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Haushaltsentwurf: Elz möchte Depot zu Geld machen

Von Die Finanzlage der Gemeinde Elz entwickelt sich weiter positiv. Im Entwurf des 16-Millionen-Haushaltes für das kommende Jahr wird mit einem Überschuss von knapp 495 000 Euro gerechnet. Der Verkauf des ehemaligen Bundeswehrdepots könnte einen Batzen Geld in die Kasse spülen.
Das ehemalige Bundeswehrdepot Elz könnte der neue Standort für die Autobahnraststätte am Elzer Berg werden. Das ehemalige Bundeswehrdepot Elz könnte der neue Standort für die Autobahnraststätte am Elzer Berg werden.
Elz. 

Bürgermeister Horst Kaiser (CDU) präsentierte den Gemeindevertretern in ihrer Sitzung am Montagabend einen Haushaltsentwurf, der im ordentlichen Ergebnis mit Erträgen in Höhe von 16 Millionen Euro abschließt. Die Ausgaben belaufen sich auf knapp 15,6 Millionen Euro.

Die Gemeinde rechnet mit einem lukrativen Verkaufserlös für das ehemalige Bundeswehrdepot im Elzer Wald bei Görgeshausen. Das Baurecht für eine neue Tank- und Rastanlage an der Autobahn, Voraussetzung für den Verkauf, ist allerdings immer noch nicht vorhanden. Und im benachbarten Görgeshausen gibt es weiter wenig Freunde dieser Lösung. Denn die Fläche liegt wesentlich näher am bewohnten Gebiet der rheinland-pfälzischen Ortsgemeinde.

Im Elzer Bürgerhaus zeigte sich Horst Kaiser zuversichtlich, zumindest bis zum Jahr 2021 weiterhin mit Überschüssen wirtschaften zu können. Insgesamt will die Gemeinde bis zum Jahr 2021 etwa 7,8 Millionen Euro investieren und trotz der hohen Investitionen die Verschuldung im gleichen Zeitraum um 867 000 Euro abbauen. Die Steuerhebesätze für Hausbesitzer und Unternehmen bleiben unverändert mit 332 Prozent für Grundsteuer A, 365 Prozent für Grundsteuer B und 357 Prozent für die Gewerbesteuer.

Sprudelnde Steuerquellen

Den Prognosen zu Folge zeichnen sich sprudelnde Steuerquellen ab. Die Gewerbesteuer legt um rund 300 000 auf 2,4 Millionen Euro zu, die Einkommensteuer wächst von 3,88 auf 4,15 Millionen Euro. An Schlüsselzuweisungen erhält die Gemeinde 2,65 Millionen Euro.

Höhere Steuereinnahmen verursachen aber auch eine Steigerung der Ausgaben für die Kreis-, Schul- und Gewerbesteuerumlage um 567 000 Euro auf rund 6,2 Millionen Euro. Bürgermeister Kaiser schlägt vor, beim Abwasser die Niederschlagsgebühr um einem Cent pro Quadratmeter zu senken. Wasser dagegen soll um zehn Cent teurer werden und dann 1,77 Euro pro Kubikmeter kosten.

Größere Ausgabenposten für 2018 betreffen das Freibad mit 276 500 Euro, das Bürgerhaus mit 221 000 Euro, den Brandschutz mit 254 000 Euro, die Kindertagesstätten mit 1,23 Millionen Euro, den Friedhof mit 120 000 Euro, die Ausrichtung von Märkten mit 168 000 Euro und den Ausbau von Gemeindestraßen mit 587 000 Euro.

Die Personalausgaben stellen mit vier Millionen Euro etwa 25,5 Prozent der ordentlichen Ausgaben im Etat dar. Das bedeutet gegenüber dem Jahr 2017 eine Steigerung um etwa 80 000 Euro. Am deutlichsten betrifft dies eine Steigerung der Personalkosten bei den Kindertagesstätten um rund 60 000 Euro.

Die größte Investition wird im kommenden Jahr voraussichtlich die Erneuerung der hinteren Lattengasse, in der Gemeinde auch „Schlaglochpiste“ genannt, darstellen. Inklusive Wasser- und Kanalleitung sind hierfür 1,2 Millionen Euro veranschlagt. Der Keltenweg soll einschließlich Wasser und Kanal mit 755 000 Euro erneuert werden. Die neue Brücke an der Schleicherwies kostet etwa 230 000 Euro.

Defizit bald abgebaut

Für den Bauhof muss für 127 000 Euro ein neuer Lkw angeschafft werden. Das Bürgerhaus erhält nach 37 Jahren für die Gaststätte neues Mobiliar, was eine Ausgabe von rund 100 000 Euro erfordert. In der Hadamarer Straße sollen zwei Bushaltestellen mit einem Aufwand von 60 000 Euro behindertengerecht umgebaut werden. Die Außenanlagen an vier gemeindeeigenen Häusern in Elz-Süd erhalten für 60 000 Euro eine neue Pflasterung.

Mit Blick auf das umfangreiche Zahlenwerk sprach Bürgermeister Kaiser von einem stabilen Fundament. Das noch bestehende Defizit werde spätestens 2018 abgebaut sein. Ab 2019 sei ein Haushaltssicherungskonzept nicht mehr erforderlich. Dann könne die Gemeinde wieder Rücklagen aufbauen, Kaiser: „Die in der Vergangenheit ergriffenen Maßnahmen der Haushaltskonsolidierung tragen jetzt Früchte“.

Das Investitionsprogramm für die Jahre von 2019 bis 2021 sieht Ausgaben in Höhe von rund 4,4 Millionen Euro vor. Unter anderem sind in dieser Zeit vorgesehen: Fertigstellen der Straßen im Neubaugebiet Fleckenberg und am Hasslerbach in Malmeneich. Verbesserung der hydraulischen Situation im Kanalnetz und bei Wasserleitungen, der Bau einer Verbindungsleitung vom Tiefbrunnen 1 bis 3 bis zum Hochzonen-Hochbehälter, Investitionen für den Friedhof, der Ersatz von Fahrzeugen und Maschinen im Bauhof sowie die Anschaffung eines Katastrophenschutz-Löschfahrzeuges.

Der Schuldenstand der Gemeinde beträgt zum 31. Dezember 2017 etwas mehr als 5,2 Millionen Euro. Das ergibt eine Pro-Kopf-Verschuldung von 646 Euro bei 8123 Einwohnern.

Das Fazit von Bürgermeister Kaiser: „Ein solider Haushalt mit Investitionen und Einnahmen für unsere Bevölkerung“. Finanziell gibt es noch einen Hoffnungsschimmer.

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