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Eklat: Parlamentschef tritt zurück: Zerwürfnis bei der FWG in Schmitten

Von Die FWG und der Bürgermeister – das geht in Schmitten schon länger nicht mehr richtig zusammen. Jetzt ist es zu einem Eklat gekommen.
Volker Lehwalder legt sein Mandat nieder. Foto: Frank Saltenberger Volker Lehwalder legt sein Mandat nieder.
Schmitten. 

Auch wenn es ein wenig abgedroschen klingt: Das, was derzeit in Schmitten passiert, kommt einem politischen Erdbeben gleich. Am Sonntagabend verkündet Bürgermeister Marcus Kinkel in einer Mail an die Redaktion seinen Austritt aus der FWG. Dies, wie gestern bekannt wurde, nur wenige Stunden, nachdem sich die Freien Wähler ihrerseits vom Rathauschef distanziert und ihm dies auch mitgeteilt hatten. Gestern dann die nächste Sensation: Parlamentschef Volker Lehwalder (FWG) legt sein Mandat nieder.

In einer Presseerklärung teilt Lehwalder, der mehr als 20 Jahre kommunalpolitisch in der Feldberggemeinde tätig gewesen ist, die Gründe für seinen Entschluss mit. „Hintergrund meiner Entscheidung ist die für mich persönlich nicht mehr tragbare Zusammenarbeit mit Bürgermeister Marcus Kinkel“, sagt der 64-Jährige und nennt in einem Gespräch mit der TZ immer wieder auftretende Meinungsverschiedenheiten mit dem Verwaltungschef. Lange Jahre sei er bereit gewesen, dessen Denk-, Handlungs- und Verhaltensweise zu akzeptieren und ihn auch vor anderen Kritikern zu verteidigen – in der Hoffnung, dass er wieder „in die Spur kommt“. Lehwalder: „Aber damit jetzt ist Schluss.“

Bürgermeister Marcus Kinkel verlässt die FWG. Bild-Zoom
Bürgermeister Marcus Kinkel verlässt die FWG.

Der Auslöser: Die zeitweilige Nutzung des ehemaligen Sportplatzes als Parkplatz für die Schwimmbad-Besucher, die der Erste Beigeordnete Hartmut Müller (CDU) während Kinkels Urlaub verfügt hatte. Wie Lehwalder berichtet, ist darüber auch am vergangenen Montag auf einer Fraktionssitzung der FWG gesprochen worden. Oder vielmehr gestritten worden, denn Kinkel habe alle Anwesenden an diesem Abend „als Vollidioten“ hingestellt. Es sei eine „unsägliche Diskussion gewesen“, so Lehwalder, der im Umgang miteinander vor allem Vertrauen, Ehrlichkeit und Respekt vermisst und kritisiert, dass Kinkel trotz „aller guten Sachargumente und einer uneingeschränkten Zustimmung durch die Besucher“ die Parkplatz-Nutzung am Donnerstag „im Alleingang“ wieder aufgekündigt hatte.

Zeichen setzen

Er wolle mit seinem Rücktritt „ein deutliches Zeichen setzen“, sagt Lehwalder und sieht seinen Schritt als „Signal“. So, wie sich Kinkel in seinem Amt gegenüber der Fraktion und den Gemeindevertretern verhalte, sei eine Zusammenarbeit nicht mehr machbar. Alle Bemühungen, dies zu verbessern, seien gescheitert. Auch wenn ihm dieser Schritt „unendlich leid“ tue. „Ich hätte es wirklich gerne vermieden.“

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Kommentar

An der Amtsführung von Bürgermeister Marcus Kinkel hat es schon häufig und mitunter durchaus berechtigte Kritik gegeben. Von mangelndem Respekt gegenüber der Gemeindevertretung oder von Alleingängen

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Doch nicht nur der Parlamentschef bricht mit dem Bürgermeister, die ganze Partei tut es. Wie Rainer Löw bestätigt, haben sich Fraktion und Vorstand am Sonntagabend einstimmig von Kinkel distanziert. „Wir werden die Zusammenarbeit aufkündigen“, erklärt der Fraktionschef, „er soll nicht mehr im Namen der Freien Wähler sprechen.“ Mehr will Löw dazu vorerst aber nicht sagen. Er verweist stattdessen auf eine Presseerklärung, die folgen soll. Allerdings berichtet er noch, die Entscheidung dem Bürgermeister am Sonntag um 17.35 Uhr per Mail mitgeteilt zu haben. Parteichef Dr. Wolfgang Pitzner habe zudem das Gespräch mit Kinkel gesucht.

Das, was Pitzner und die Redaktion dann zwei Stunden später erhalten haben, ist laut Löw zu erwarten gewesen und für ihn nur konsequent: Kinkel erklärt seinerseits den Austritt aus der FWG und nennt die „aktuelle politische Situation mit vielen unterschiedlichen Strömungen und instabilen Mehrheitsverhältnissen“ als Anlass für seine Entscheidung. „Zum Wohle einer konstruktiven politischen Meinungsbildung in den verschiedenen Gremien ist es besser, wenn ich in meiner restlichen Amtszeit als unabhängiger Bürgermeister arbeiten werde.“

Freier agieren

Ohne die „Fesseln einer Zugehörigkeit zu einer bestimmten politischen Gruppierung“ könne er freier die politischen Meinungen moderieren und umsetzen, erklärt der Verwaltungschef. Das Thema Schwimmbad-Parkplatz erwähnt der 51-Jährige nicht, er schreibt nur von „Vorgängen in der jüngsten Vergangenheit“ und dass es sicher auch für die FWG vorteilhaft sei, wenn sie künftig frei agieren könne.

Kinkel, dessen Amtszeit offiziell bis Februar 2021 geht, hofft, dass sich die Wogen in einigen Tagen wieder glätten und dann alle zum normalen politischen Arbeiten zurückkehren. Die Kritik seiner ehemaligen Parteifreunde ficht ihn im übrigen nicht an. Die Entscheidung über den Schwimmbad-Parkplatz falle in seine Zuständigkeit, sagt er dazu. Auf den Rückzug Lehwalders angesprochen, meint er: „Das ist schade, aber jetzt muss der Parlamentschef halt neu gewählt werden.“ Die Entscheidung der FWG, die Zusammenarbeit mit ihm aufzukündigen, sei für ihn hingegen nicht relevant. Schließlich sei sie nicht von den Mitgliedern, die ihn einst zum Kandidaten ernannten, getroffen worden. Und: „Vielleicht ist es hier wie in einer Ehe, wo es einfach nicht mehr klappt.“

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