels. So etwas darf es nicht geben – auch wenn die Kinder noch Jahre auf ihre Schule warten müssen.

Sylvia Weber wird wohl weiter auf ihrem großen Geldsack sitzen. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass sie nach der Magistratssitzung ganz allein ein Lied von Rosenstolz vor sich hin summt: „Geld macht süchtig / Geld macht high / Bestimmt den König / Geld macht frei.“ Kämmerer Uwe Becker hingegen geht auf dem Weg ins Büro eine Melodie der Prinzen nicht aus dem Kopf. Aber nicht das Lied vom Millionär, sondern ein anderes, in dem es ums Geld geht: „Ich bin chronisch pleite, / Wer Geld hat, hat Probleme / Und wird ärmer jeden Tag.“

Zur Startseite Mehr aus Frankfurt

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutz Über unsere WerbungRSS

© 2018 Frankfurter Neue Presse

Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen