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Koalition im Römer: Verkehrte Welt: SPD „liebt“ FDP

Von Verkehrte Welt bei den Sondierungsgesprächen für eine Koalition im Römer: Die CDU favorisiert die Grünen als Dritten im Bunde, die SPD die Liberalen.

Frankfurt. Offizielle Auskünfte zu den Geheimgesprächen gibt es nicht. Klar ist bisher, dass ohne CDU und SPD keine Mehrheit zustande kommt. Die beiden Parteien sind bereits gesetzt, aber sie brauchen einen dritten Partner. Das sind entweder die Grünen oder die FDP. Der natürliche Verbündete der CDU aus dem bürgerlichen Lager war jahrzehntelang die FDP. Auf der anderen Seite hat Rot-Grün eine große Tradition der Zusammenarbeit.

Persönliche Gründe

Doch bei den Sondierungsgesprächen verläuft die Linie genau umgekehrt. Führende Protagonisten wie der CDU-Kreisvorsitzende und Kämmerer Uwe Becker und CDU-Fraktionschef Michael zu Löwenstein wollen die Grünen wie bisher als Partner behalten und sie nicht durch die FDP austauschen. Die CDU-Basis ist dagegen gespalten bei der Frage. Viele sehen die Vorteile einer Zusammenarbeit mit der FDP, denn die Konservativen könnten dadurch mehr Sitze im hauptamtlichen Magistrat beanspruchen als bei einer Koalition mit den Grünen. Das gleiche gilt auch für die SPD. Doch bei den Sozialdemokraten gibt es persönliche Gründe. Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) und Bürgermeister Olaf Cunitz (Grüne) sind sich in herzlicher Abneigung zugetan. Feldmann verbindet dagegen mit dem früheren Stadtrat Volker Stein und dem Stadtverordneten Stefan von Wangenheim (beide FDP) eine Männerfreundschaft. Der OB wollte 2013 sogar die Amtszeit von Volker Stein als Infrastrukturdezernent verlängern. Das scheiterte damals aber am gemeinsamen Widerstand von CDU und Grünen.

Stein selbst hält eine Deutschland-Koalition aus CDU, SPD und FDP „für eine Vorgabe der Vernunft“. In einer schwarz-rot-grünen Koalition (Kenia-Koalition) habe die SPD keine Luft und geriete zudem noch in die Zange der schwarz-grünen Koalition in Wiesbaden. Die CDU wiederum würde in dieser Konstellation zwischen den beiden linken Parteien zerrieben. Stein ist sich sicher, dass Becker eine Koalition mit den Grünen schon deshalb befürworten werde, weil er als designierter CDU-Oberbürgermeisterkandidat dann bei der OB-Wahl 2018 auf die Stimmen der Grünen hoffen könne. Die Kalkulation, dass die Grünen einen CDU-Mann zum Oberbürgermeister wählen, sei aber schon bei Boris Rhein schief gegangen. Rhein verlor die OB-Wahl 2012 gegen den aktuellen Amtsinhaber Peter Feldmann.

Annette Rinn, die gemeinsam mit dem designierten neuen FDP-Kreisvorsitzenden Thorsten Lieb die Sondierungsgespräche für die Liberalen führt, sieht sich derzeit im Mittelpunkt des Interesses. „Es sind alle sehr freundlich zu mir. Da kann ich mich nicht beklagen.“

Wenig Streitpunkte

Inhaltlich gibt es zwischen FDP und SPD in Frankfurt nur wenige Streitpunkte: Das ist zum einen die Schulpolitik, zum anderen die Gewerbesteuer. Die SPD zog mit der Forderung in den Wahlkampf die Gewerbesteuer zu erhöhen. Das ist für die Liberalen ein Tabu. Die CDU will sogar prüfen, die Gewerbesteuer zu senken. Da könnte sich für die Sozialdemokraten der Kompromiss anbieten, alles beim Alten zu lassen. Die SPD stört an den Grünen besonders, dass Olaf Cunitz und Sarah Sorge als Dezernenten bei den Grünen zu 90 Prozent als gesetzt gelten. Das würde bedeuten, dass die grünen Dezernenten Rosemarie Heilig und Stefan Majer aus dem Magistrat ausscheiden würden. Doch die Bildungsdezernentin Sarah Sorge ist höchst umstritten. Selbst Anhänger der Grünen führen das schlechte Abschneiden der Partei zum Teil auf Sorge zurück. Das Auftreten der Bildungsdezernentin gilt als anmaßend und wenig bürgerfreundlich. Zudem hat die SPD in der Vergangenheit Sorges Rücktritt gefordert. Mit ihr dann im Magistratssaal wieder zusammensitzen zu müssen, empfinden viele als Zumutung.

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