Lade Login-Box.
E-Paper Abo & Service Immo Stellen Trauer

Die Hausaufgaben nicht gemacht

Von Nachhilfeunterricht von der FWG: Die Freien Wähler finden in der Wahlwerbung der b-now etliche Fehler und warnen vor Haustürpolitik.
Schmitten. 

„Da muss jemand noch viel lernen“, titeln die Freien Wähler ihre Stellungnahme zur Wahlzeitung der „Bürgerliste neue offene Wählergemeinschaft“ (b-now), die künftig in der Gemeindevertretung mitreden will. Die FWG wirft den Politneulingen vor, Sachverhalte falsch darzustellen.

Die Gemeinde setze beim Straßenausbau den vorgeschriebenen kostengünstigsten Mindestausbau um, unter Einhaltung der DIN-Vorgaben. Kandidaten der b-now-Liste seien teilweise unfair gegen die Gemeinde vorgegangen, als ihre eigene Straße ausgebaut wurde. „Es bleibt daher nur zu hoffen, dass die b-now in Zukunft Neutralität wahrt.“

Die Behauptung der Bürgerliste, dass es keine Kindergartenkonzepte gebe, sei schlichtweg falsch und aus Sicht der FWG für alle engagierten Mitarbeiter der gemeindlichen und konfessionellen Kindergärten ein Schlag ins Gesicht. In jedem Kindergarten gebe es pädagogische Konzepte. „Aktuell wird auch an neuen Modulen für die Kindergärten gearbeitet.“ Die müssten im Hinblick auf die Kosten von der Politik beschlossen werden. „Hier wird auch die b-now nach der Wahl Flagge zeigen und mitentscheiden müssen.“ Anders als von der b-now behauptet, würden die Kosten für die Kinderbetreuung bei den Haushaltsberatungen den Entscheidungsträgern vorgelegt.

Als alten Hut bezeichnet die FWG das Thema „Öffnungszeiten samstags im Rathaus“. Zusätzliche Arbeitszeiten verursachten Mehrkosten, die sich Schmitten schon in den vergangenen Jahren nicht mehr habe leisten können.

Ganz besonders ärgert die FWG die Aussage zum Tourismus- und Kulturverein (TKV) und dem damit verbundenen Budget. Der TKV sei ein eigenständiger eingetragener Verein, dessen Vorstand den Mitgliedern selbstverständlich die entsprechenden Zahlen, Abschlüsse und Wirtschaftspläne offenlege und zur Abstimmung stelle.

Sehr irritierend ist für die FWG der Vorwurf, die Gemeinde blockiere ehrenamtliche Initiativen zur sozialen Anbindung des neuen Seniorenzentrums. Die Aktivitäten von Bürgern zeigten das Gegenteil. In Bezug auf den Verbindungsweg vom Seniorenzentrum zum Freibad habe die b-now die Zusammenhänge völlig falsch hergestellt. Schmitten sei derzeit nicht im Dorferneuerungsprogramm und dieses habe auch nichts mit dem Leader-Programm zu tun.

Das zentrale Anliegen der b-now „Transparenz in der Gemeindepolitik“ sei längst angegangen, denn in Schmitten habe es in der vergangenen Legislaturperiode mehr Bürgerversammlungen gegeben als je zuvor. „Die b-now hat auch hier ihre Hausaufgaben nicht gemacht.“

Zur Startseite Mehr aus Usinger Land

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutzRSS

© 2017 Frankfurter Neue Presse