E-Paper Abo & Service Immo Stellen Trauer
Anzeige Frankfurt am Main 21°C
1 Kommentar

Ehemaliger Kurdirektor: Richterin sieht keinen Grund für fristlose Kündigung von Ralf Wolter

Von Die Stadt Bad Homburg hatte Kurdirektor Ralf Wolter fristlos gekündigt – und dagegen hatte der geklagt. Am gestrigen Freitag gab’s einen Gütetermin vor Gericht. Mit guten Aussichten für Wolter – aber ohne Anwesenheit von städtischen Vertretern.
Der ehemalige Kurdirektor Ralf Wolter. Foto: (Heiko Rhode) Der ehemalige Kurdirektor Ralf Wolter.
Bad Homburg. 

Der gestrige Freitag dürfte für den ehemaligen Kurdirektor Ralf Wolter ein guter gewesen sein. Denn die vor der 14. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Frankfurt anberaumte mündliche Verhandlung, beziehungsweise der damit einhergehende Gütetermin – wie der Name schon sagt, geht’s da in der Regel um den Versuch einer gütlichen Einigung – endete mit guten Aussichten für ihn. Die Richterin stellte in Aussicht, dass die fristlose Kündigung unwirksam sei. Womit Wolter sozusagen demnächst wieder in Amt und Würden sein könnte.

Ex-Kurdirektor Ralf Wolter widerspricht den Angaben von OB Alexander Hetjes vehement.
Jetzt spricht der Ex-Kurdirektor Ralf Wolter dementiert vehement die Angaben von OB Hetjes

Dass Stadträtin Beate Fleige (BLB) und Ex-Stadtrat Dieter Kraft (Grüne) ihren Rücktritt aus dem Verwaltungsrat der Kur erklärt haben, hat den entlassenen Kurdirektor Ralf Wolter auf den Plan gerufen. Eigentlich hatte er sich nicht äußern wollen, sieht sich aber veranlasst, einiges richtigzustellen.

clearing

Ob’s dazu wirklich kommt, ist fraglich, zumal die Stadt ja mit Holger Reuter bereits einen Nachfolger für Wolter im Auge hat. Aber das ist ja auch gar nicht der Punkt. Sondern: Es sieht ganz danach aus, als würden die Argumente der Stadt, die zu Wolters Rausschmiss geführt hatten, Justitia nicht überzeugen.

Rauswurf nicht rechtens

Wie berichtet, war Wolter im Rahmen der vom Regierungspräsidium in Darmstadt angemahnten Aufhebung des Beherrschungsvertrages zwischen Kur und Stadt gekündigt worden, mit dem Argument, er habe eine rechtliche Prüfung veranlasst, die er angeblich nicht habe veranlassen dürfen.

War 25 Jahre im Verwaltungsrat der Kur- und Kongreß-GmbH: Beate Fleige.
Fleiger und Kraft Nach Wolter-Entlassung: Stadträtin und Ex-Stadtrat legen ...

Gebrodelt hat es im Verwaltungsrat der Kur- und Kongreß-GmbH schon eine ganze Weile. Am Montag wollte der Magistrat darüber entscheiden, ob Ex-Stadtrat Dieter Kraft das Gremium verlassen sollte. So weit wird es nicht kommen. Der Ex-Stadtrat hat sein Mandat am Samstag niedergelegt. Und er ist nicht der Einzige.

clearing

Dagegen hatte Wolter geklagt, genauer gesagt darauf, dass der Beschluss über die fristlose Kündigung unwirksam sei und das Beschäftigungsverhältnis weiter bestehe. Die Richterin soll nach Informationen dieser Zeitung gestern klargemacht haben, dass sie diesen Klagepunkt für gerechtfertigt hält. Im Klartext: Dass sie keine Gründe für eine fristlose Kündigung erkennen kann. Ein Urteil hat sie gleichwohl noch nicht gefällt, das will sie in einigen Tagen tun. Und dann auch benennen, zu welchem Zeitpunkt das Arbeitsverhältnis zwischen Wolter und der Stadt regulär enden soll. Eigentlich geht Wolters Vertrag bis zum 31. Januar 2019. Nach Informationen dieser Zeitung steht aber auch der 31. Dezember 2019 im Raum.

