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"Ockel verharmlost Isiklis Verhalten"

Der CDU-Stadtverordnete Hubert Ley ist immer noch verärgert über die jüngste Sitzung des Ausländerbeirats. Unter anderem ist für ihn unverständlich, dass Bürgermeister Manfred Ockel nicht direkt auf die Äußerungen Ayhan Isiklis eingegangen ist.
Kelsterbach. 

"Ich kann immer noch nicht glauben, was da abgelaufen ist", sagt Hubert Ley. Der CDU-Stadtverordnete war während der jüngsten Sitzung des Ausländerbeirates vom Vorsitzenden Ayhan Isikli des Saales verwiesen worden, weil er die Versammlung mit Zwischenrufen gestört habe. Anlass für Leys Erregung waren und sind die Ausführungen Isiklis über die Einführung eines zusätzlichen hauptamtlichen Stadtratspostens für Integration, für die der gebürtige Türke als Mitglied der Freien Wähler als heißer Kandidat gilt (wir berichteten).

"Herr Isikli hat unter dem Deckmantel des Ausländerbeirates eine subjektive Stellungnahme abgegeben und das Gremium mit einer irreführenden Ankündigung dazu missbraucht, um private Einschätzungen kundzutun", kritisiert Ley. Im Zusammenhang mit dem Bürgerbegehren, das sich gegen die von SPD und Freien Wählern getragene Einführung eines weiteren hauptamtlichen Magistratsmitgliedes formiert hat, habe Isikli über eine angebliche Diskriminierung seiner Person berichtet.

Demokratisches Recht

"Dabei hat er die Initiatoren und Unterstützer des Bürgerbegehrens an den Pranger gestellt, die lediglich von einem demokratischen Recht Gebrauch gemacht haben. Das ist eine verkehrte Welt", meint Ley. Isikli habe dem Bürgerbegehren einen ausländerfeindlichen Charakter zugeschrieben und dabei unter anderem den Begriff "Reichskristallnacht" gebraucht. Dies sei eine Verunglimpfung derer, die das Bürgerbegehren initiiert beziehungsweise sich dort beteiligt haben.

"Hier werden pauschal die Bürger in eine bestimmte Ecke gestellt. Ich lasse mich als Demokrat nicht mit den Nazis vergleichen. Das ist eine Unverschämtheit", sagt Ley. "Wenn ein Politiker im Landtag oder in Berlin solche Äußerungen trifft, dann ist er weg vom Fenster." Das Gebahren Isiklis könne und dürfe nicht hingenommen werden.

Autoritärer Führungsstil

Doch genau dies habe Bürgermeister Manfred Ockel (SPD), der ebenfalls bei der Sitzung des Ausländerbeirats anwesend war, getan. "Es kann nicht sein, dass der Bürgermeister und Vorsitzende der Kelsterbacher SPD an diesem Abend überhaupt nicht auf diese Äußerungen reagiert", findet Ley. Überdies habe Ockel den Vorgang in einem späteren Presseartikel auch noch verharmlost. "Darüber muss gesprochen werden", fordert der Rechtsanwalt.

Darüber hinaus sei es mehr als fraglich, ob Isikli überhaupt für den Posten eines Stadtrates für Integration geeignet sei. Dessen Art der Verhandlungsführung als Vorsitzender des Ausländerbeirates besonders mit den Mitgliedern der Europäischen Liste Kelsterbach (ELK) sei den Bürgern ja nicht unbekannt, spielt Ley auf den von Kritikern mitunter als sehr einseitig und autoritär beschriebenen Führungsstil des Beiratsvorsitzenden an. Zu Recht sei deshalb auf der Sitzung auch angesprochen worden, wie es denn mit der Diskriminierung im Ausländerbeirat stehe.

"Das Bürgerbegehren hat auch deshalb so viele Unterschriften erhalten, weil sehr wohl gesehen wurde, dass wohl kaum jemand Stadtrat für Integration werden kann, der seit vielen Jahren im Ausländerbeirat genau das Gegenteil vorgelebt hat", folgert Ley. "Hinzu kommen die jüngsten Äußerungen des Herrn Isikli, welche die Kelsterbacher Bürgerschaft spalten."fay

(Jochen Fay)
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