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Hospiz will Standort sichern

Von Um konkurrenzfähig zu bleiben, soll am Hospiz angebaut werden. Wenn die Hospizgemeinschaft die Instandhaltung des bestehenden Gebäudes gewährleistet, würde ihr die Gemeinde Schmitten zur Standortsicherung ein zinsfreies Erbbaurecht einräumen und auf Mieteinnahmen verzichten.
Niederreifenberg. 

Ohne Spenden könnte das Hospiz in Niederreifenberg nicht betrieben werden. Aber um weiter konkurrenzfähig zu bleiben, müsste das Gebäude der Gemeinde Schmitten, das die Hospizgemeinschaft Arche Noah Hochtaunus gegen 22 327 Euro Jahreskaltmiete nutzt, ausgebaut werden. Es fehlen ein Aufzug und weitere Gästezimmer. Im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) stellte der Schatzmeister der Hospizgemeinschaft, Jürgen Wauch, einen Weg zur Standortsicherung vor, den der HFA einstimmig befürwortete: Wenn die Gemeinde ein zinsloses Erbbaurecht über 99 Jahre einräumt, die Hospizgemeinschaft die Erweiterung auf eigene Kosten vornimmt und auch die weitere Instandhaltung des bisherigen Gebäudes übernimmt, könnte es gelingen. Voraussetzung ist, dass die Gemeinde nach Fertigstellung des Anbaus auf Miete für das komplette Gebäude verzichtet.

Wie Bürgermeister Marcus Kinkel (FWG) versicherte, wurde in den vergangenen Jahren die eingenommene Miete wieder in Renovierungsarbeiten investiert. „Bis jetzt war es ein Nullsummenspiel.“ Einig waren sich im Grunde alle Ausschussmitglieder, alles zu tun, damit das Hospiz erhalten bleibt. „Ökonomisch ist es für die Gemeinde problematisch, sozial selbstverständlich“, brachte es Dr. Uwe Ewerdwalbelsoh (FDP) auf den Punkt und sagte im Vorgriff auf die Entscheidung in der Gemeindevertretung: „Wir müssen uns diese Subvention leisten.“

Seitens des UBB befürchtete Bodo Maxeiner, die Gemeinde müsse ihr eigenes Haus, das sie vor 15 Jahren für 6000 000 Euro saniert habe und jetzt kostenfrei hergeben, irgendwann zurückkaufen, falls das Hospiz innerhalb der 99-jährigen Laufzeit ausziehe. Die Auflösungsmodalitäten müssten unbedingt vorher geklärt werden, meinte Bernhard Eschweiler (FWG). Er gab auch zu bedenken, dass ein Präzedenzfall geschaffen werden und andere Institutionen einklagen könnten, dass ihnen die Gemeinde ebenfalls eine Immobilie zur Verfügung stelle. Weil die Gemeinnützigkeit der Hospizgemeinschaft auf dem Spiel stehe, wenn sie ihre Rücklagen nicht zeitnah investiere, sprach sich Eschweiler für eine eindeutige Willenserklärung zur nächsten Gemeindevertretersitzung aus, um dann in Ruhe die Details für einen Vertrag auszuarbeiten.

Die CDU war ebenfalls grundsätzlich für den Erbbaurechtsvertrag, wollte aber nicht wieder einen überstürzten Beschluss auf den Weg bringen und Noch-Fraktionschef Karsten Ratzke beantragte, dass für die nächste HFA-Sitzung eine konkrete Vorlage ausgearbeitet werden soll. Diese soll auch die von Monika Will (Grüne) geforderte Gegenüberstellung der bisherigen Mieteinnahmen und Renovierungskosten beinhalten sowie Beispiele aus anderen Kommunen und eine Risikoabwägung für die Gemeinde. Ratzkes Antrag soll in der kommenden Gemeindevertretersitzung in den HFA verwiesen werden.

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