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Verurteilung wegen Kriegsverbrechen: Mitglied von «IS»-Terrormiliz muss für achteinhalb Jahre hinter Gitter

Ein 30-jähriger Deutscher ist wegen Angehörigkeit zur IS-Terrormiliz und wegen Kriegsverbrechen zu achteinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden.
Auf der Richterbank liegt ein Richterhammer aus Holz. Foto: Uli Deck/Archiv Auf der Richterbank liegt ein Richterhammer aus Holz. Foto: Uli Deck/Archiv
Frankfurt.  Wegen Mitgliedschaft in der Terrormiliz «Islamischer Staat» und Kriegsverbrechen ist ein früherer Syrien-Kämpfer in Frankfurt zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Oberlandesgericht entsprach damit am Dienstag der Forderung der Bundesanwaltschaft. Der 30 Jahre alte Mann wurde auch wegen kriegswaffenrechtlicher Verstöße verurteilt. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass der Angeklagte zwischen September 2013 und Februar 2014 als «IS»-Mitglied in Syrien gekämpft hatte. Dabei filmte er unter anderem mit dem Mobiltelefon, wie an der Leiche eines gegnerischen Soldaten Nase und Ohren abgeschnitten wurden.

Das umfangreiche Foto- und Videomaterial führte schließlich auch zur Verurteilung des Angeklagten wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Auf mehreren Fotos war er mit einem weißen Hemd zu sehen, auf dessen Ärmel das Emblem der Terrormiliz aufgenäht war.

Ein Islamwissenschaftler hatte im Prozess dazu erklärt, dass es Nicht-«IS»-Mitgliedern streng verboten gewesen sei, einen solchen Aufnäher zu tragen. Die Teilnahme an der  Leichenschändung wurde dem Angeklagten nachgewiesen, indem die Richter das Video fünfmal laufen ließen und anhand der Stimme des Angeklagten von dessen Täterschaft ausgingen.

Trotz der langen Haftstrafe könnte der Angeklagte schon bald wieder auf freien Fuß kommen. Das Gericht rechnete das knappe Jahr des Angeklagten in einem türkischen Gefängnis aufgrund der schlechten Haftbedingungen dreifach an. Hinzu kommen noch knapp zwei Jahre in deutscher Untersuchungshaft, so dass bereits mehr als viereinhalb Jahre der Strafe als verbüßt gelten. Der Senat ließ aber den Haftbefehl gegen den Verurteilten aufrecht bestehen.

(dpa)

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