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Ayhan Isikli rührt die Werbetrommel

Von Ayhan Isikli sagte, er sei gerne bereit, eine Podiumsdiskussion mit den Initiatoren des Bürgerbegehrens zu führen. Die Art und Weise, wie die Unterschriften zum Bürgerbegehren zustande gekommen seien, findet er nicht in Ordnung.
Ayhan Isikli Ayhan Isikli
Kelsterbach. 

Auf so großes Interesse, vor allem bei Stadtverordneten, stieß wohl noch keine Sitzung des Ausländerbeirates. Grund dürfte der Tagesordnungspunkt "Bürgerbegehren" gewesen sein, der viele veranlasste, als Gäste der öffentlichen Sitzung beizuwohnen. Dabei ging es um die Frage, ob es in Kelsterbach – wie von der SPD und den Freien Wählern gewünscht – einen weiteren hauptamtlichen Stadtrat geben soll, der sich um Integration kümmert. Als Kandidat dafür wird Ayhan Isikli gehandelt, Parteichef der Freien Wähler und Vorsitzender des Ausländerbeirat.

Dagegen sprechen sich vehement die ehemaligen Koalitionäre aus, allen voran die CDU. Die Sitzung war gekennzeichnet von Redeverboten für solche, die gerne etwas dazu gesagt hätten – was gemäß der Geschäftsordnung auch nicht zu bemängeln war – und andererseits von einem offenen Schlagabtausch zwischen den beiden Parteien Türkisch Internationale Liste Kelsterbach (TILK) und Europäische Liste Kelsterbach (ELK), die den Ausländerbeirat dominieren. Dass Hubert Ley (CDU) schließlich wegen mehrfacher Zwischenrufe von Ayhan Isikli aus dem Raum verwiesen wurde, hatte der Betroffene selbst zu verantworten, die Hintergründe dafür dürften jedoch noch ein Nachspiel haben, wie Ley ankündigte.

Ausländerfeindlichkeit

Bevor es zur mit Spannung angekündigten persönlichen Stellungnahme Ayhan Isiklis zum möglichen Amt und zum Bürgerbegehren kam, gab es jedoch erst noch einige belehrende Worte in Sachen Rassismus von Afrasan Adamawan (Die Linke). Er prangerte an, die schlimmsten Auswüchse seien "genetischer Rassismus" bis zur kulturell geprägten Ausländerfeindlichkeit.

Danach schlug der für den neu zu schaffenden Posten eines zusätzlichen hauptamtlichen Stadtrates vorgesehene Isikli einen weiten Bogen von persönlich Widerfahrenem während des Bürgerbehrens über Empfindungen bis hin zu persönlichen Befindlichkeiten. "Ich bin gerne bereit, eine Podiumsdiskussion mit den Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen das Amt zu führen", stellte Isikli seinen Ausführungen voran.

"Die Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren fand ich in Ordnung, die Art und Weise, wie sie zustande gekommen ist aber nicht", kam Ayhan Isikli zum Hauptpunkt seiner Kritik. Wenn jemand aus Überzeugung zur offenen Auslage der Liste komme und dort unterschreibe, dann sei das für ihn akzeptabel. "Wenn aber Leute mit einer Liste von Haus zu Haus gehen, üben sie nicht nur Druck, sondern auch Kontrolle aus – das ist nicht in Ordnung", so Isikli. Die Diskussion eskalierte, als sich Isikli auf die Aussage eines Informanten bezog, der ihm bestätigt habe, dass Kirchgänger nach dem Gottesdienst abgefangen und zur Unterschrift bewegt worden seien. "Das ist gelogen – und ich weiß auch von wem das kommt, das hat eine Anzeige zur Folge", ereiferte sich Ley. Nach weiteren Zwischenrufen wurde er aus dem Saal verwiesen.

In seinen weiteren Ausführungen verwies Ayhan Isikli, der die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt und dafür seinen türkischen Pass abgab, auf seine vielen Bemühungen zum friedlichen Zusammenleben. Vom Wirken als Mitglied des Ausländerbeirates in Kelsterbach, dem er seit 1998 vorsteht, bis hin zur Mitgliedschaft im Vorstand des Landesausländerbeirates (AGA), dem er bis vor acht Jahren angehörte. Er listete die tatsächlichen Kosten für einen weiteren hauptamtlichen Stadtrat auf, die weit unter denen lägen, als die von den Initiatoren des Bürgerbegehrens angegebenen. Und er verwies auf den hohen Anteil von Migranten in Kelsterbach.

Neue Konzepte gefordert

"Ein hauptamtlicher Stadtrat hat eine Autorität, die sich auch einmal gegen die Verwaltung durchsetzen kann", betonte Isikli und forderte neue Konzepte – auch für den Tag des ausländischen Mitbürgers. "Es wird keinen Bürgerentscheid um einen zusätzlichen Stadtrat geben, sondern eine Entscheidung gegen einen Türken – das wird die Stadt noch mehr spalten", schloss Ayhan Isikli seine Ausführungen.

In einer ersten Stellungnahme warf Giuseppe Serio (ELK) dem Vorsitzenden des Ausländerbeirates vor, viel Falsches in die Welt gesetzt zu haben. "Hätten Sie, wie es üblich ist, Ihre Ausführungen vorher schriftlich dem Vorstand zukommen lassen, wäre uns allen vieles erspart geblieben, zudem hätte ich mich mit meiner Argumentation darauf vorbereiten können", so Serio. "Ich hätte mir gewünscht, dieses Thema differenzierter zu behandeln. Was Sie gemacht haben, war nur eine persönliche Show – aber genau das ist Ihr Stil.",

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