Lade Login-Box.
E-Paper
Abo & Service Immo Stellen

Nach Protesten gegen TTIP und CETA: So haben drei Frankfurter beim SPD-Parteikonvent über Ceta abgestimmt

Von Der SPD-Parteikonvent in Wolfsburg hat grünes Licht für das umstrittene Freihandelsabkommen Ceta gegeben. Aus Frankfurt waren Turgut Yüksel, Gernot Grumbach und Ulli Nissen mit dabei. Nur eines der drei SPD-Mitglieder hat sich gegen Ceta ausgesprochen.
Mit ihrem roten Roller war die SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen am Samstag auf der „Stop-TTIP-und-Ceta“-Demo unterwegs. Foto: Christian Christes (CHRISTES) Mit ihrem roten Roller war die SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen am Samstag auf der „Stop-TTIP-und-Ceta“-Demo unterwegs.
Frankfurt. 

Noch am Wochenende war die SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen mit ihrem roten Roller bei der großen Demonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta in Frankfurt unterwegs. Am Montag ging es für sie dann zum Parteikonvent der Sozialdemokraten in Wolfsburg. Dort stimmten die Delegierten über den Ceta-Kurs der Genossen ab.

Bilderstrecke Frankfurts größte Demo: Zehntausende gegen TTIP/CETA
Zehntausende haben sich am Samstag (17.09.) in Frankfurt zum Protest getroffen. Sie demonstrieren gegen die geplanten Freihandlesabkommen TTIP und CETA. Wir zeigen die Fotos in unserer Bildergalerie!Zehntausende haben sich am Samstag (17.09.) in Frankfurt zum Protest getroffen. Sie demonstrieren gegen die geplanten Freihandlesabkommen TTIP und CETA.Gegen TTIP und CETA demonstrieren mehrere tausend Menschen aus ganz Deutschland am Samstag in Frankfurt.

Neben Nissen waren auch der Frankfurter Landtagsabgeordnete Turgut Yüksel sowie der südhessische SPD-Vorsitzende Gernot Grumbach in Niedersachsen zugegen. Die Mehrheit der Genossen stimmten für das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada – ganz wie es sich Parteichef Sigmar Gabriele wünschte. Nissen jedoch stimmte gegen Ceta – als einzige der drei Frankfurter. „Ich kaufe nicht die Katze im Sack“, sagte sie gestern im Gespräch mit dieser Zeitung. Ceta soll durch den Wegfall von Zöllen und Handelsbeschränkungen das Wirtschaftswachstum ankurbeln und für zusätzliche Arbeitsplätze sorgen. Das erhoffen sich zumindest die Befürworter. Die Gegner befürchten dagegen eine Schwächung der Demokratie und eine Aushöhlung von Sozial- und Umweltstandards.

Schlecht geschlafen

„Ich will nicht in meinen Rechten als Abgeordnete eingeschränkt werden“, so Ulli Nissen. „Bevor nicht alle Unklarheiten beseitigt sind, kann ich dem Abkommen nicht zustimmen. Wenn ich eine Position habe, dann vertrete ich sie auch.“ Allerdings sei ihr dies nicht leichtgefallen. „Ich konnte die Nacht vor dem Konvent kaum schlafen. Gegen den Parteivorsitzenden zu stimmen ist nicht schön.“

Ein Problem mit dem Schlaf hatte Turgut Yüksel nicht. Er war sich vor der Fahrt nach Wolfsburg nicht sicher, wie er abstimmen würde. Letztlich hätten ihn die Wortbeiträge von Sigmar Gabriel und der kanadischen Handelsministerin Chystia Freeland überzeugt. „Sie wollen das Abkommen überarbeiten und unsere Kritikpunkte ausräumen. Da hatte ich kein Problem mehr mit einer Zustimmung“, so Yüksel.

Nicht für Ceta gestimmt hätte Oberbürgermeister Peter Feldmann – wenn er gedurft hätte. „Solange die kommunale Eigenständigkeit nicht gewährleistet ist, ändert sich an seiner Haltung nichts“, sagte sein Sprecher Ralph Klinkenborg.

Ebenfalls mit Nein votiert hätte Frankfurts SPD-Chef Mike Josef. Viele für ihn wichtige Punkte wie der Schutz der Bürger vor privaten Investoren seien noch nicht berücksichtigt. „Spielregeln sind wichtig. Das Primat der Politik zählt“, so Josef. Dennoch könne er mit der Entscheidung seiner Genossen leben. „Es gibt viele Meinungen in einer Partei. Das muss man akzeptieren.“

Gewerkschaften, Parteien und Organisationen haben für Samstag in Frankfurt zu einem Protest gegen die geplanten Freihandelsabkommen CETA und TTIP aufgerufen.
Zum Nachlesen: Liveticker von Frankfurts Großdemo Zehntausende Protestler gegen TTIP auf der Straße

Die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada erhitzen die Gemüter. Unter dem Motto "Für einen gerechten Welthandel" protestierten am Samstag Zehntausende in Frankfurt. Wir waren live dabei!

clearing
Die SPD-Generalsekretärin wirft der Union mangelnden Einsatz für TTIP vor. Foto: Matthias Balk
Demonstration am Samstag wird Verkehr teils lahmlegen Kundgebung gegen CETA und TTIP: So verläuft Frankfurts ...

Während der Großdemo gegen die Handelsabkommen CETA und TTIP wird morgen in der Innenstadt zeitweise gar nichts mehr gehen. Die Gastronomen und Einzelhändler zeigen sich auf Nachfrage gelassen.

clearing


 

Zur Startseite Mehr aus Frankfurt

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutzRSS

© 2016 Frankfurter Neue Presse