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Gericht musste Entscheidung erneut vertagen: Warten auf Rennbahn-Räumung

Die für gestern angekündigte Entscheidung über die Räumung der Galopp-Rennbahn in Niederrad muss erneut vertagt werden. Nächster Termin ist Freitag, 16. Dezember.
Keine Rennen, aber auch kein DFB: Auf der Pferderennbahn in Niederrad herrscht wegen juristischer Auseinandersetzungen Stillstand. Foto: Boris Roessler (dpa) Keine Rennen, aber auch kein DFB: Auf der Pferderennbahn in Niederrad herrscht wegen juristischer Auseinandersetzungen Stillstand.
Frankfurt. 

Es scheint wie eine unendliche Geschichte: Bereits Anfang diesen Jahres sollte die Galopprennbahn in Niederrad dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) übergeben werden. Doch im erbitterten Hickhack um die Räumung des Areals ist jetzt, Ende 2016, immer noch kein Ende in Sicht. Im Streit zwischen der Stadt und dem Renn-Klub, der dem Bau eines Leistungszentrums des (DFB) weichen soll, konnte das Landgericht Frankfurt auch gestern kein Urteil verkünden.

Gehörsrüge beantragt

Um 8.31 Uhr, so Gerichtssprecher Arne Hasse, habe ein Anwalt des Renn-Klubs Rechtsmittel gegen einen Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) eingelegt. Das OLG hatte zuvor einen Befangenheitsantrag gegen einen Richter der Zivilkammer am Landgericht abgelehnt. Dagegen legte der Renn-Klub das Rechtsmittel der sogenannten Gehörsrüge ein. Nun muss sich das OLG erneut mit dem Befangenheitsantrag befassen. Bei der Gehörsrüge kontrolliert sich das OLG gewissermaßen selbst. Dass es seine zuvor sorgfältig abgewogene Entscheidung revidiert, gilt als unwahrscheinlich. Dass der Renn-Klub gleichsam in letzter Sekunde die Urteilsverkündung gestoppt hat, begründet Renn-Klub Präsidiumsmitglied Carl-Philip Graf zu Solms-Wildenfels damit, dass dem Verein die Ablehnung des Befangenheitsantrags durch das OLG mit Datum vom 21. November erst am Verkündigungstermin bekannt geworden sei.

Kommentar: Juristisches Gestolper um die Räumung der ...

Eigentlich soll Anfang 2017 auf dem Gelände der Galopprennbahn in Niederrad der Bau des DFB-Leistungszentrums beginnen. Doch mit einer ganzen Reihe von Prozessen hat der Renn-Klub das Projekt bisher ausgebremst.

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Weniger überrascht über die nun schon dritte Verschiebung einer Entscheidung zeigte sich der Leiter des Liegenschaftsamtes der Stadt Frankfurt, Alfred Gangel. „Alles andere wäre ein Wunder gewesen“, sagte der 66-Jährige, der Ende des Jahres in den Ruhestand geht und die Räumung der Rennbahn nicht mehr im Amt erleben dürfte. Gangel ist daher erst gar nicht vor Gericht erschienen. „Mal sehen, was man sich auf Seiten des Renn-Klubs noch einfallen lässt“, sagte er.

Das Landgericht vertagte die Urteilsverkündung zur Räumungsklage auf den 16. Dezember. Bereits am 5. Dezember soll es vor dem Landgericht außerdem um die Kündigung des ursprünglich bis 2024 laufenden Nutzungsvertrages gehen. Der Renn-Klub besteht darauf, das Gelände bis zum Ablauf des Vertrages nutzen zu können.

Eigentlich will die Stadt Frankfurt zum Jahresende das Gelände an den Deutschen Fußball-Bund (DFB) übergeben, damit dort ein neues Leistungszentrum entstehen kann. Wie lange wird die Geduld des DFB noch währen? „Wir haben nicht den Eindruck, dass der DFB die Geduld verliert“, sagte Andrea Brandl, Referentin des Sportdezernenten Markus Frank (CDU) auf Anfrage. Das bestätigte Winfried Naß, als technischer Direktor beim DFB für den Neubau verantwortlich. Das Projekt sei nicht gefährdet, sagte er. „Die Vorbereitungen laufen. Wir gehen nur von kurzfristigen Verzögerungen aus.“

Droht Schadensersatz?

Sollte das Projekt scheitern, weil die Stadt das Gelände nicht rechtzeitig zur Verfügung stellen kann, könnte der DFB einen Schadensersatz seiner entstandenen Kosten bis zu 900 000 Euro geltend machen. Der Verbleib des DFB in Frankfurt am Main ist nicht nur aus Prestigegründen für die Stadt wichtig: Der Verband zahlt mehrere Millionen Euro Gewerbesteuer im Jahr.

Die Streitigkeiten zwischen dem Renn-Klub, der Stadt sowie der stadtnahen Betreibergesellschaft beschäftigen mittlerweile mehrere Gerichte in einer Reihe von Prozessen. Gegen die Räumung des Geländes wehrt sich der Klub mit allen juristischen Mitteln.

Währenddessen laufen beim DFB inzwischen die Kosten des Projektes aus dem Ruder. Präsident Reinhard Grindel hatte für 2017 bereits die Einberufung einer außerordentlichen Delegiertenversammlung angekündigt, da der Bau nochmals teurer als die zuletzt angenommenen 109 Millionen Euro wird. Erwartet werden Kosten von mindestens 125 Millionen Euro.

(tre)
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