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Oberbürgermeister-Wahl: Wahlkampf: SPD startet verhalten

Von Gallus Theater statt Klassikstadt. Ein schwarzer Vorhang statt Lichteffekte. Der Gegensatz zum Wahlkampf-Auftakt der CDU-Kandidatin Bernadette Weyland konnte kaum größer sein. Die Sozialdemokraten setzen auf leise Töne und wollen mit ihrer Bilanz im Römer punkten.
Den Rahmen hatte die SPD bewusst schlicht gewählt. Oberbürgermeister Peter Feldmann betonte, er brauche auch keine Lichteffekte. Foto: Leonhard Hamerski Den Rahmen hatte die SPD bewusst schlicht gewählt. Oberbürgermeister Peter Feldmann betonte, er brauche auch keine Lichteffekte.
Frankfurt. 

. An diesem Abend ist kein Platz für Euphorie. Kein Platz für große Gesten und Symbolik. Eher für eine Trotzreaktion. Der Auftakt der SPD für den Oberbürgermeister-Wahlkampf gestern Abend im Gallus Theater geriet dann auch eher nüchtern: keine donnernden Bässe aus Lautsprechern, kein künstlicher Nebel, keine Lichteffekte. Schließlich ist die SPD nicht die CDU. Denn die hatte am Tag nach der Bundestagswahl Bernadette Weyland in der Klassikstadt mit einer ausgeklügelten Inszenierung ins Rennen für die Wahl am 25. Februar kommenden Jahres geschickt.

Die SPD will einen erfolgreichen OB-Wahlkampf für Amtsinhaber Peter Feldmann führen – auch wenn ihr die Schlappe bei der Bundestagswahl vor bald vier Wochen immer noch in den Knochen steckt. Darum kreisten die meisten Gespräche im Vorraum, bevor es nach halbstündigem Warten auf den Hauptdarsteller losging.

Die vier Musketiere

Zur neuen Bescheidenheit gehört wohl auch, dass der Abend gar nicht als Auftakt in den OB-Wahlkampf deklariert wurde. Es sollte eine Bilanz der SPD in der Regierung in Frankfurt gezogen werden. Wobei: Eine Bilanz nach nur 14 Monaten zu ziehen, zeugt dann doch wieder von einem gesunden Selbstbewusstsein. Daher wundert es nicht, dass die Sozialdemokraten nicht alles auf Feldmann zuschneiden, sondern seinen vier Stadträten viel Raum geben. Stadtplaner Mike Josef, der wegen des geplanten Neubaugebiets zu beiden Seiten der A 5 ohnehin zusehends in den öffentlichen Fokus gerückt ist. Dann noch Klaus Oesterling (Verkehr), Ina Hartwig (Kultur) und Sylvia Weber (Integration und Bildung). Quasi als die vier Musketiere der zehnköpfigen Dezernenten-Riege im Römer.

Bauen, wo Bauern sind

Es ging ums Wohnen, natürlich. Nicht nur in Josefs Redebeitrag, sondern auch in Feldmanns Ausführungen. Er verteidigte die Planungen im Norden der Stadt, wo 10 000 Wohnungen gebaut werden sollen. Der Preis ist unter anderem Verlust landwirtschaftlicher Fläche. Er habe nichts gegen Frankfurts 80 Landwirte, versicherte der 59-Jährige. Aber in der Relation zu 730 000 Menschen (und künftig mehr), die ein Anrecht auf bezahlbare Wohnungen hätten, hält er diesen Verlust für vertretbar. „Alles andere geht auf Kosten unserer Kinder. Und das werde ich nicht zulassen“, sagte er. Dass CDU-Herausforderin Weyland stattdessen weitere Hochhäuser in der Nordweststadt und eine weitere Verdichtung der Bebauung im Gallus befürworte, hält Feldmann für einen „schlechten Witz“. Er ist sicher, dass der neue Stadtteil komme – auch mit den Stimmen der CDU. Im Magistrat hatte sie bereits zugestimmt, im Dezember steht die Entscheidung im Stadtparlament an.

Bildung, Verkehr, Integration und Kultur: Das sind die Zuständigkeitsbereiche der vier SPD-Stadträte. Ihre Bilanzen sollen nach dem Willen des Wahlkampfteams als Trümpfe ausgespielt werden. Als da sind der kostenlose Eintritt für Kinder und Jugendliche in die städtischen Museen; das Vorhaben, das Gallus durch eine zusätzliche Straßenbahnlinie zu entlasten; der Bau von 18 neuen Schulen in den kommenden Jahren; sowie die vergünstigten Tickets für Busse und Bahnen – die „natürlich aus Steuern bezahlt werden“, begegnet Josef der CDU-Kritik. „Wozu zahlen die Bürger denn Steuern? Doch dafür, dass wir Schulen, Kitas und Straßen bauen sowie einen attraktiven ÖPNV anbieten.“

Das seien keine „spinnerten Sozi-Ideen“, sondern Dinge, die aus der Mitte der Gesellschaft kämen, sagte Josef, der Frankfurter Parteichef. Daher sei die SPD noch lange nicht am Ende, wie von manchem prophezeit. „Wir stehen hier und werden diese Stadt gestalten“, rief Josef.

Das sorgte immerhin kurz für Euphorie. Ein bisschen.

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