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Die Woche im Römer: Wenn schwer der Haushalt unter dem Kopfkissen drückt

Thomas Remlein Thomas Remlein

Frankfurts Stadtverordnete schlafen derzeit schlecht. Sie haben kaum mehr einen Blick für die Reize ihres geliebten Partners an ihrer Seite, denn unter ihren Kopfkissen liegt schwer wie ein Mühlstein der 2071 Seiten zählende Entwurf des städtischen Haushalts für 2017.

Tag und Nacht denken die gewissenhaften 93 Kommunalpolitiker darüber nach, wie sie die Ausgaben kürzen können. Rund 3,9 Milliarden Euro Ausgaben sind geplant, eine Steigerung um sieben Prozent gegenüber dem Vorjahr! Das liegt ein Mehrfaches über der erwarteten Inflationsrate. Da liegen nun die 93 in mond- und weniger hellen Nächten wach und grübeln, wo man den Rotstift ansetzen könnte. Keine Sorge, war nur Spaß.

Die gemeine Stadtverordnete schläft weiterhin prächtig. Wenn ihr Partner unter mangelnder Zuwendung leidet, liegt es am heimischen Haushalt, nicht am städtischen. Denn der saumselige Ehemann hat den Müll nicht runtergebracht, ausgerechnet dann, als sie an der schweren Grippe litt.

Als der SPD-Fraktionschef Klaus Oesterling zum Verkehrsdezernenten gewählt wurde, seufzten die Mitarbeiter der Kämmerei bedauernd: Schade, das war doch der einzige im Stadtparlament, der jeden Haushaltsentwurf gelesen hat. Nun stellt Oesterling selbst den Verkehrsetat auf. Schon deshalb kennt Oesterling die Spielchen, die jetzt beginnen.

Die Vertreter von Fahrradclubs, Vereinen, Initiativen, freien Theatergruppen, der Club Voltaire und viele andere, hängen am Rockzipfel der Stadtverordneten. Von diesen erhoffen sie sich Gehör und betteln um weitere Zuschüsse für ihre Vorhaben, weil diese ach so wichtig für die Stadtgesellschaft seien. Denn der Haushaltsentwurf ist ja noch nicht endgültig, also noch verhandelbar. Die Handschrift der Stadtverordneten zeigt sich in den Etat-Anträgen der Fraktionen. Hier können die einzelnen Gruppierungen noch einmal eigene Schwerpunkte setzen, indem sie beispielsweise die Mittel für den Briefmarkensammlerverein deutlich erhöhen.

Nico Wehnemann von der Satirefraktion „Die Fraktion“ wird möglicherweise einen Antrag stellen, dass die Stadt endlich Knete für das Satiremagazin Titanic herausrückt. Begründung: Es war die Titanic, die Frankfurt zur deutschen Humorhauptstadt gemacht hat. Sorry, war nur ein Witz.

Werden wir wieder ernst: Die Fraktion „Die Frankfurter“ fordert ganz aktuell eine Boule-Halle auf dem Roßmarkt, dort, wo jetzt eine versiffte Baracke namens Zukunftspavillon vor sich hingammelt. „Die „Bornheim-Boules“ brauchen in den Wintermonaten ein Dach über dem Kopf“, meint Fraktionschef Bernhard Ochs. Wenn da nicht die „Bornheim Boules“ als knallharte Lobbyisten hinter des Ochsen Antrag stecken.

Die Welt ist voller Wünsche und findet immer wieder Politiker, die sie erfüllen wollen. Da ist Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) keine Ausnahme. Sie hat in dieser Woche ihren Etat im Ausschuss vorgestellt. Sie informierte die Stadtverordneten über die Ausgabenposten, die sie zu steigern gedenkt.

Dazu gehören beispielsweise die Mittel für die Schulreinigung. Für die Wacht am Klo (siehe Karikatur) werden in diesen Jahr 5,3 Millionen Euro mehr ausgegeben. Was die Stadt bereits bisher für die Schulreinigung bezahlt hat, erfuhren die Stadtverordneten nicht. Hat auch keinen interessiert. Geld ist ja genug da, es muss nur ausgegeben werden. Wem diese Gleichgültigkeit gegenüber Steuergeldern schlaflose Nächte bereitet, dem empfehlen wir als Einschlafhilfe unter www.stvv.frankfurt.de/parlisobj/M_39_2017_AN_2a.pdf die Lektüre der 2071 Seiten des städtischen Haushalts 2017.

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