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Grüne drücken aufs Tempo

Der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Omnid Nouripour (Bündnis 90/ Die Grünen) hat bei einem Besuch vor Ort eine flexiblere Vorgehensweise bei der Konversion der Diezer Freiherr-vom-Stein-Kaserne gefordert.
Gastgeber Oberst Michael Bartscher (2. v. li.) mit Omid Nouripour, Anne Neuhof und Uwe Diederichs-Seidel (von links). Foto: Kahl Gastgeber Oberst Michael Bartscher (2. v. li.) mit Omid Nouripour, Anne Neuhof und Uwe Diederichs-Seidel (von links). Foto: Kahl
Diez. 

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) ist dafür zuständig, ehemalige Bundeswehrliegenschaften auf den Markt zu bringen – auch in Diez. Gegenwärtig liegt in der Grafenstadt das Augenmerk auf dem Verkauf der Freiherr-vom-Stein-Kaserne, die laut beschlossener Bundeswehrreform Ende 2016 geschlossen wird.

"Wenn die BIMA nach der Schlüsselübergabe der Liegenschaft in vier Jahren ihre übliche Phasenbetrachtung in der Vermarktung anstellt, kann dies nach meinen Erfahrungen weitere vier Jahre Zeit in Anspruch nehmen. Dies könnte mögliche Investoren verschrecken", sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, Omid Nouripour, der gemeinsam mit dem Landesvorstandssprecher der Grünen in Rheinland-Pfalz, Uwe Diederichs-Seidel, und der Grünen-Landtagsabgeordneten Anne Neuhof die Kaserne besuchte.

Bei den Planungen für die Nachnutzung der Kaserne müsse Gas gegeben werden, um nicht ähnlich schlechte Ergebnisse wie zum Beispiel bei der Konversion der Fritz-Erler-Kaserne in Fuldatal-Rothwesten (2007) zu erzielen. Dort sei die angestrebte und nach einer Machbarkeitsstudie mögliche Veräußerung des Gesamtareals an einen einzigen Investoren gescheitert; bis heute wurden nur etwa 20 Prozent der Liegenschaft vermarktet. Anne Neuhof vertrat die Meinung, dass zur Erarbeitung eines Nutzungskonzepts alle Beteiligten (Kommunen, Bundeswehr, Land und eben die BIMA) so schnell wie möglich an einen "runden Tisch" müssen. Genau dies sei jedoch nach Aussage von Claus Niebelschütz (BIMA) auch die Absicht seines Amtes, und Gespräche darüber seien bereits mit den Bürgermeistern der Stadt Diez, der Verbandsgemeinde Diez und Vertretern der Limburger Stadtverwaltung geführt worden. Für Niebelschütz stoßen die geäußerten Kritikpunkte auf absolutes Unverständnis, und er wies sie entschieden zurück.

Die Interessen des hessischen Gastes galten zudem der Situation von Soldatinnen und Soldaten vor Ort. Omnid Nouripour informierte sich über anstehende Veränderungen und Einsätze. Auch die Abschaffung der Wehrpflicht war ein Thema, verbunden mit der Einführung des Freiwilligendienstes. Ganz besonders lag ihm die Betreuung der Soldatinnen und Soldaten mit ihren Familien vor oder nach einem Einsatz am Herzen. Trotz teilweise überzogener Bürokratie und enger Budgets habe er den Eindruck gewonnen, dass sowohl die Familienbetreuung als auch die Nachsorge für das aus dem Einsatz zurückkehrende Personal beim Logistikregiment "sehr gut" sei.

Gastgeber Oberst Michael Bartscher gab zudem bekannt, dass für 90 Prozent der knapp 120 Soldaten seines Regimentsstabes, der bereits in zwei Wochen aufgelöst wird, eine Folgeverwendung sichergestellt sei. Auch für die restlichen Soldaten sei er sich sicher, dass eine sozialverträgliche Lösung gefunden werde. Die Frage der Besucher nach einer notwendigen Nachsorge von Altlasten auf dem Kasernengelände wurde seitens der Bundeswehr beantwortet: "Es liegen keine Erkenntnisse über Altlasten vor. Ein schadhafter Ölabscheider wird derzeit in Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden saniert", hieß es. rpk

(Rolf-Peter Kahl)
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