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Aar-Umgehung steht in den Sternen

Auf Einladung der Grünen im Verbandsgemeinderat Hahnstätten und der Bürgerinitiative "Ja zur Aar" informierte sich der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Stephan Kühn, über die umstrittenen Verkehrsprojekte Aarumgehung und Südumgehung Limburg.
Im Flachter Bahnhof diskutierten von links: Christoph Sohr, Thorsten Janning, Manuela Schäfer, Stephan Kühn, Armin Hillingshäuser und Carsten Jansing. Foto: Kahl Im Flachter Bahnhof diskutierten von links: Christoph Sohr, Thorsten Janning, Manuela Schäfer, Stephan Kühn, Armin Hillingshäuser und Carsten Jansing. Foto: Kahl
Holzheim/Flacht/Hahnstätten. 

Während eines Ortstermins mit den betroffenen Bürgerinitiativen "Keine Südumgehung Limburg", "Zukunft Holzheim" und "Ja zur Aar" im Flachter Bahnhof wurden die Chancen neuer Infrastrukturprojekte in der aktuellen Haushaltssituation diskutiert. Der Gast aus Berlin stellte dabei heraus, dass aufgrund der knappen Kassen zahlreiche Straßenbauvorhaben, für die bereits Baurecht durch einen Planfeststellungsbeschluss besteht, aufgrund fehlender Mittel derzeit nicht gebaut werden könnten. "Aktuell stehen für den noch laufenden Bundesverkehrswegeplan 4,8 Milliarden Euro zur Verfügung. Das Gesamtvolumen der im vordringlichen Bedarf stehenden Projekte beträgt aber noch runde 47 Milliarden Euro", so Kühn. Bis zum Laufzeitende des gegenwärtigen Bundesverkehrswegeplans sei demnach nur Geld für etwa zehn Prozent der Projekte im vordringlichen Bedarf vorhanden.

Angesichts der Haushaltslage müsse der Fokus auf den Erhalt der bestehenden Infrastruktur gelegt werden. Kühn forderte eine planerische Gesamtkonzeption, die vom bestehenden Verkehrsnetz ausgehe und nicht von Einzelprojekten getrieben werden dürfe. Auch die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Planung neuer Strecken müsse verstärkt werden. Hier sei im Aartal ebenso wie in Limburg noch Nachholbedarf vorhanden. Kühn wies auch auf die ungern ausgesprochene Notwendigkeit hin, dass nach einem Neubau der B 54 die Kommunen, der Kreis und die Anlieger für den Erhalt der bestehenden Straße aufkommen müssten. Hier kämen weitere erhebliche Kosten auf Anlieger, aber auch auf die regionalen öffentlichen Haushalte zu.

Angesichts der engen Topografie im Aartal, sowie der Hochwasserproblematik und der nötigen Lärmschutzmaßnahmen, bestätigte der Bundestagsabgeordnete die Befürchtungen der Bürgerinitiativen, dass es im Aartal ähnlich wie bei der Südumgehung Limburg zu einer Kostenexplosion bei den Planungen kommen könnte. Dies wiederum zöge eine Einstellung oder Zurückstellung der Planungen durch das Bundesverkehrsministerium nach sich, das ja bereits den von der lokalen Politik zunächst befürworteten Varianten V und VI der Aarumgehung eine klare Absage aus Kostengründen erteilen musste. Vor diesem Hintergrund sei es besser, auf Lärmschutzmaßnahmen und eine Verkehrsverringerung auf der bestehenden Trasse der B 54 hinzuarbeiten.

Kühn betonte, dass die Planung für die Südumgehung Limburg derzeit nicht im vordringlichen Bedarf des Bundes enthalten sei, eine Realisierung daher in weiter Ferne stehe. Ob ohne die Südumgehung dann die von den Planern erwarteten Verkehrseffekte im Aartal überhaupt realistisch seien, sei derzeit ebenfalls ungeklärt.rpk

(Rolf-Peter Kahl)
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