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Parteitag: SPD arbeitet an einer linken Mehrheit

Genugtuung ja, Euphorie nein: Vier Wochen nach der fulminanten Wiederwahl Peter Feldmanns (SPD) als Oberbürgermeister präsentieren sich die knapp 300 Genossen beim Jahresparteitag stolz, aber nicht überheblich.
Als Geschenk zur Erinnerung an den Wahltriumph überreichte Mike Josef (rechts) Peter Feldmann den rot gefärbten Flächenumriss der Mainmetropole – zum Aufhängen für das OB-Büro. Foto: Rainer Rueffer-- FRANKFURT AM MA Als Geschenk zur Erinnerung an den Wahltriumph überreichte Mike Josef (rechts) Peter Feldmann den rot gefärbten Flächenumriss der Mainmetropole – zum Aufhängen für das OB-Büro.
Frankfurt. 

„Der Aufbruch geht von Frankfurt aus.“ Mit diesem selbstbewussten Motto hat die Frankfurter SPD am Samstag im Kasino der Stadtwerke ihren Jahresparteitag begonnen. Dabei konnte der Vorstand mit einigen Superlativen aufwarten: Noch nie hat die Partei so viel Geld für einen Oberbürgermeisterwahlkampf ausgegeben: 570 000 Euro investieren die Genossen laut Schatzmeister Roger Podstatny in die Kampagne, die Feldmann mit einem triumphalen Ergebnis von 70,8 Prozent im zweiten Wahlgang abschloss.

150 000 Euro Schulden

Allerdings gingen auch noch nie so viele Spenden ein: 410 000 Euro. Darunter hunderte Kleinspender, die jeweils fünf Euro einzahlten, wie Podstatny erwähnte. Dennoch habe die Frankfurter SPD derzeit rund 150 000 Euro Schulden.

Bei der Zahl der Mitglieder wächst die Partei zu alter Stärke heran: Mit derzeit 4006 Mitgliedern ist die 4000-er Marke geknackt worden. „Wir hatten 836 Neueintritte wegen der Frankfurter Politik“, bilanzierte Unterbezirkschef Mike Josef, nunmehr seit fünf Jahren im Amt, und fügte hinzu: „Wir gewinnen nicht nur Wahlen, sondern wir gewinnen Menschen, um Wahlen zu gewinnen.“

Thomas Remlein
Kommentar So entfaltet man Wirkung nach außen

In typischem Frankfurter Selbstbewusstsein glaubt die SPD in der Mainmetropole den Genossen im Rest der Republik nach der erfolgreichen Wiederwahl von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) Ratschläge erteilen zu können.

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Das höchste Lob erntete Josef vom seinem Vorgänger Gernot Grumbach: „Normalerweise überlegt man sich als Vorgänger, was man in der einen oder anderen Situation besser als der Nachfolger gemacht hätte.“ Grumbach kann indes über Josef nur sagen: „Er hat es deutlich besser gemacht.“

Der wiedergewählte Oberbürgermeister Feldmann dankte den Genossen „für den stolzen Tag, den ich erleben durfte; ein Tag der euer Verdienst ist“. Als er, Feldmann, am Abend nach Auszählung aller Stimmbezirke das Bild des roten Frankfurts gesehen habe, war das „etwas, wovon ich geträumt habe“. Straße für Straße, Hochhaus für Hochhaus habe man sehen können, „wo ihr im Wahlkampf immer gewesen seid“.

OB erklärt seinen Erfolg

Dazu hatte Feldmann auch Zahlen parat. Bei der Bundestagswahl in Frankfurt habe die SPD bei 75 Prozent Wahlbeteiligung 63 000 Zweitstimmen erhalten, bei der Stichwahl hatte SPD-Kandidat Feldmann 106 000 Stimmen – bei einer Wahlbeteiligung von nur 30,2 Prozent. „Unsere Leute sind wählen gegangen, die anderen haben sich am Fernseher festgehalten oder waren bei der Oma Kaffee trinken“, erklärte Feldmann den Erfolg.

Diesen sieht er auch darin begründet, „dass wir wieder zu dem Menschen in die Hochhäuser gegangen sind. Die Menschen haben darauf gewartet, dass wir bei ihnen klingeln“, so Feldmann.

Angesichts des eigenen Erfolges konnte sich Feldmann entspannt dem politischen Gegner widmen. Die Frustration von CDU und den Grünen sei nicht per se etwas Gutes, erklärte Feldmann. „Wenn sich eine Partei nur noch damit befasst, wie oft der Oberbürgermeister die Amtskette trägt, ist das schädlich für die Demokratie“, sagte Feldmann an die Adresse der CDU.

Für den SPD-Chef Mike Josef sind die 46 Prozent Feldmanns im ersten Wahlgang „das Potenzial, das wir in dieser Stadt haben“. Die SPD-Fraktionschefin im Römer, Ursula Busch, warnte daher vor zu großen Erwartungen. „Die Möglichkeiten der SPD-Fraktion liegen nicht bei 70 Prozent.“ Diese seien angesichts von vier Dezernaten und dem Oberbürgermeister „nicht gering, aber begrenzt“. Es gebe keine linke Mehrheit im Stadtparlament, selbst wenn man die Grünen dazu rechne. „Aber wir kämpfen um eine Veränderung bei der nächsten Kommunalwahl 2021.“

(tre)

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