Piraten wollen weiter tanzen

Die Piraten geben keine Ruhe: Per Eilantrag ans Verwaltungsgericht wollen sie doch noch die Genehmigung erstreiten, am Karfreitag auf dem Opernplatz tanzen zu dürfen.
versenden drucken
Frankfurt. 

Es geht nicht um den Spaß, sondern um eine Grundsatzfrage. Zumindest für die Piratenpartei und Kai Möller: "Im Grundgesetz, das doch über allem steht, ist die Religionsfreiheit fest verankert. In diesem Falle aber wird sie sehr einseitig gehandhabt", kritisiert der stellvertretende Landesvorsitzende. Er empfindet es als diskriminierend, dass ihm und vielen anderen am Karfreitag das Tanzen verboten werde, weil das Hessische Feiertagsgesetz allein die christlichen Bräuche schütze.

Deshalb hatte Möller beim Ordnungsamt für Karfreitag eine Mahnwache gegen das Tanzverbot auf dem Opernplatz angemeldet. Doch die hätte es nur unter hohen Auflagen geben dürfen. "Wir hätten nur dasitzen dürfen, nichts sagen und Schilder hochhalten." Darauf wollten sich Möller und die Piraten nicht einlassen. "Das wäre eine zu erhebliche Einschränkung unserer Meinungsäußerung." Tanz und Ton aber konnte das Ordnungsamt nicht genehmigen und teilte schriftlich mit: "Die von Ihnen für den Karfreitag angemeldete Mahnwache wird hiermit verboten." Die angemeldete Tanz-Demonstration entspreche nach Form und Inhalt nicht annähernd dem ernsten Charakter des Karfreitags.

Ob dies das letzte Wort ist, wird sich spätestens heute Nacht entscheiden. "Wenn das Verwaltungsgericht das Verbot bestätigt, bliebe uns noch die Möglichkeit, per Eilverfahren vors Bundesverfassungsgericht zu ziehen", so Möller. Er sei zu diesem Schritt bereit. Die CDU forderte die Piraten gestern auf, das Demoverbot zu akzeptieren

Der Kampf der Piraten gegen die gesetzlich vorgeschriebene Karfreitagsruhe ist für die noch junge Partei nur ein Schritt hin zu mehr Trennung von Kirche und Staat, wie sie sie aus dem Grundgesetz herauslesen. "Es gibt bei uns Bestrebungen, die kirchlichen Feiertage als solche abzuschaffen." Stattdessen können sich die Piraten vorstellen, jedem Bürger eine Anzahl von Urlaubstagen zu geben, die diese nehmen können wann sie wollen – an christlichen oder muslimischen Fest- oder an irgendwelchen Tagen.

Doch so ist die Gesetzeslage derzeit nicht, weswegen das Ordnungsamt keine Alternative zum Verbot der Demonstration sah. Ansonsten soll aber nicht viel passieren. "Wir planen keine Tanzstreifen durch die Discos oder andere Sonderaktionen", sagt Amtssprecher Ralph Rohr. Wenn aber bei der Stadtpolizei Hinweise auf einen Verstoß gegen das Tanzverbot eingingen, müssten die Beamten reagieren. ing

versenden drucken
Jetzt kommentieren

Nicht registrierte Nutzer

Registrieren Sie sich kostenlos, um Ihren Kommentar abzuschicken.

Mit * gekennzeichnete Felder, sind Pflichtfelder!

Geben Sie bitte folgende Daten ein, um sich zu registrieren und Ihren Kommentar zu speichern.
Wir garantieren Ihnen, dass alle persönlichen Daten nur beim Verlag intern verwendet, und nicht ohne Ihre Zustimmung an Dritte weitergegeben werden!

gewünschter Benutzername: *
gewünschtes Passwort: *
Wiederholung Passwort: *
E-Mail: *
Kundennummer falls vorhanden:


Bitte beantworten Sie noch die folgende Sicherheitsfrage: Wieviel ist 4 + 1: 




Videos

MEHR AUS Frankfurt

Hoch, höher, am höchsten: Vom Ketten-Karussell aus lässt sich das Treiben auf dem viertägigen Mainfest gut beobachten.	Foto: Rüffer
Mainfest in Frankfurt Die Stadt feiert ihren Fluss

Innenstadt. Vom 1. bis zum 4. August feiern die Frankfurter mit dem traditionellen Mainfest ihren Fluss. Doch die Schausteller haben Angst, dass sie ... mehr

clearing
Der City Tower ist das höchste Gebäude der Stadt. Foto: Frank Rumpenhorst
Kriegsbeil mit Offenbach begraben Frankfurt flirtet heftig mit seiner Hassliebe Offenbach

Frankfurt. Frankfurt und Offenbach sind sich traditionell in herzlicher Abneigung verbunden. Jetzt will Frankfurts Bürgermeister Olaf Cunitz das ... mehr

clearing
clearing

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv Themen Mediadaten Kontakt Impressum Datenschutz AGB

© 2014 Frankfurter Neue Presse

ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE