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Frankfurt: OB-Wahl: Viele Briefwahl-Unterlagen kamen zu spät

Von Nur 30,2 Prozent der Wahlberechtigten haben bei der OB-Stichwahl am Sonntag ihre Stimme abgegeben. Es hätten zumindest ein wenig mehr sein können – wenn viele Briefwahlunterlagen nicht zu spät eingetroffen wären. Auf das Ergebnis mit einem deutlichen Vorsprung für Peter Feldmann hatten die Pannen nach Einschätzung des Wahlamts aber keinen Einfluss.
Ob die Wähler, die ihre Stimme nicht per Briefwahl abgeben konnten, für Peter Feldmann gestimmt hätten, wird für immer ungeklärt bleiben. Doch der Oberbürgermeister hat auch so mit 70,8 Prozent einen sensationellen Vorsprung vor Bernadette Weyland erzielt. Foto: Andreas Arnold (dpa) Ob die Wähler, die ihre Stimme nicht per Briefwahl abgeben konnten, für Peter Feldmann gestimmt hätten, wird für immer ungeklärt bleiben. Doch der Oberbürgermeister hat auch so mit 70,8 Prozent einen sensationellen Vorsprung vor Bernadette Weyland erzielt.
Frankfurt. 

Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) hat das Problem in ihrer eigenen Familie mitbekommen. Ihr Sohn, der in Leipzig studiert, bekam die Briefwahlunterlagen zur Stichwahl des Frankfurter Oberbürgermeisters, die er schon vor dem ersten Wahlgang beantragt hatte, erst am Samstag vor der Wahl. Da keine Chance mehr bestand, den Stimmzettel noch rechtzeitig zurückzuschicken, setzte er sich in den Zug und brachte ihn persönlich nach Frankfurt.

Politisches und privates Glück: Der im Amt bestätigte Oberbürgermeister Peter Feldmann freut sich zusammen mit Ehefrau Zübeyde über den mehr als deutlichen Wahlausgang.
OB-Stichwahl Amtsinhaber Peter Feldmann siegt mit über 70 Prozent

Mit einem so klaren Ergebnis hatte niemand im Römer gerechnet: 70,8 Prozent der Wähler gaben gestern Amtsinhaber Peter Feldmann ihre Stimme. Für die SPD ein Grund zum Jubeln. Die Christdemokraten bemühten sich um Haltung.

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So viel Engagement werden die wenigsten Wahlberechtigten aufgebracht haben. Klar ist: Nicht alle, die Briefwahl machen wollten, haben ihre Unterlagen rechtzeitig erhalten. Manche Briefe kamen erst am Montag an, wie verhinderte Wähler berichteten. Die Stadt sieht keine Versäumnisse. Man habe am Mittwoch nach dem ersten Wahlgang, als der Wahlausschuss das Ergebnis feststellte, die ersten Unterlagen dem Postdienstleister Mainversand übergeben, sagte der für das Wahlamt zuständige Stadtrat Jan Schneider (CDU). Das Unternehmen habe rund 50 000 Briefe innerhalb weniger Tage bearbeiten müssen. „Es gibt kaum noch Dienstleister, die so aufgestellt sind, dass sie das schaffen“, sagte Schneider. „Wir müssen überlegen, ob die Frist von zwei Wochen zwischen Hauptwahl und Stichwahl ausreichend ist.“ Gesetzlich möglich wäre eine Frist von bis zu vier Wochen.

14 Wähler angezeigt

Bereits einige Tage vor der Wahl war eine andere Panne bekanntgeworden. 758 Personen hatten die Briefwahlunterlagen doppelt erhalten. 14 von ihnen hätten tatsächlich versucht, zwei Mal abzustimmen, berichtete Schneider. Das ist strafbar. „Wir werden das jetzt an Polizei und Staatsanwaltschaft weitergeben.“

Juristischen Klärungsbedarf sehen aber auch Wähler wegen der Zustellungspannen. „Ich behalte mir vor, die Wahl anzufechten“, schreibt Renate von Köller aus Sachsenhausen in einer E-Mail an diese Zeitung. Schneider sieht dem angesichts des klaren Ergebnisses – Feldmann siegte mit mehr als 70 Prozent der Stimmen – gelassen entgegen. „Auch wenn noch Briefwahlunterlagen angekommen wären, hätte das nichts geändert.“ Ein Versand der Wahlunterlagen per E-Mail ist übrigens keine Option. „Das lässt das Gesetz nicht zu“, betonte Hans-Joachim Grochocki vom Wahlamt.

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Bei der Stichwahl hatten 37 844 Wähler ihre Stimme per Brief abgegeben. Beim ersten Wahlgang waren es noch rund 8500 mehr. Insgesamt ist die Zahl der Wähler um rund 37 000 zurückgegangen. Die Wahlbeteiligung ist auf 30,2 Prozent gesunken. Damit wurde der bisherige Tiefststand bei der OB-Wahl 2007 (33,6 Prozent) noch einmal unterschritten. Wie schon im ersten Wahlgang gilt auch bei der Stichwahl: Das Interesse an der Wahl steigt mit zunehmendem Alter. Am geringsten war die Beteiligung bei den 18 bis 24 Jahre alten Frauen, von denen nur 14,8 Prozent ihre Stimme abgaben. Der stärkste Rückgang der Wahlbeteiligung betraf die Altersgruppe 45 bis 59 Jahre. Geographisch betrachtet war die Wahlbeteiligung in Nieder-Erlenbach (42,8 Prozent) am höchsten, am niedrigsten in der Innenstadt (18,3 Prozent).

Grüne wählten Feldmann

Wie außerdem aus der Analyse der städtischen Statistiker hervorgeht, sind viele Wähler, die im ersten Wahlgang Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne), Janine Wissler (Linke) oder Volker Stein (unabhängig) bei der Stichwahl zu Hause geblieben. Aber auch CDU-Kandidatin Bernadette Weyland konnte nur gut 80 Prozent ihrer Unterstützer aus dem ersten Wahlgang dazu motivieren, ihr auch in der Stichwahl die Stimme zu geben. Feldmann hingegen konnte fast 97 Prozent seiner Anhänger mobilisieren. Von den Grünen-Wählern, die nicht zu Hause geblieben sind, entschieden sich mehr als 90 Prozent für Feldmann. Bei den Anhängern der Linken war die Neigung zu dem Sozialdemokraten noch höher.

Auffallend ist, dass die Wahlbeteiligung in den Stadtteilen, in denen die CDU traditionell stark ist – zum Beispiel im Norden der Stadt –, überdurchschnittlich stark gesunken ist. Auch deshalb konnte Weyland in keinem einzigen Stadtteil eine Mehrheit erringen. Am besten schnitt sie in Harheim ab (49,5 Prozent). „Sie konnte das Potenzial der klassischen CDUWählerschaft nicht ausschöpfen“, sagte Schneider. Feldmann erzielte den Spitzenwert im Riederwald (83,6 Prozent). Darüber hinaus schnitt er vor allem in den Grünen-Hochburgen überdurchschnittlich ab. In Nordend-Ost kam er auf 81,2 Prozent, in Bornheim auf 80,7 Prozent.

Einen klaren Trend gibt es beim Alter der Wähler: Die Unterstützung für Feldmann ist bei den Erstwählern unter 24 Jahren am größten, sinkt dann aber mit zunehmenden Alter. So konnte Weyland in der Gruppe der über 70-Jährigen mit 36,8 Prozent ihr bestes Ergebnis erzielen.

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