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Integrationsdezernentin schaltet sich ein: Service der Ausländerbehörde: Problem erkannt, nicht gebannt

Von Nach unserer Berichterstattung über lange Wartezeiten und mangelhaften Service in der Frankfurter Ausländerbehörde hat sich die Integrationsdezernentin Sylvia Weber (SPD) gestern besorgt gezeigt. Die Kommunale Ausländervertretung (KAV) will bei der Beseitigung der Probleme helfen.
Die Frankfurter Ausländerbehörde ist beim Ordnungsamt angesiedelt. Die Frankfurter Ausländerbehörde ist beim Ordnungsamt angesiedelt.
Frankfurt. 

Unsere Berichte über Menschen, die stundenlang vor der Ausländerbehörde anstehen oder in der Telefonwarteschleife hängen, haben die neue Frankfurter Integrationsdezernentin Sylvia Weber (SPD) auf den Plan gerufen. Wie deren Referent Jan Pasternack gestern sagte, sind der Stadträtin die Probleme in der Ausländerbehörde zwar schon länger bekannt, sie habe die aktuelle Berichterstattung jetzt aber zum Anlass genommen, dem zuständigen Dezernenten Markus Frank (CDU) zu schreiben und um ein Treffen zu bitten. Stadträtin Weber sei „besorgt“ über die Situation in der Ausländerbehörde, sagte Pasternack. Durch das Gespräch mit Stadtrat Frank und weiteres magistratsinternes Engagement wolle sie auf eine „nachhaltige Lösung“ der aktuellen Probleme hinwirken.

Angespannte Mitarbeiter

Das beabsichtigt auch die Kommunale Ausländervertretung (KAV) der Stadt. Der Vorsitzende Jumas Medoff sagte gestern, dass das Gremium schon seit Monaten permanent mit der Ausländerbehörde in Kontakt stehe, um zur Verbesserung der Situation beizutragen. Bei Besuchen von KAV-Vertretern in der Behörde sei deutlich geworden, dass deren Mitarbeiter infolge der Flüchtlingskrise „angespannt“ seien und viel mehr Arbeit hätten als früher. So dauerten Termine für die Beantragung eines Aufenthaltstitels inzwischen nicht mehr nur fünf, sondern 30 Minuten. Die Belastung rühre auch daher, dass einige neu eingestellte Mitarbeiter eingearbeitet werden müssten und noch Stellen unbesetzt seien.

Medoff sagte, dass die KAV zur besseren Information von Ausländern über Behördendinge beitragen will. Vertreter der KAV und der Ausländerbehörde seien schon gemeinsam in Hochschulen gewesen, um diese als Partner zu gewinnen. Ziel sei es, ausländische Studenten und Wissenschaftler über Wege zu informieren, Behördliches auf dem Post- oder E-Mail-Weg zu erledigen. Die Vorbereitung der unabhängig davon nötigen Behördentermine gelte es ebenfalls zu verbessern.

Zuschriften zum Thema: Von Arroganz und Demütigung

Die Probleme in der Ausländerbehörde bewegen offenbar viele Menschen. Nach unseren Berichten zum Thema erreichten uns etliche Zuschriften.

clearing

Außer Hochschulen sollen auch Unternehmen mit ausländischen Mitarbeitern angesprochen werden. „Jeder Termin bei der Ausländerbehörde ist Gold wert“, sagt Medoff. Zur Entlastung der Mitarbeiter sollten aus seiner Sicht nur unbedingt erforderliche und gut vorbereitete Termine stattfinden. „Dann wären die Schlangen vor der Tür auch nicht mehr so lang.“ Diese seien allen nur ein „Dorn im Auge“.

Beschleunigte Prozesse

Christian Spoerhase, Leiter des Referates Fachdienste für Migration im Caritasverband, sieht die „Herausforderungen“ der Ausländerbehörde, wünscht sich aber trotzdem „eine Verbesserung der Situation für alle Antragssteller, um diesen schnellstmöglich einen Zugang zu verschiedenen Leistungen zu ermöglichen“. Zumindest für den Bereich der Flüchtlingshilfe habe man im Austausch mit der Behörde einen Weg gefunden, Prozesse vorübergehend zu beschleunigen. „Uns wurde angeboten, Antragsunterlagen zur Erteilung der Aufenthaltserlaubnis bereits in unseren Unterkünften zu sammeln und weiterzuleiten.“ Ein direkter Kontakt mit der Ausländerbehörde vor Ort sei allerdings „wünschenswert“.

Ein Sprecher hatte die Probleme in der Behörde unter anderem auf die Stellenvakanzen zurückgeführt. Wie aus der Stadtverwaltung zu hören ist, gibt es große Schwierigkeiten, Bewerber mit der nötigen Qualifikation zu finden. Unter 800 Bewerbern auf die zwölf Stellen, die das Ordnungsamt zuletzt ausgeschrieben habe, sei kein geeigneter Kandidat gewesen. Das Ausländerrecht gilt als sehr komplex.

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