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Verbotene PKK-Symbole: Nach Kurdendemo in Frankfurt: Polizei wertet Videomaterial aus

Aufnahmen wie diese wertet das Staatsschutzkommissariat der Frankfurter Polizei nach der kurdischen Großdemo vor einem Monat aus. Foto: Boris Roessler (dpa) Aufnahmen wie diese wertet das Staatsschutzkommissariat der Frankfurter Polizei nach der kurdischen Großdemo vor einem Monat aus.
Frankfurt. 

Einen Monat nach der bundesweiten Kurdendemonstration in Frankfurt, bei der in größerer Zahl verbotene Symbole und Embleme gezeigt wurden, ist noch kein Ende der Ermittlungen in Sicht. Das zuständige Staatsschutzkommissariat des Frankfurter Polizeipräsidiums sei noch dabei, sich einen Gesamtüberblick über die begangenen Straftaten zu verschaffen, teilte Nadja Niesen, Sprecherin der Frankfurter Staatsanwaltschaft, gestern auf Nachfrage mit. Bei der Staatsanwaltschaft gebe es bis jetzt lediglich einen „Prüfvorgang“.

Etwa 30.000 Kurden demonstrierten am Samstag in Frankfurt gegen Diktatur in der Türkei und für die Demokratie.
Demonstration Liveticker zum Nachlesen: So verlief die Großdemo der ...

30.000 Kurden haben am Samstag in Frankfurt gegen eine Diktatur in der Türkei und für Demokratie demonstriert. Die Polizei sicherte die Demonstration mit einem Großaufgebot, um Zusammenstöße zwischen Kurden und nationalistischen Türken zu verhindern. Hier gibt es die Demo zum Nachlesen.

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Bei der friedlichen Demonstration in Frankfurt mit etwa 30 000 Teilnehmern waren, wie berichtet, verbotene Kennzeichen der kurdischen Arbeiterpartei PKK präsentiert worden. Weil die meisten Demonstranten der polizeilichen Aufforderung, die Symbole und Embleme wegzupacken, nicht Folge leisteten, dokumentierten Beamte der Beweissicherungs- und Festnahme-Einheiten die strafrechtlichen Verstöße gegen das Vereinsgesetz schließlich mit Kameras.

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Etwa 30.000 Kurden demonstrierten am Samstag in Frankfurt gegen Diktatur in der Türkei und für die Demokratie.

Wie Behördensprecherin Niesen gestern mitteilte, lagen dem Staatsschutzkommissariat Ende März insgesamt 22 Strafanzeigen vor, in 16 Fällen sei es um Verstöße gegen das Vereinsgesetz wegen der Verwendung von PKK-Kennzeichen gegangen. Niesen rechnet aber damit, dass sich die Zahl der Verfahren nach dem Vereinsgesetz im Laufe der Videoauswertung noch „erheblich“ erhöhen wird. Die Polizei habe angekündigt, der Staatsanwaltschaft eine Verfahrensliste zu übersenden, was bislang allerdings noch nicht geschehen sei.

Dass die Auswertungen der Frankfurter Staatsschützer noch andauern, ist nicht erstaunlich: Das Videomaterial der mehrstündigen Demo dürfte insgesamt einen Umfang von mehreren Hundert Stunden haben. Im Kreis der Strafverfolger waren nach der Kundgebung Ermittlungen gegen Dutzende, möglicherweise Hunderte von Tätern vorhergesagt worden.

Wie viele es am Ende werden, wird auch von der Bewertung abhängen, welche Kennzeichen tatsächlich illegal waren und welche nicht. Im Fall einiger Symbole und Embleme stand zunächst noch eine juristische Bewertung aus.

(chc)
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