Durch Abwesenheit geglänzt

Erstaunlich: Beim gestrigen Gerichtstermin war kein Vertreter der Stadt anwesend, und das war durchaus merkwürdig – zumal nach der großen öffentlichen Diskussion um die Sache, in deren Folge auch die langjährigen Mitglieder des Kur- und Verwaltungsrats, Stadträtin Beate Fleige (BLB) und Ex-Stadtrat Dieter Kraft (Grüne) ihre Mandate in dem Gremium niedergelegt hatten. Es scheint so, als hätte im Rathaus niemand Kenntnis von diesem Termin gehabt, denn auf Anfrage erklärte Stadtsprecher Andreas Möring: „Weder der Kur- und Kongreß-GmbH, noch deren Gesellschafterin, der Stadt, noch deren anwaltlichen Vertretern ist ein Termin vor der 14. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Frankfurt bekannt. Wir können derzeit nicht nachvollziehen, wie diese Situation entstehen konnte. Wir versuchen, diese Frage zu klären.“

Ehemaliger Kurdirektor Ralf Wolter.
Analyse Warum die Trennung vom Kurdirektor allen schadet

Der Verwaltungsrat der Kur- und Kongreß-GmbH hat Kurdirektor Ralf Wolter fristlos gekündigt. Der Vorwurf lautet Pflichtverletzung. Wolter soll eine Anwaltsrechnung entgegen der Weisung von OB Alexander Hetjes über die Kur abgerechnet haben. Doch das Aus hatte sich bereits in den vergangenen Wochen abgezeichnet. Und dennoch fragt man sich, wie es dazu kommen konnte – denn Wolter hat einige Erfolge aufzuweisen. Eine Analyse von Redakteur Marc Kolbe.

clearing

Zu dem für den gestrigen Freitag anberaumten Termin habe es zuvor keine Korrespondenz gegeben. Die Kur- und Kongreß-GmbH und ihre Gesellschafterin befänden sich andererseits in Terminabstimmung mit dem Gericht und den Anwälten der Gegenseite für einen Gütetermin, dem die Gegenseite bereits zugestimmt habe und der für Oktober geplant werde.

Was nun die Aussicht auf ein Urteil in Sachen Rücknahme der fristlosen Kündigung betrifft, stellte Möring klar: „Die Kur- und Kongreß-GmbH und die Stadt vertreten ihre Rechtsauffassung weiterhin. Sollte es zu einem Urteil zum Nachteil der Kur kommen, wird diese Einspruch einlegen.“ Im Klartext: Dann geht die Sache gerichtlich in die nächste Instanz.

Ehemaliger Kurdirektor Ralf Wolter.
Sondersitzung Kurdirektor Ralf Wolter mit sofortiger Wirkung entlassen

Ein Ende mit Schrecken oder Schrecken ohne Ende? Die Amtszeit von Ralf Wolter als Kurdirektor von Bad Homburg endete am Dienstagabend zumindest mit einem Paukenschlag: Wolter wurde auf einer Sondersitzung des Verwaltungsrats der Kur- und Kongreß-GmbH mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben entbunden.

clearing

Wolter erklärte gestern auf Anfrage: „Ich bedauere, dass sich die Dinge so entwickelt haben. Haben Sie Verständnis dafür, dass ich zunächst das Urteil abwarten möchte, bevor ich mich dazu äußere. Aber viele meiner Wegbegleiter in den vergangenen 25 Jahren wissen, dass Verbindlichkeit und Integrität die Grundlage meines Wirkens in Eppstein und Bad Homburg war – es würde sie nicht überraschen, wenn das Urteil so ausfiele, wie die Richterin es andeutete.“ Und weiter: „Bad Homburg ist eine Stadt mit unglaublichem Potenzial. Sie verdient es, dass sich die Verantwortlichen darauf konzentrieren, Perspektiven für ihre Zukunft zu entwickeln. Ich kann nur hoffen, das die Dinge bald in der dafür angemessenen Form abgeschlossen werden.“

Zur Startseite Mehr aus Vordertaunus

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutz Über unsere WerbungRSS

© 2018 Frankfurter Neue Presse

Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen