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Interview zu Verhandlungen in Frankfurt: Wir haben einen Jura-Professor gefragt, ob der S&K-Prozess platzen könnte

Prof. Dr. Mark Zöller leitet den Lehrstuhl für Strafrecht und Strafprozessrecht sowie Wirtschaftsstrafrecht an der Universität Trier. Anlässlich der Hängepartie im S & K-Prozess am Frankfurter Landgericht hat er uns einige Fragen beantwortet:
ProfessorMark Zöller ProfessorMark Zöller
Frankfurt. 

Der S & K-Prozess läuft schon ein ganzes Jahr, das Urteil liegt aber noch in weiter Ferne. Wie lange darf sich ein Strafprozess maximal hinziehen?

MARK ZÖLLER: Eine feste zeitliche Höchstgrenze gibt es nicht. Allerdings gilt das sogenannte Beschleunigungsgebot. Der Beschuldigte muss innerhalb einer angemessenen Frist Klarheit über den Strafvorwurf erhalten. Was noch angemessen ist, richtet sich zum Beispiel nach der Schwere und Art des Tatvorwurfs oder nach dem Umfang und der Schwierigkeit des Verfahrens. Dass ein umfangreiches, kompliziertes Wirtschaftsstrafverfahren wie hier Jahre dauert, ist weder ungewöhnlich noch per se rechtsstaatswidrig. Selbst wenn es Verfahrensverzögerungen durch Polizei, Staatsanwaltschaft oder Gericht gäbe, würde das Verfahren nicht eingestellt. Der Beschuldigte erhielte dann aber eine Kompensation hierfür, indem ein Teil seiner Strafe für bereits vollstreckt erklärt würde.

Zwei Staatsanwälte und eine Ergänzungsrichterin sind aus der Hauptverhandlung ausgestiegen. Gefährdet das den Prozess?

ZÖLLER: Die Mitwirkung bestimmter Staatsanwälte, insbesondere auch der Anklageverfasser, schreibt das deutsche Strafprozessrecht nicht vor. Es muss also zu jedem Hauptverhandlungstermin nur irgendein Vertreter der zuständigen Staatsanwaltschaft anwesend sein. Berufsrichter und Schöffen gehören demgegenüber zu den Personen, in deren ununterbrochener Gegenwart die Hauptverhandlung stattfinden muss. Diejenigen Richter, die später das Urteil fällen, müssen also von Anfang an zu jedem Hauptverhandlungstermin anwesend gewesen sein. Die potenzielle Gefahr liegt somit regelmäßig auf Seiten des Gerichts

Wäre es möglich, dass der Prozess komplett platzt? Und, falls ja, unter welchen Umständen?

ZÖLLER: Der Prozess platzt, wenn so viele Berufs- oder Laienrichter ausfallen, dass die Kammer auch nach dem „Nachrücken“ der Ergänzungsrichter und -schöffen nicht mehr vollständig besetzt ist.

Was würde in diesem Fall geschehen?

ZÖLLER: Dann müsste die gesamte Hauptverhandlung wiederholt werden – der Alptraum jedes Strafrichters.

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